Bundesregierung rechnet mit deutlich mehr Asylbewerbern


in-deutschland-beantragen-so-viele-menschen-asyl-wie-seit-anfang-der-90er-jahre-nicht-mehr-Die Zahl der Menschen, die Zuflucht in Deutschland suchen, steigt – und zwar in rasantem Tempo. Mit bis zu 400.000 Flüchtlingen müsse man in diesem Jahr rechnen, erklärte die Bundesregierung. Das sind doppelt so viele wie 2014. Schon das war der höchste Wert seit 20 Jahren.

„Wenn wir die Quartalszahlen hochrechnen, müssen wir mit 300.000 bis 400.000 Asylbewerbern rechnen“, sagte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) nach Beratungen mit dem bayerischen Kabinett in München.

Prognose erst im Februar nach oben korrigiert

Die Zeitung „Die Welt“ hatte zuvor unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gehe mittlerweile sogar davon aus, dass bis Jahresende mehr als 400.000 Asylanträge gestellt werden. Erst im Februar hatte das Bundesamt in Nürnberg seine Prognose für dieses Jahr auf 300.000 erhöht. Mehrere Bundesländer hielten dies schon damals für zu niedrig.

Die angepasste Prognose erhöht laut „Welt“ den Druck auf den Bund, die Länder und Kommunen mit mehr Geld für Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge auszustatten. Am Freitag treffen sich im Kanzleramt Vertreter von Bund und Ländern zu einem Flüchtlingsgipfel.

Bislang hatte der Bund für die Jahre 2015 und 2016 jeweils 500 Millionen Euro zugesagt. Diese Vereinbarung beruht allerdings noch auf der Prognose von 300.000 Asylanträgen.

Kurve geht seit Jahren nach oben

Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigt seit einigen Jahren kontinuierlich an. 2014 Im vergangenen Jahr kamen so viele Schutzsuchende ins Land wie seit Anfang der 90er Jahre, als Tausende vor dem Bürgerkrieg in Jugoslawien flüchteten. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 202.834 Asylanträge gestellt. Jeder fünfte Asylbewerber kam aus dem Bürgerkriegsland Syrien.

Asylbewerber, die in Deutschland Zuflucht suchen, werden nach dem „Königsteiner Schlüssel“ auf die Bundesländer verteilt. Der Schlüssel richtet sich nach Steuereinnahmen und Bevölkerungszahl der Länder. Das Steueraufkommen wird mit zwei Dritteln, die Bevölkerungszahl mit einem Drittel gewichtet. Aktuell müssen Nordrhein-Westfalen (21,2 Prozent) und Bayern (15,3 Prozent) die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Am niedrigsten sind die Anteile für das Saarland (1,2 Prozent) und Bremen (0,9).

Erläuterung: Die abweichenden Zahlen zwischen Text und der Grafik resultieren daraus, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlingen Erst- und Folgeverfahren zusammenfasst. Die Grafik berücksichtigt hingegen nur Erstanträge. Die Entwicklung der letzten Jahre lässt sich aber auch so nachvollziehen.

154286Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_73900952/bundesregierung-rechnet-mit-deutlich-mehr-asylbewerbern.html

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Niedrige Abschiebezahl lockt Flüchtlinge nach Deutschland


Die Zahl der Asylbewerber steigt 2014 auf rund 200.000. Das Innenministerium geht davon aus, dass auch deshalb so viele Flüchtlinge kommen, weil Deutschland nur wenige abschiebt. Das soll sich ändern.

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Deutschland schiebt nach Angaben der Bundesregierung zu wenige Flüchtlinge ab. Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte auf Anfrage der „Welt“: „In der Durchsetzung der Ausreisepflicht besteht derzeit ein erhebliches Vollzugsdefizit.“ Viele Menschen würden „dauerhaft im Bundesgebiet verbleiben, auch wenn sie unter keinem Gesichtspunkt – auch nicht humanitär – für ein Aufenthaltsrecht infrage kommen“.

Die geringe Zahl der Abschiebungen ist nach Angaben des Ministeriums ein Hauptgrund für die stark angestiegenen Flüchtlingszahlen. In Übereinstimmung mit Erkenntnissen auf EU-Ebene gehe man davon aus, dass das „bestehende Vollzugsdefizit im Bereich der Aufenthaltsbeendigung ein wesentlicher Sog-Faktor nach Deutschland ist“. Auch Schleuser würden raten, einen Asylantrag in der Bundesrepublik zu stellen, weil Abschiebungen hierzulande „oftmals nicht durchgesetzt“ werden.

Ende Juni hielten sich nach Angaben des Sprechers rund 143.000 Ausreisepflichtige in der Bundesrepublik auf, obwohl ihr Asylantrag bereits abgelehnt wurde. Laut Statistik der Bundespolizei wurden im ersten Halbjahr 2014 dagegen nur etwa 5700 Personen abgeschoben. Laut Innenministerium werden in Deutschland in etwa so viele Personen zurückgeführt wie in Norwegen. In Großbritannien erfolgten hingegen mehr als doppelt so viele Abschiebungen wie hierzulande.

Gesetz soll bis Ende des Jahres kommen

Das Innenministerium von Thomas de Maizière (CDU) möchte schnell handeln. Laut eines Sprechers wird ein Kabinettsbeschluss zum Gesetzentwurf zur Neubestimmung der Aufenthaltsbeendigung und des Bleiberechts noch in diesem Jahr angestrebt. Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach, sagte der „Welt“, man müsse „jetzt zügig daran arbeiten, dort, wo wir es können, die vielfältigen Abschiebungshindernisse zu beseitigen“. Ansonsten, so erklärte der CDU-Politiker, „bleibe die rechtskräftige Feststellung, dass kein Recht zum weiteren Aufenthalt in Deutschland besteht, in der Praxis folgenlos“.

Für Donnerstag hat Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) die Staatskanzleichefs der Länder zum Flüchtlingsgipfel nach Berlin eingeladen. In der vergangenen Woche hatten sich die Innenminister von Bund und Ländern bereits darauf geeinigt, eine Koordinierungsstelle zur Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern einzurichten.

Innenpolitiker sehen verschiedene Gründe für die niedrige Abschiebequote. Eines der größten Hindernisse ist demnach, dass oftmals die Identität der Flüchtlinge nicht festgestellt werden kann. Zudem seien die Anforderungen für die Beantragung von Abschiebungshaft hoch.

Bund macht Länder mitverantwortlich

Das Bundesinnenministerium macht für die Diskrepanz zwischen der Zahl der Abschiebepflichtigen und den tatsächlichen Rückführungen die Länder mitverantwortlich: „Es liegt nahe, dass diese enorme Lücke ihre Gründe auch in der Vollzugspraxis der Länder hat“, so das Innenministerium.

„Besonders problematisch“ seien pauschale Winterabschiebestopps in einigen Bundesländern sowie das Fehlen von Abschiebehaftanstalten, sagte der Sprecher. Die Länder sind für den Vollzug der Aufenthaltsbeendigung zuständig.

Mehrere Bundesländer, darunter Schleswig-Holstein, Thüringen und Rheinland-Pfalz, haben in der Vergangenheit in den Wintermonaten davon abgesehen, „besonders schutzbedürftige“ Flüchtlinge in Balkanländer zurückzuschicken. Nach Informationen der „Welt“ erwägen einige Länder einen solchen Schritt auch in diesem Jahr, obwohl sich der Gesetzgeber dazu entschlossen hat, die drei Westbalkanstaaten Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien als sogenannte sichere Herkunftsstaaten einzustufen und Asylbewerber aus diesen Ländern bis auf Ausnahmen abzuweisen.

Union und SPD streiten über Vorschläge

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag zwar vereinbart, das Ausweisungsrecht weiterzuentwickeln. Über die konkrete Umsetzung ist man sich aber noch nicht einig: Zu einer Ausweisung soll es laut den Plänen des Innenministeriums kommen, wenn das öffentliche Ausweisungsinteresse das private Bleibeinteresse überwiegt. Künftig soll es zudem möglich sein, eine Wiedereinreisesperre zu verhängen, wenn ein Flüchtling nicht rechtzeitig ausreist oder „missbräuchlich“ Asyl beantragt.

Ausländerbehörden sollen darüber hinaus besser aufgestellt werden, um die Identität von Asylbewerbern schneller zu klären. „Wir sind großzügig in der humanitären Aufnahme – wenn aber das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen ist und kein Aufenthaltsrecht infrage kommt, muss die Person das Land auch wieder verlassen“, sagte der Sprecher des Innenministeriums.

Die SPD lehnt es bislang jedoch ab, umfassend Wiedereinreisesperren zu verhängen oder Asylsuchende leichter in Haft nehmen zu können. Während Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und de Maizière viele Vorhaben bereits geräuschlos umgesetzt haben, stockt es bei der Änderung des Asylgesetzes deutlich.

Bleiberechtsreform muss warten

Auch die in dem Paket vorgesehene Reform des Bleiberechts wird somit verschoben. Sie will gut integrierten Ausländern eine Perspektive in Deutschland eröffnen. Laut Schätzungen gibt es hierzulande Zehntausende Menschen, deren Aufenthalt immer wieder nur für eine gewisse Zeit geduldet wird.

Als Grundlage war ein Gesetzentwurf aus dem Bundesrat vorgesehen, wonach derjenige eine Aufenthaltserlaubnis erhalten soll, der seit mindestens acht Jahren allein oder seit sechs Jahren mit seinem Nachwuchs in Deutschland lebt. Kinder und Jugendliche sollten eine Aufenthaltsgenehmigung bereits dann bekommen, wenn sie seit vier Jahren hier leben, eine Schule besuchen oder einen Schul- oder Berufsabschluss erworben haben.

Quelle: http://www.welt.de/politik/deutschland/article133533153/Niedrige-Abschiebezahl-lockt-Fluechtlinge-nach-Deutschland.html

Gruß an die Sozialdemokraten, sie haben die Deutschen schon immer verraten

TA KI

Kopten-Familie flieht vor muslimischen Angreifern


In der Asylbewerberunterkunft Burbach gab es zusätzlich zur Gewalt durch Wachleute weitere Vorfälle: Koptische Christen berichten, sie hätten vor einem muslimischen Mob fliehen müssen.

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Gefährlich für christliche Flüchtlinge: Auch in der Unterkunft in Burbach (Siegerland) gab es gegen andersgläubige Mitbewohner islamistisch motivierte Gewalt

2010: Am Weihnachtsabend tritt Emile B. aus der Kathedrale der koptischen Christen in Nag-Hammadi direkt in den Kugelhagel. Nach der Christmette am 7. Januar eröffnet ein Islamist das Feuer, sechs Gottesdienstbesucher sterben in der ägyptischen Stadt.

2014: Derselbe Emile B. flieht am 8. September mit seiner Frau und den beiden kleinen Kindern aus dem Asylbewerberheim im nordrhein-westfälischen Burbach vor 50 islamistischen Angreifern mit dem Taxi zu einem koptischen Christen nach Siegen. Die Polizei begleitete die Familie zu dem Taxi, weil ihr klar geworden war, dass die sechs Sicherheitsmitarbeiter in dem Asylerstaufnahmelager nicht mehr in der Lage waren, die koptische Familie zu schützen.

Drei Wochen nach dem Angriff hat Emile B. immer noch Schmerzen, sein Brustbein ist blau geschlagen. „Das Schlimmste sind aber die Bilder in den Köpfen meiner Kinder, die ich nun versuchen muss zu löschen“, sagt der 36-jährige Bauingenieur. Die sechs Jahre alte Marvel und der dreieinhalbjährige George mussten mit ansehen, wie ihr Vater vor dem Eingang des Asylbewerberheims zusammengeschlagen wurde.

„Gott sei Dank kam der größte und schwerste Sicherheitsmann und hat sich dazwischen geworfen“, erzählt der schlanke Ägypter. Eine halbe Minute später kamen die übrigen fünf Sicherheitsleute und führten ihn und seine Kinder in ihr Zimmer, während die etwa 50 wütenden Männer versuchten, das Security-Personal wegzustoßen, um wieder auf ihn einprügeln zu können. Von den schrecklichen Gewalttaten des Sicherheitspersonals gegenüber Asylbewerbern, die jüngst bekannt wurden, hat Emile B . nichts mitbekommen, wie er sagt.

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Der Eingang zum Flüchtlingsheim in Burbach: Zwischen der Stadtmitte und dem Heim fährt regelmäßig die Polizei Streife

Zehn Minuten später seien zwei Polizisten in das Zimmer gekommen und hätten nach einem kurzen Gespräch das Taxi gerufen, berichtet Emile B. Die zuständige Polizeileitstelle in Siegen bestätigt, dass es einen solchen Vorfall in dem Heim gab, konnte aber am Dienstag keine Angaben über einen konkreten Polizeieinsatz machen. Anwohner des Flüchtlingsheims verwundert dies nicht, eine Polizeistreife pendle 24 Stunden am Tag zwischen dem Ortskern der Kleinstadt und dem Aufnahmelager, Einsätze seien an der Tagesordnung.

Familie B. schlief eine Nacht bei einem koptischen Glaubensbruder in Siegen und kam anschließend für 15 Tage in einer Einliegerwohnung der Deutschen Zeltmission mit Sitz in Siegen unter. Vor einer Woche konnte wieder ein regulärer Aufenthaltsort für die Familie gefunden werden – in einer anderen Stadt Nordrhein-Westfalens, deren Namen Emile B. aus Angst vor Racheakten nicht in der Zeitung lesen möchte.

Dass es auch in Deutschland nicht leicht werden würde, spürte die koptische Familie bereits in den ersten der insgesamt 50 Tage in Burbach. Im Heim wurde zum Abschluss des Ramadans ein Kinderfest veranstaltet, zu dem sich auch Familie B. gesellte. Als der dreieinhalbjährige Sohn quengelte und nicht auf seinem Platz sitzen bleiben wollte, rief B. laut: „George, jetzt komm endlich her!“ Das sollte sich als Fehler erweisen. Sofort hätten sich wegen des typisch koptischen Namens die Augen der übrigen Festteilnehmer auf die Familie gerichtet. Einige Männer riefen: „Haut sofort ab, das ist keine Feier für Christen!“ Als die Familie den Speisesaal des Heims verließ, habe B. zu einem der Männer, die ihn nach draußen begleiteten, gesagt: „Bringt euren Hass nicht nach Deutschland!“

Die Kopten wurden wüst als „Tiere“ beschimpft

Seitdem hätten die etwa 250 arabischen der rund 750 Asylbewerber kein Wort mehr mit ihnen geredet, die Kinder nicht mehr gemeinsam spielen lassen und auf den Gängen grimmig geschaut. Selbst Neuankömmlinge, denen er geholfen habe, das Gepäck ins Heim zu bringen, hätten sich mit den anderen gegen die Familie verbündet, als sie erfuhren, dass er Kopte sei.

Die Lage eskalierte schließlich wegen eines Streits in der Waschküche: Als Emile B.s Frau Magda die Waschmaschine befüllt hatte, wollte eine syrische Heimbewohnerin ebenfalls waschen. Weil Magda B. sich weigerte, habe die Syrerin wüst geschimpft und die koptische Familie als „Tiere“ bezeichnet. Als Emile B. sich einmischte und sagte, es sei unanständig, Menschen als Tiere zu bezeichnen, hätten drei herbeigerufene Syrer den 36-jährigen Ägypter gefragt, was ihm einfiele, mit einer Frau zu reden, und ihm ins Gesicht geschlagen. Nachdem eine Heimangestellte den Streit geschlichtet hatte, wollte Emile B. wenig später seine spielenden Kinder vor dem Haus hineinholen. Da lauerten ihm seinen Angaben zufolge die 50 Männer auf, riefen Todesdrohungen und schlugen ihn nieder.

Die zuständige Bezirksregierung in Arnsberg wollte auf Anfrage der „Welt“ keine Stellung zu den Vorfällen nehmen. Der private Heimbetreiber European Homecare bestätigte die Vorfälle. Pressesprecherin Renate Walkenhorst sagte, man habe die Ausgrenzung gegenüber der koptischen Familie nicht im Einzelnen beobachten können, aber: „Anfeindungen von muslimischen gegenüber christlichen Flüchtlingen kommen immer wieder vor.“

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Auch in anderen Asylbewerberheimen kommt es immer wieder zu islamistisch motivierten Übergriffen auf christliche Flüchtlinge, bereits im August berichtete die „Welt“ über mehrere Betroffene. So auch über einen christlichen Afghanen Ramin, der mit drei muslimischen Landsleuten in einer Viererwohngruppe in Hessen untergebracht war und über ein Jahr bedroht wurde. Er sagte der „Welt“, die Islamisten hätten ihm wiederholt etwa gesagt, er sei ein „Verfluchter, der den Tod verdient“ habe. Einmal hätten sie ihm eine TV-Fernbedienung in die Niere gerammt und mit einem Messer gedroht. Doch alle Anträge auf Verlegung, die Ramin gemeinsam mit der Iranerin Mahin Mousapour, die sich mit ihrer persisch-christlichen Gemeinde in Frankfurt/Main für verfolgte Flüchtlinge einsetzt, lehnte der Landkreis und das Regierungspräsidium ab.

Nach der „Welt“ überprüfte der zuständige hessische Landkreis noch einmal die Situation und verlegte Ramin schließlich doch Ende August in ein anderes Heim. Ramin spricht von einem „Wunder“. Er sei überglücklich, dass er nun wieder ruhig schlafen könne und zur Schule gehen könne. Allerdings ist er vorsichtiger geworden: „Meine Bibel verstecke ich hier und mein Kreuzarmband trage ich lieber nicht mehr.“ Wenn er nach seinem Glauben gefragt werde, sage er: „Ich bin als Moslem geboren.“

Offizielle Fallzahlen zu Übergriffen auf geflüchtete Christen gibt es nicht. Für Praktiker dagegen sind diese Vorfälle jedoch ein verbreitetes Problem. Max Klingberg von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte sieht Übergriffe nicht als ein Massenphänomen, aber auch nicht für eine Seltenheit. Doch er macht deutlich: „Für christliche Konvertiten geht die Wahrscheinlichkeit, Opfer von Übergriffen oder Mobbing zu werden, gegen 100 Prozent.“ Die Asylbeauftragte der Evangelischen Kirche in Nürtingen, Ragini Wahl weist auf eine gefährliche Entwicklung hin: Durch selbsternannte „Chefs“ entstünden in vielen Heimen „exterritoriale Bereiche“.

urn-newsml-dpa-com-20090101-140904-99-02907-large-4-3Die Flüchtlingsaufnahme wird mehr und mehr zu einem Problem, dessen Lösung es neuer Ideen bedarf. Fordern Grüne einen Flüchtlingsgipfel, sollen Asylbewerber in Köln bald in einen alten Baumarkt ziehen.

Quelle: http://www.welt.de/politik/deutschland/article132791478/Kopten-Familie-flieht-vor-muslimischen-Angreifern.html

Gruß an die PO-litiker, die das zu verantworten haben und den deutschen Steuerzahler dafür ausnehmen wie eine Weihnachtsgans

TA KI