Das war´s, Frau Merkel – Neuwahlen oder Minderheitsregierung


Von Peter Haisenko

Merkel ist abgewählt. Das ist das Ergebnis des 24. September 2017. Die SPD schließt eine neuerliche Groko aus und eine „Jamaika-Koalition“ wird nicht zustande kommen. Bleibt nur eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Beides wird sich Merkel nicht antun. Innerhalb der Unionsparteien brodelt es, denn es ist unübersehbar, dass dieses Debakel das „Verdienst“ von Merkel ist, besonders für die CSU.

33 Prozent für CDU/CSU. Acht Prozent verloren, aber das ist nur die halbe Wahrheit. Von den sechs Prozent, die die CSU dazu beigesteuert hat, darf getrost die Hälfte abgezogen werden, denn die CSU-Wähler wollen nur vereinzelt wirklich Merkel. Sie sind in dieser Hinsicht von der CSU-Führung vergewaltigt worden. Bleiben also 30 Prozent und auch bei den CDU-Wählern haben sicher einige ihr Kreuz gemacht, obwohl sie mit Merkels Migrationspolitik nicht einverstanden sind. Es ist wohl nicht falsch, davon auszugehen, dass von den 27 Prozent, die der CDU ihre Stimme gegeben haben, ein Drittel Merkels Politik nicht unterstützt und nur wegen einer scheinbaren „Alternativlosigkeit“ ihr Kreuz bei Merkel gemacht haben. Bei 77 Prozent Wahlbeteiligung haben wir also das beschämende Ergebnis, dass gerade mal knapp 15 Prozent der Wähler wirklich aktiv für eine weitere Kanzlerschaft Merkels gestimmt haben. Die wird es nicht geben.

Die CSU muss in harte Opposition zu Merkel gehen

Schon am Wahlabend haben die möglichen Mitglieder einer „Jamaika-Koalition“ deutlich gemacht, dass eigentlich keiner Interesse an dieser Kamikaze-Nummer hat. Die CSU legt am nächsten Tag noch eins drauf, indem sie die Fraktionsgemeinschaft mit der Merkel-CDU infrage stellt. Das ist kein Wunder, denn das historische Debakel der CSU in Bayern verdankt sie ihrer opportunistischen Kehrtwende zur bedingungslosen Unterstützung von Merkel. Nächstes Jahr gibt es Landtagswahlen in Bayern und wenn die CSU nicht auch dabei untergehen will, muss sie in harte Opposition zu Merkel gehen. Sie kann sich gar nicht auf faule Kompromisse mit den Grünen einlassen, denn das würden ihr ihre klassischen Wähler nicht verzeihen. Es sind folglich weniger die Probleme der FDP mit den Grünen, die die Bildung einer „Jamaika-Koalition“ unmöglich machen, denn die FDP war schon immer extrem „flexibel“, um Ministerposten zu ergattern. Das haben sie gemein mit den Grünen.

SPD, CSU und Grüne haben noch dazu ein Problem mit ihrer Basis, das die FDP kaum hat. Herr Schulz hat seine kategorische Absage für die nächste Groko gestützt auf die Stimmung innerhalb der Partei. Dasselbe Problem werden die Grünen haben, die auch ein Mitgliedervotum zu einer möglichen Koalition angekündigt haben. Die CSU macht das nicht, weiß aber genau, dass sie ihre Quittung bei der Landtagswahl bekäme. Damit ist klar: Eine „Jamaika-Koalition“ wird es nicht geben. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte ist, dass die Regierung Merkel mit all ihren Ministern und Staatssekretären geschäftsführend weiter machen wird/muss, obwohl gerade die SPD-Minister abgewählt wurden. Deutschland sieht einer Phase des Stillstands entgegen, aber das größte Problem dabei wird Merkel sein. Auch die CDU hat erkannt, dass sie mit Merkel nicht mehr punkten kann.

Die Geschicke des Landes in Händen einer „versteinerten“ Regierung

Den demokratischen Spielregeln (GG, Art. 69) in unserem Land folgend, muss am Dienstag der neue Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen – und damit endet offiziell die Amtszeit von Kanzlerin Merkel und ihren Ministern. Diese Regelung, dass eine abgewählte Regierung so lange „geschäftsführend“ im Amt bleibt, bis sich ein neues Kabinett gebildet hat, haben die Väter des Grundgesetzes festgelegt, um eine regierungslose Zeit zu verhindern. Das ist grundsätzlich nicht verkehrt, doch jetzt führt es zu der skurrilen Situation, dass Kanzlerin und Minister – auch nachdem sie die Entlassungsurkunden vom Bundespräsidenten in Empfang genommen haben – weiterhin Gesetzentwürfe beschließen und in den Bundestag einbringen können, Verordnungen und sogar einen neuen Bundeshaushalt erlassen können.

Da die Mitglieder einer geschäftsführenden Bundesregierung weder zurücktreten noch neue Minister berufen werden können, sprechen Juristen vom Grundsatz der „Versteinerung“. Diese Phase der „Versteinerung“ und kann dauern, denn eine rechtliche Frist für die Neuwahl des Bundeskanzlers gibt es nicht. Theoretisch könnte die abgewählte Regierung die gesamte Legislaturperiode über im Amt bleiben. Das könnte für einige Mandatsträger, die ihr Zeitkonto noch nicht abgesessen haben, durchaus von Interesse sein. Abgesehen von den weiterlaufenden Diäten und sonstigen Zuwendungen können auf diese Weise dann doch noch die fetten Pensionen gesichert werden.

Weder CDU, noch SPD können sich noch „Volkspartei“ nennen

Merkel hat bei ihrer Ankündigung zur erneuten Kanzlerschaft bereits gesagt, dass diese von ihrem Gesundheitszustand abhängig ist und das auch des Öfteren wiederholt. Damit hat sie sich von Anfang an ein Hintertürchen offen gelassen, um sich elegant aus der Affäre zu ziehen, wenn es unangenehm für sie wird. Zieht sie aber diese Karte, fangen die Probleme erst richtig an. Das Grundgesetz sieht für diesen Fall vor, dass dann ein aktiver Minister wiederum geschäftsführend den Kanzler stellen muss. Wer soll das sein? Altmeier, Schäuble? Merkel hat seit vielen Jahren dafür gesorgt, dass ihr innerhalb der eigenen Partei kein tauglicher Konkurrent die Führung streitig machen kann, indem sie alle hoffnungsvollen Aspiranten weggebissen hat. Mit diesem Wahlergebnis steht die CDU vor der Aufgabe, ihre Führungsriege komplett neu aufzustellen. Genauso wie die SPD muss sie sich grundrenovieren.

Neuwahlen sind unausweichlich. Die Frage ist jetzt nur, wann das stattfinden wird. Die CDU wird das maximal herauszögern müssen, damit sie Zeit hat, sich zu sortieren und einen neuen Spitzenkandidaten zu küren. Da sieht es nämlich düster aus, genauso wie bei der SPD. Beide Parteien haben den Anspruch verwirkt, sich Volksparteien zu nennen, mit 27 Prozent und gerade mal 20. Da ist eine Parallele zu sehen zu Frankreich, wo die ehemaligen Volksparteien nahezu verschwunden sind und auch der Hoffnungsträger Macron unter dreißig Prozent Zustimmung gefallen ist. Das Wahlergebnis vom 24. September zeigt es deutlich: Ein fröhliches „Weiter so“ akzeptiert der Wähler nicht mehr. Der Parteienfilz muss zerschlagen werden und die Altparteien müssen sich komplett neu aufstellen. Der Wähler ist es leid, immer die ewig gleichen Gesichter alternativlos präsentiert zu bekommen.

Merkel und ihre Politik sind die Ursache für den Schlamassel

Nun wird bereits kolportiert es wäre die AfD, die Neuwahlen wünscht. Das sehe ich anders. Die AfD muss jetzt nämlich selbst auch „Parteihygiene“ betreiben. Sie muss eine klare Linie präsentieren, die bislang zu wenig erkennbar ist. Sie muss sich entscheiden, ob eine Frau Petry für sie noch tragbar ist, die die Partei mit ihren Äußerungen zu Herrn Gauland wenige Tage vor der Wahl wohl noch einige Prozent gekostet hat. Wie sie selbst zur eigenen Partei steht, hat sie heute bereits gezeigt mit ihrer Weigerung, Mitglied der Fraktion zu werden. Für die AfD ist folglich keineswegs gesichert, dass sie ihren Erfolg bei Neuwahlen wiederholen kann. Vor allem dann, wenn sich CDU, CSU und natürlich die SPD neu ausrichten und die Sorgen und Ängste der Wähler glaubhaft in ihr Programm integrieren. Tun sie das nicht, besteht die Gefahr, dass Neuwahlen nur das Ergebnis der jetzigen bestätigen, nämlich die Unmöglichkeit, eine Regierung zu bilden.

Deutschland steht vor einem Scherbenhaufen, den die „Volksparteien“ zu verantworten haben. Angesichts dessen sollten die vorschnellen Festlegungen nicht so ernst genommen werden. Ich halte es durchaus für möglich, dass Herr Schulz aus Gründen der „Staatsräson“ seine Meinung wieder einmal umdreht und den SPD-Mitgliedern verkaufen will, dass er gar nicht anders kann, als eine neue Groko einzugehen. Allerdings sollte in einer solch prekären Lage auch darüber nachgedacht werden, die AfD in Koalitionsüberlegungen einzubeziehen. Betrachtet man nämlich die Parteiprogramme von CDU, FDP und AfD, dann sind darin kaum Koalitionshemmnisse zu erkennen. Einzig die Person Merkel passt da nicht hinein, aber die muss sich sowieso verabschieden, wenn sie „Schaden vom Deutschen Volk“ abwehren will, wie sie geschworen hat. Sie und ihre Politik sind die Ursache für den Schlamassel.

Eine Minderheitsregierung wäre die Alternative

Es gäbe allerdings noch eine andere Alternative: Eine Minderheitsregierung. Wenn die CDU/CSU diese stellte, unbedingt ohne Merkel an der Spitze, könnte echte Demokratie wieder aufleben. Es müsste dazu ein grundgesetzkonformes Verbot jeglicher Fraktionszwänge erfolgen. Die Abgeordneten dürften nur ihrem Gewissen folgen. Dann wäre die Regierung gezwungen, so zu handeln, dass sie eine breite Zustimmung im Parlament erhalten kann. Gute Ideen und Ansätze, die wirklich im Sinn breiter Wählerschichten sind, bekämen so eine Chance, ohne wegen (wahl-)taktischer Parteipolitik in Bausch und Bogen abgelehnt zu werden. So gesehen, könnte dieses Wahlergebnis die dringend benötigte Erneuerung unserer verfilzten Demokratie bringen. Aber ich befürchte, das kann nur ein schöner Traum bleiben, denn das würde die Macht der Lobbyisten brechen, ebenso wie das parteiinterne Meinungsdiktat. So oder so, die Ära Merkel ist beendet. Es wird interessant werden, wie die CDU das ihrer Chefin und den Wählern vermittelt.

Beobachtungen am Rande: Es ist schon bezeichnend, dass am Sonntagabend Wahlpartys der AfD von linken Kawallmachern gestört wurden: Bei der zentralen Feier in Berlin, nahe dem Alexanderplatz, haben sich mehrere hundert „Demonstranten“ versammelt. Es gab Rangeleien und Flaschenwürfe, die Polizei hat die Partygäste aufgefordert, den Balkon nicht mehr zu betreten und den Heimweg durch den Hinterausgang anzutreten. Ähnlich erging es den Gästen einer kleinen AfD-Wahlparty in der Max Emmanuel Brauerei in München. Hier waren es klar erkennbar schwarz vermummte Linksextreme, die Parolen grölten und handgreiflich wurden. Auch hier hatte die Polizei Mühe, Übergriffe zu verhindern und empfahl den Partygästen den Hinterausgang. Andernorts mag es vermutlich ähnlich zugegangen sein.
Wenn das die Hüter unserer Demokratie sind, wenn die linksautonomen Horden – jedes Wahlergebnis ignorierend – meinen, sie allein hätten die Wahrheit gepachtet und damit das Recht, Zusammenkünfte anderer Parteien, explizit der AfD, gewaltsam zu stören, dann wird es wirklich Zeit, dass die Musik in der Berliner Politik wieder in einer anderen Tonart spielt.

Quelle: http://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-2017/das-wars-frau-merkel-neuwahlen-oder-minderheitsregierung/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

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Was ist bloß mit Deutschland los?


Der G20-Gipfel in Hamburg war auch ein Gipfel an Gewaltexzessen – Ein Polizist berichtet – Mit Fluss-Säure sollten Polizisten getötet, mit Brennspiritus abgefackelt werden – Häuser räumen unter Lebensgefahr – Polizisten zu Soldaten gemacht – Krankenhaus gestürmt, Ausrufen des Katastrophenfalls stand kurz bevor – Wovon leben diese Revolutionstouristen eigentlich? – Was eine Tschechin über das gegenwärtige Deutschland schreibt – Wie eine Bürgerbewegung die Dinge sieht – Linksextremismus für Schwesig einst ein “aufgebauschtes” Problem

Was ist bloß mit Deutschland los? Die Tumulte, Ausschreitungen, Gewalttätigkeiten von Linksextremisten verschiedener Couleur zum G20-Gipfeltreffen in Hamburg waren ebenfalls der Gipfel, nämlich ein neuer Gipfelpunkt von Gewaltexzessen auf offener Straße und nicht mehr vollständigem Schutz durch die Polizei. Die tschechische Frau eines Deutschen schrieb dieser Tage aus Böhmen an einen anderen ihr bekannten Deutschen: „Guten Morgen und gleich vielen Dank für Ihre Infos, die Welt wird immer trauriger anzuschauen, und Europa ist verloren. Hier in Böhmen ist die Welt noch so weit in Ordnung – ich kann allein in den Wald gehen, in der Nacht spazieren und alle Veranstaltungen besuchen, ohne Angst haben zu müssen und mich ständig umdrehen müssen. Anders ist es, wenn ich über die Grenze komme. Wenn ich aus dem Auto aussteige, bekomme ich Beklemmungen, und ich fühle mich nicht wohl. Es ist so schrecklich traurig, dass aus dem Land, wo ich mich einst am sichersten fühlte, ein Land geworden, wo es keine Freiheit, Demokratie gibt. Der Deutsche macht Revolution auf der Couch und traut sich nicht, was zu sagen, geschweige denn, etwas tun. Jeder hat Angst. Nur Rentner dürfen noch alles sagen, denn sie brauchen keine Familie zu ernähren und müssen keine Angst um ihren Arbeitsplatz haben. Schrecklich. Ich hoffe, dass es Ihnen gut geht, Viele Grüße aus dem (noch) freiem Land Böhmen.“

Für die Polizei lebensbedrohlich

Auch wenn der G20-Gipel schon vorbei ist: Aufzuarbeiten ist immer noch genug. Einem meiner Freunde wurde der Bericht eines Polizisten aus Schleswig-Holstein zugeschickt, der in Hamburg mit dabei war. Dieser sei seit zwanzig Jahren bei der Polizei. Die Situation für die Polizisten in Hamburg sei lebensbedrohlich gewesen. Mein Freund gibt das Gespräch so wieder:

Mit Fluss-Säure sollten Polizisten getötet, mit Brennspiritus abgefackelt werden

Die Vermummten hatten Flusssäure in Feuerlöschern versteckt und diese sollte von oben auf die Polizisten versprüht werden. Er meinte: ‚Die wollten töten, nicht dass das billigend in Kauf genommen wurde, die hatten es darauf abgesehen.’  Der Kontakt mit 40iger Flusssäure führt bei einer handtellergroßen Verätzung der Haut zum Tod. Bereits am Nachmittag hat man versucht, Polizisten mit Brennspiritus einzusprühen und ‚abzufackeln’. Die Polizei ist sofort durch und ist komplett satt (will heißen hat die Nase bis zur Kündigung hin voll). Angeblich ist ein Polizist tot, ein Polizist hat durch Sprengmitteleinsatz sein Augenlicht verloren, der ist blind, es gibt mehrere schwerstverletzte Polizisten.

Häuser räumen unter Lebensgefahr, Polizisten zu Soldaten gemacht

Es waren auch ausländische Spezialkräfte (Österreicher) im Einsatz, die Häuser mussten mit aller Vorsicht von dem Geschmeiß gesäubert werden, da Lebensgefahr bestand. Ein Viertel der gesamten Landespolizei in Schleswig-Holstein war im Einsatz. Diese hat man kurzfristig von jetzt auf gleich einberufen, angefordert und in die Schlacht geschmissen. Im Polizeifunk wurden die Einberufenen gewarnt, es handle sich um ‚kriegsähnliche Zustände’. Diese Einberufenen sind normalerweise ganz normale Familienväter und Mütter. Diese wurde zu Soldaten gemacht.

Krankenhaus gestürmt, Ausrufen des Katastrophenfalls stand kurz bevor

Die Stürmung des Krankenhauses gestern Abend hat wirklich stattgefunden. Man war kurz davor, den Katastrophenfall auszurufen, und dafür wären dann  Bundeswehreinheiten alarmiert worden. Warum geht der Innenminister nicht vor die Kamera? Stattdessen werden Leute aus der zweiten Reihe interviewt. Bürgermeister Olaf Scholz, zum Sprechroboter degradiert, hat keine brauchbaren Sätze herausgebracht. Was hat der Mann eingeschmissen? E-Mail-Zitat des Polizisten: „Den Glauben an unser Land, die Politik und unsere Gesetze habe ich verloren. Dieser Staat ist komplett im Arsch.“

Die Exzesse bringen die freiheitlich-demokratische Ordnung ins Wanken

Der Freund, der diesen Bericht des Polizisten auch an mich weitergereicht hat, kommentiert die Exzesse so:  Die linksterroristische verbrecherische Gewalt hat inzwischen ein Ausmaß erreicht, das die freiheitlich-demokratische Ordnung an ihrem Fundament angreift und ins Wanken bringt. Merkel und ihre Regierung haben dagegen bisher wenig oder nichts unternommen. Im Gegenteil! Die Kanzlerin hat sich mehr und mehr wieder sozialistischem Gedankengut geöffnet – sie ist ja darin großgeworden – und hat damit auch ihre Partei einschließlich der CSU ins links-liberale Lager geführt, von dem sie sich kaum noch unterscheidet.

Milde Urteile ermuntern zur Wiederholung

Manuela Schwesig, seit kurzem sogar Ministerpräsidentin, habe sich als Bundesfamilienministerin  mit Einwilligung der Kanzlerin dazu berufen gesehen, den Kampf gegen „Rechts“ mit allen verfügbaren Mittel aufzunehmen. Und wörtlich: Von den 40,5 Millionen, die ihrem Ministerium für den Kampf gegen den Extremismus zur Verfügung standen, verwandte sie nur 400.000 Euro für die Bekämpfung des Linksextremismus, der sich nun wieder mit erschreckender Gewalt in Hamburg bei dem Kampf gegen den G 20 Gipfel zeigt und u.a. an die ständig wiederkehrenden Gewalttaten zum 1. Mai in Berlin, an das widerrechtlich geduldete rote Schanzenviertel in HH und an die sogenannten Chaostage in Hannover erinnert. Verletzte Polizisten, schwere Sachschäden, brennende Autos und geschädigte Bürger sind das Resultat dieser kriminellen Straftaten, die von den meisten Richtern milde beurteilt, nicht verurteilt werden und zur Wiederholung ermuntern.

Medien verharmlosen schwerste Straftaten gern zu „Krawallen“

Der weitere Kommentar des besagten Freundes: Die meisten Medien nennen Landfriedensbruch und schwerste Straftaten der ‚Autonomen’ in Hamburg verharmlosend nur ‚Krawalle’. Die Bundesregierung (CDU/CSU/SPD) erweist sich als ohnmächtig als zahnloser Tiger, obwohl es ihre Aufgabe wäre, diesem linken Spuk endlich ein Ende zu bereiten. Trotzdem wird angesichts dieser linken Staatsverneiner und Kämpfer gegen den demokratischen Rechtsstaat im gleichen Atemzug der staatliche Kampf gegen ‚Rechts’ gefordert und propagiert. Das muss doch dem schlafenden Michel endlich die Augen öffnen, zumal das alles auch noch von seinen Steuern bezahlt werden muss. Wir leben wahrhaftig in einer verkehrten Welt!

Warum G20 in Deutschland? Warum in einer Großstadt? Was ist der Zweck?

Und auch diese Gedanken will ich von dem Freund noch wiedergeben: Wie lange muss unsere Polizei ihre Knochen für unsere unfähigen Politiker hinhalten? Als wäre die Polizei nicht schon überlastet mit ihren jetzigen Aufgaben, da wird der G20-Gipfel in Hamburg durchgeführt. Warum muss er überhaupt in Deutschland stattfinden? Und dann noch in einer Großstatt wie Hamburg? Unsere Kanzlerin ist hoch intelligent, also Dummheit kann es nicht sein. Nicht nur aus Deutschland, sondern aus ganz Europa reisen die Gegner an. Das weiß und wusste man. Was bezweckt man mit diesem Treffen? Soll Deutschland jetzt schon destabilisiert werden? An die jungen Polizeibeamten, die ihr Leben noch vor sich haben, denkt man nicht, wie sie angegriffen und verletzt werden, interessiert niemanden, sie werden dieser Situation ausgeliefert. Ich empfinde es als Menschenverachtung, so einen Einsatz von der Polizei zu fordern. In andren Ländern wird der Polizei nach einem anstrengenden und schwierigen Einsatz gedankt, bei uns werden sie für falsche Entscheidungen der Politiker noch zur Rechenschaft gezogen.

Auch Chaoten aus der Schweiz in Hamburg festgenommen

Auch „Linksautonome“ aus Bern und Zürich haben Landsleute zum Marsch nach Hamburg aufgerufen. Der Schweizer Blick berichtet unter der Überschrift „Schweizer Chaoten festgenommen“, dort hätten sich auch Hunderte Schweizer an den Protesten beteiligt. Die Polizei habe einige der reisenden Militanten in Gewahrsam genommen. Den Bericht darüber finden Sie hier. Einem anderen, in der Schweiz ansässigem Freund drängen sich dazu Fragen wie diese auf:

Wovon leben diese Revolutionstouristen eigentlich?

Müssen dingfest gemachte Chaoten eigentlich für den angerichteten Schaden aufkommen? Hat der “schwarze Block” für das “Happening” eigentlich einige Tage “Urlaub genommen’“?  Oder gehen die von vielen Medien als “Aktivisten” bezeichneten Gewalttäter normalerweise gar keiner geregelten Arbeit nach? Wovon leben die? Ob von dem Rechercheverbund von “WDR, NDR und Süddeutscher” da demnächst “Enthüllungen” zu erwarten sind? Wie können die zahlreichen “Revolutionstouristen” ihre Bahnfahrt überhaupt finanzieren? Oder wird das über staatliche Mittel im “Kampf gegen rechts” bezahlt? Was würde passieren, wenn man zum nächsten 1. Mai gegenüber der “Roten Flora” in Hamburg und gegenüber der “Reitschule” in Bern Plakate aufhängen würde mit dem Slogan: “Solidarisiert euch mit den Arbeitern. Arbeitet!” Was ist das für ein Land, in dem jeder Falschparker gnadenlos verfolgt wird – und die Regierung lässt den Straßenterror gewähren? Wo ist Thomas die Misere, der hoffnungslos überforderte Innenminister?

Das Verdrehen der Realität durch unzulässige Relativierungen

Die Bürgerbewegung Pro Deutschland kommentiert: Mit den massiven Ausschreitungen der Linksextremisten am Rande des G20-Treffens in Hamburg blamierte sich Deutschland vor der Weltöffentlichkeit bis auf die Knochen. Seit dem 6. Juli trug sich ein verstörendes Spektakel zu, das keinesfalls unerwartet kam, sondern sich mit der ausdrücklichen Ankündigung „Welcome to Hell!“ anbahnte. Das regelmäßig große Randalieren der anarchistischen Straßenterroristen wäre nicht möglich, würden die linken Teile des politisch-medialen Komplexes nicht dauernd die Realität verdrehen oder zumindest durch unzulässige Relativierungen ihren „Genoss*Innen“ beispringen.

Für Katja Kipping „marodieren“ die Polizisten und „schikanieren Menschen

Abermals spielten Spitzenpolitiker der linken Altparteien eine sehr unrühmliche Rolle, als es darum ging, die Explosion der Gewalt in Hamburg zu bewerten. Den Vogel schoss hierbei klar die Co-Vorsitzende der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“, Katja Kipping, ab. Sie äußerte am 7. Juli: „Die Polizeiführung lässt ihre Hundertschaften mit schwerem Gerät durch die Straßen der Hansestadt marodieren und schikaniert Menschen, die es wagen, Bier zu trinken oder im Zelt zu schlafen. Die Eskalation geht eindeutig von den Behörden aus.“ Die Polizei und „marodieren“? Haben also die Ordnungshüter PKW sämtlicher Preisklassen in Brand gesteckt? Brennende Barrikaden errichtet? Oder Molotow-Cocktails geworfen? Kipping leidet offenbar unter akuter Täter-Opfer-Umkehr.

Das absonderliche Deeskalationsverständnis der MdB Irene Mihalic

Ebenfalls am 7. Juli meldete sich mit Irene Mihalic die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wie folgt zu Wort: „Einfach ungezielt ein Gemisch von Wasser und Reizgasen in den gesamten Demonstrationszug zu werfen, um damit eine bestimmte Gruppe (den ‚Schwarzen Block‘, Anm. d. Verf.) zu treffen, kann nicht der Weg einer modernen, deeskalierenden Einsatzstrategie der Polizei sein.“ In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu wissen, daß zahlreiche gewaltlose Anti-G20-Demonstranten den Straßenterroristen vom „Schwarzen Block“ Rückzugsmöglichkeiten boten. Die Vertreter des friedlichen Protests hatten die Option, den polizeilichen Maßnahmen auszuweichen, doch war ihnen wohl der Schutz der Randalierer wichtiger.

Mihalics Vergangenheit als Polizistin

Pikantes Detail: Mihalic selbst wurde bereits als Minderjährige zur Polizistin ausgebildet. Ende der 2000er Jahre war sie gemeinsam mit ihrem Kollegen Dennis Melerski eine Hauptperson der Reality-TV-Serie „Achtung Kontrolle! – Einsatz für die Ordnungshüter“. Inzwischen ist sie mit Melerski verheiratet. Seit 2013 sitzt die heute 40-jährige im Bundestag. Wer als Polizist eine Kollegin wie Mihalic hat, der braucht wahrlich keine Gedanken mehr an Feinde zu verschwenden!

Wie ein Stegner die „linke“ Gewalt den „Rechten“ in die Schuhe zu schieben sucht

Selbst aus den Reihen der bürgerlichsten unter den linken Altparteien, der SPD, waren befremdliche Töne zu vernehmen. So twitterte am 8. Juli sozialdemokratische Vize-Chef Ralf Stegner, dessen eigener Sohn übrigens Teil der linksextremen Szene ist: „Ideologisch gesehen ist die Verherrlichung von Gewalt eher rechte Gesinnung. Schwarzer Block und Hooligans sind Kriminelle – keine Linken!“ Klar, die politische Linke im „Friedensgeist“ von Maximilien de Robespierre, Karl Marx, Lenin, Stalin, Mao Tse-tung und Pol Pot … Während in Hamburg linksextreme Chaoten Schneisen der Verwüstung verursachten, hielt es der ranghohe SPD-Mann mit den stets tiefen Mundwinkeln für angebracht, am Morgen desselben Tages folgende Worte zu twittern: „Am Ende profitiert von Gewalt die  politische Rechte, deren Ziel es ist, das zu diskreditieren, wofür friedliche Globalisierungskritiker kämpfen!“ Kommentar überflüssig!

Was wohl los wäre, wenn politisch Rechte das Hamburger Fanal angerichtet hätten

Man stelle sich nur einmal vor, politisch als „rechts“ wahrgenommene Kräfte würden ein ähnliches Fanal veranstalten wie die Linksextremisten anlässlich des gerade beendeten G20-Treffens in Hamburg. Zu Recht stünde die gesamte Bundesrepublik Kopf. Es gäbe – ebenfalls völlig legitim – keinerlei Verständnis beim politisch-medialen Komplex. Bei der strafrechtlichen Aufarbeitung gäbe es nicht einmal im Ansatz abgemilderte Urteile, wie sie hingegen bei linksextremen Weltverbesserern die Regel (http://www.pi-news.net/was-passiert-den-randalierern-in-hamburg-siehe-g8-heiligendamm/) sind. Das Messen mit zweierlei Maß tritt hierbei deutlich zutage.

Damit die linksextremistischen Kettenhunde Oppositionelle mundtot machen

Der mehrtägige Straßenterror des Juli 2017 in Hamburg darf nicht als ein isoliertes Ereignis betrachtet werden, sondern muss in den Kontext politischer Fäulnisprozesse in Deutschland eingeordnet werden. Die Linksextremisten sind die Kettenhunde des linken Teils im politisch-medialen Komplex. Sie werden losgelassen, um Oppositionelle, die sich kulturerhaltend-patriotisch engagieren, mundtot zu machen. Da sie nicht durchgängig im Zwinger gehalten werden können, muss aus rot-rot-grüner Sicht den Gewalt-Anarchisten auch etwas „Action“ auf Steuerzahlers Kosten außerhalb der „Jagd auf Nazis“ geboten werden. Da kommt ein G20-Treffen wie gerufen. Der ehemalige Vize-Chefredakteur der „Bild am Sonntag“ und heutige Bundestagskandidat der AfD, Nicolaus Fest, bringt es auf den Punkt: „Hamburgs Linke, Hamburgs ach so liberales Bürgertum, Hamburgs Intellektuelle von ‚Stern‘, ‚Spiegel‘, ‚Zeit‘ und ‚NDR‘ haben bestellt – und auch Hamburgs Wähler. Nun haben ihre linken Freunde geliefert!

Wir sollten uns erinnern: Noch vor drei Jahren hatte Manuela Schwesig den Linksextremismus als ein aufgebauschtes Problem verharmlost. So veröffentlicht am 30. Juni 2014 von Welt N24. Der Bericht hier und das Impressum von WeltN24 hier.

Quelle: http://kpkrause.de/2017/07/11/was-ist-blos-mit-deutschland-los/

Gruß an die Polizisten

TA KI

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“


raus_aus_deutsch

von Michael Grandt

TABU-Thema: „Deutschfeindlichkeit“. Medien und Politiker schweigen. Doch es gibt in Deutschland immer mehr, die Deutschland hassen.

TABU-Thema: „Antideutscher Rassismus“

„Rassismus“ ist in aller Munde: Bei den Anhängern der uneingeschränkten Multi-Kulti-Gesellschaft, Gutmenschen, Welcomer, Sozialverbänden und natürlich Politiker allen Couleurs.
Das ist auch richtig so, denn Rassismus sollte man nicht dulden.

AUSGESCHLOSSEN von der medialen und politischen Empörung ist allerdings der „Antideutsche Rassismus“.

Zeit und dringend notwendig also, sich auch einmal mit diesem Tabu-Thema zu beschäftigen. Ich danke Leserin W. für den Hinweis.

Über „Germanophobie“ und „Deutschfeindlichkeit“

Antideutscher-Rassismus definiert sich für mich als grundsätzliche Abwertung, Ablehnung und Feindlichkeit gegen alles deutsch Empfundene: Kultur, Sprache, Geschichte (nein, nicht nur die 12 Jahre NS!).

Die Begriffe „Deutschfeindlichkeit“ oder „Germanophobie“ haben es sogar schon in den DUDEN geschafft. Es bedeutet: „Deutschfeindliche Gesinnung, Einstellung“.

Ich frage Sie: Ist es schlimm, wenn man auf sein Land stolz ist?

Ich frage Sie: Ist man dann gleich ein „Rechter“?

Ich frage Sie: Ist es noch normal, wenn wir uns solche Fragen stellen?

Die Deutschfeindlichkeit in Deutschland steigt

Anti-Germanismus hat im Ausland Tradition und hierzulande steigt die Deutschfeindlichkeit ebenfalls – und zwar immer mehr. Vor allem Vertreter des linken und links-extremistischen Lagers, ebenso wie manche Sozialdemokraten und Grüne, die K-Gruppen und die Antifa hegen deutschfeindliche Einstellungen:

JEDER, aber auch JEDER Äußerung von Nationalgefühl oder Nationalstolz wird mit Skepsis begegnet und manchmal sogar mit Nationalsozialismus gleichgesetzt. So KRANK!

Beispiele gefällig?

Hier sind nur ein paar WENIGE:

Deutschlandfahnen = „latenter Rassismus?“

Rot-Grün-linke Gutmenschen sehen das Hissen von deutschen Nationalflaggen (z. B. bei einer Fußball-WM) als „nationalistisch“ und fühlen sich „unwohl“, wenn sie die „unheimliche Präsenz“ nationaler Symbolik sehen und bringen dies sogar mit „latentem Rassismus“ in Verbindung.

WIE KRANK muss man sein, umso zu denken? Wie KRANK?

„Bomber-Harris, do it again!“

• In Frankfurt/M. gab es eine Antifa-Demo mit der Hetzparole Nieder mit Deutschland!“
• Auch Sprüche wie Gegen Deutschland geht immer oder Bomber-Harris, do it again sind keine Seltenheit.
• Eine Juso-Vorsitzende würde die „Deutsche Nation“ sogar „politisch bekämpfen“.

WIE KRANK!

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“

• Bei einer Anti-AfD-Demonstration in Hannover (vom DGB und dem Bündnis „Bunt statt Braun“ organisiert) wurde skandiert: „Nie wieder Deutschland!“, „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“, „Deutschland verrecke!“ und Plakate mit der Aufschrift „Das Problem heißt Deutschland!“ gezeigt. Mit dabei: Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne).

Eine Vertreterin des Staates marschiert bei einer Demonstration mit, in der ihr Arbeitgeber verunglimpft wird – KRANK?

„Für mehr Zwangsvergewaltigungen von Volksdeutschen!“

• Auf der Facebook-Seite „Antifa UG – haftungsbeschränkt“ heißt es: „1. Deutsche sind keine Menschen (…) und „Wir fordern hiermit 1. den Volkstod Deutschlands, 2. die Bombardierung Deutschlands, 3. die Zwangsvergewaltigung deutscher Frauen.“

Screenshot (Quelle: https://www.facebook.com/antifaug/posts/1581849582077218):

Dieses Bild soll auf der Seite “Die Antifa e.V.” auf Facebook erschienen sein. Es wurde mittlerweile gelöscht, doch  einige Personen konnten es anscheinend noch  sichern (die Authentizität konnte ich nicht zu 100% verifizieren).

„Eine stinkende Lache Erbrochenes“

• In der taz erschien ein Artikel (s. Quellen) in dem es über Deutschland heißt:

Ein Land, das auf der Karte so aussieht, als hätte jemand in die Mitte Europas gekotzt, eine stinkende und stückige Lache Erbrochenes (…) dieser Staat gewordenen Kloake (…) Man fragt sich unweigerlich, warum die Alliierten ihr im Februar 1945 in Dresden so vielversprechend begonnenes Projekt der Entnazifizierung nicht einfach auf ganz Deutschland ausgeweitet haben? Nicht nur, dass es die einzig angemessene Reaktion auf das Geschehene gewesen wäre; in den folgenden siebzig Jahren hätte im Herzen eines nunmehr deutschlandfreien Europas ein einzigartiger, unberührter grüner Landstrich entstehen können (…) Und so bleibt nur die Hoffnung, dass der von Biedermeiern und Brandstiftern angesichts der weltweiten Flüchtlingszahlen herbeifantasierte Volkstod tatsächlich eintritt und hierzulande in zwei, drei Generationen etwas anderes, Schönes, Gutes entstehen möge (…)“

Wir sind „eine Nation ohne Eier!“

Ein Amerikaner in Miami, mit dem ich ins Gespräch kam, sagte mir einmal, wir wären eine „Nation ohne Eier“. Er hat es GENAU erfasst!

In KEINEM Land der Welt gibt es so viel Verachtung für das eigene Land!

Fanatisiert? Der Kampf gegen alles Deutsche, durch eine geistig-kulturelle Umwälzung hinter der Maske des Kampfes gegen „Rechts“, ist Räson

Wahrlich, der Amerikaner hatte recht: Wir sind – dank rot-grün-linker Umerziehung – wirklich zu einer „Nation ohne Eier“ geworden und es wird immer schlimmer …

Quellen:
https://www.welt.de/politik/article156147946/Gruene-wollen-keine-Deutschland-Flaggen-zur-EM-sehen.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fussball-und-patriotismus-wm-skeptiker-lehnen-flaggen-ab-a-977634.html
http://www.duden.de/rechtschreibung/Deutschfeindlichkeit
http://www.duden.de/rechtschreibung/Germanophobie

Quelle: https://brd-schwindel.org/deutschland-du-mieses-stueck-scheisse/

 

Gruß an die Klardenker

TA KI

Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper ist aus der SPD ausgetreten.


Streit mit der Landes-SPD – Lutz Trümper ist aus der SPD ausgetreten

Lutz Trümper vor dem Magdeburger Rathaus

Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper ist aus der SPD ausgetreten. Das bestätigt ein Sprecher der Partei MDR-SACHSEN-ANHALT. Demnach hat Trümper am Mittwoch eine Austrittserklärung an die Geschäftsstelle der SPD geschickt.

Hintergründe liegen in „unterschiedlichen Auffassungen zum Thema Flüchtlinge“, wie Falko Grube, SPD-Stadtverbandschef, auf seiner Facebook-Seite schreibt. Grube sieht darin „keinen Grund für einen Parteiaustritt“. Zu den Gründen sagte Trümper selbst bisher der „Magdeburger Volksstimme“, er trete aus, um Schaden von der SPD abzuhalten. Trümper: „Ich bin nicht bereit, mir den Mund verbieten zu lassen.“ Bis zur Landtagswahl 2016 könne er nicht schweigen.

In den letzten Wochen hatte er sich mehrfach anders als die Landes-SPD zur Flüchtlingsproblematik geäußert. Im Unterschied zur Landeschefin Katrin Budde – die als Spitzenkandidatin für die Sozialdemokraten in die Landtagswahl 2016 zieht – hatte er sich zuletzt für eine begrenzte Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen.

SPD-Landeschefin Budde zeigt sich überrascht

Budde sagte MDR SACHSEN-ANHALT: „Fünf Monate vor der Landtagswahl ist es für die SPD eine schwierige Situation.“ Unterschiede in der Auffassung zur Flüchtlingsproblematik sehe sie mit Trümper nicht, wenn es „um die notwendige Finanzierung der Unterbringung, Versorgung und Integration“ der Flüchtlinge gehe. Vielmehr veränderten sich die Zahlen der Schutzsuchenden täglich und man müsse um eine Mindestgröße im Haushalt werben.

CDU-Fraktionschef Schröder: CDU ohne Häme und Spott

CDU-Fraktionschef André Schröder sprach in einer ersten Reaktion von einem „Paukenschlag“. MDR SACHSEN-ANHALT sagte er: „Jede Partei, die so kurz vor einer Wahl den Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt verliert, muss sich getroffen fühlen.“ Insofern sei die CDU „ohne Häme und Spott“. Die Regierungskoalition im Land aus CDU und SPD hält er weiter für handlungsfähig.

Fraktionschef der Linken, Wulf Gallert, bezeichnet Schritt als konsequent

Linke-Fraktionschef Wulf Gallert sagte MDR SACHSEN-ANHALT, Trümpers SPD-Austritt komme nicht wirklich überraschend. Trümper habe in der Vergangenheit immer häufiger deutlich CDU-Positionen vertreten, auch in der Flüchtlingsfrage. Gallert: „Er wollte die Begrenzungsdebatte, er wollte die ‚Grenzen –zu- Debatte‘.“ Trümper habe keine Lust, sich hier in Magdeburg für eine größere Gruppe von Flüchtlingen zu engagieren. Insofern sei der Schritt konsequent und deutlich.

Seit 1990 war Lutz Trümper Mitglied der SPD. Als SPD-Kandidat ist er erstmals im Mai 2001 ins Rathaus in Magdeburg eingezogen. Erst im Frühjahr wurde er für eine dritte Amtszeit von den Magdeburgern im Amt bestätigt.

Quelle: http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/truemper-austritt-spd-magdeburg100.html

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Geschönte Lebensläufe: Haufenweise Politiker ohne Berufsausbildung


Die Eltern in meinem Umfeld legen sehr viel Wert auf die schulische Bildung, damit ihre Kinder später im Berufsleben besser Fuß fassen können, um damit eine Berufsausbildung oder einen Studienplatz zu ergattern. Die Meinungen darüber sind (leider) einhellig.

 

In Zukunft kann ich antworten:“Wenn`s mit der Ausbildung oder mit dem Studium nicht klappt, is nicht schlimm, dann soll Dein Zögling halt zuerst in die Politik!“ Ist zwar ein weiterer Weg, aber mit ca. 40/45 Jahren hat man dann einen einigermaßen gut bezahlten Job in der Wirtschaft, vorausgesetzt, man kriecht den Lobbyisten bis dahin kräftig in den Arsch und baut sich Beziehungen auf.

 

Jeder vierte Politiker wäre ohne seine Abgeordnetenbezüge arbeitslos. Denn viele Politiker haben keinen Beruf erlernt.

Volker Beck zusammen mit der schwulen Karnevalstruppe de:Rosa Funken Anfang Dezember 2006 auf dem Bundesparteitag der Grünen in Köln
Volker Beck zusammen mit der schwulen Karnevalstruppe de:Rosa Funken Anfang Dezember 2006 auf dem Bundesparteitag der Grünen in Köln

Wusstet Ihr, welchen Beruf der bekannte Grünen-Politiker Volker Beck erlernt hat? Der Mann hat nichts gelernt. Er hat jedenfalls keine abgeschlossene Berufsausbildung, wenn man einmal von seinem Engagement für die Schwulenszene absieht.

 

“Deutsche Helden müßte die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen, dies zeigt unsere Geschichte ganz sicher.” Zitat Joschka Fischer
“Deutsche Helden müßte die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen, dies zeigt unsere Geschichte ganz sicher.” Zitat Joschka Fischer

Das ist nicht etwa die Ausnahme, sondern fast schon die Regel bei deutschen Politikern. In einem Land, in dem man selbst zum Angeln einen Angelschein braucht, kann man ja inzwischen mit einem Taxischein sogar Außenminister werden. Denn die einzige Prüfung, die der Politiker Josef Fischer in seinem Leben vor der Politik bestanden hat, war die eines Taxifahrers. Viele offizielle Lebensläufe deutscher Politiker verbergen, dass es sich bei ihnen fast immer um Menschen handelt, die keine Ausbildung haben und somit für ein normales Berufsleben nicht zu gebrauchen sind.

 

Daniela Wagner erweckt den Eindruck, als hätte sie einen Beruf - hat sie aber nicht!
Daniela Wagner erweckt den Eindruck, als hätte sie einen Beruf – hat sie aber nicht!

Daniela Wagner, die 56 Jahre alte Frau des grünen Oberbürgermeisters von Darmstadt, sitzt als Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie hat zehn Jahre lang studiert, aber ihr Studium nicht abgeschlossen.

 

Och, Männe... Was ist aus ihr nur geworden? Manche nennen sie liebevoll: Pumuckl. Obwohl die Haare etwas an rot verloren haben.
Och, Männe… Was ist aus ihr nur geworden? Manche nennen sie liebevoll: Pumuckl. Obwohl die Haare etwas an rot verloren haben.

Nicht anders ist es bei der Grünen-Politikerin Claudia Roth. Auch sie hat keine Ausbildung. Sie gibt als Beruf »Dramaturgin« an, obwohl sie nur einmal kurz als »Dramaturgieassistentin« arbeiten durfte. Ihr Theaterstudium hat sie nie abgeschlossen.

 

Zu wem sie da wohl betet - und vorallem um was? Gelernt hat sie das Beten jedenfalls nicht wirklich.
Zu wem sie da wohl betet – und vorallem um was? Gelernt hat sie das Beten jedenfalls nicht wirklich.

Nicht anders ist es bei der Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt. Sie wird öffentlich gern als angebliche Theologin präsentiert, doch das ist nichts als Hochstapelei.

 

Na, so kann man es sich gut gehen lassen.
Na, so kann man es sich gut gehen lassen.

Auch der iranischstämmige Grünen-Politiker Omid Nouripour hat viele Studiengänge angefangen und keinen beendet. Er sitzt heute im Bundestag und wurde dort sogar bis 2008 im offiziellen Lebenslauf als Akademiker geführt, der angeblich gerade seine Doktorarbeit schreibe. Dann flog der Schwindel auf. Geschadet hat es dem Mann offenkundig nicht. Er nennt sich heute »selbstständiger Berater«, weil er einmal in Gießen ein Gewerbe angemeldet hatte.

Seltsame Aufnahmen!
Seltsame Aufnahmen!
Na, fällt es jemandem auf?
Na, fällt es jemandem auf?
Da fehlt jedesmal das Hirn.
Da fehlt jedesmal das Hirn.

Der NRW-Abgeordnete Frank Schwabe (SPD) schreibt zu seinem beruflichen Werdegang:

 

»Studium der Volkswirtschaftslehre in Osnabrück und der Landespflege, Geschichte, Politikwissenschaft und Soziologie in Essen«.

 

Dass er nichts davon geschafft hat, verschweigt er seinen Wählern. Er ist Gästebetreuer. Und ein anderer SPD-Abgeordneter protzt mit einem »Studium der Biologie und der Sozialwissenschaften an der Universität Köln«. Dummerweise hat auch er das alles abgebrochen.

"Echt? Ich hab nicht fertig studiert! Das ist mir neu."
„Echt? Ich hab nicht fertig studiert! Das ist mir neu.“

Der 39 Jahre alte FDP-Politiker Jan Mücke ist Parlamentarischer Staatssekretär im Bau- und Verkehrsministerium in Berlin. Sein Jurastudium in Dresden hat er hingeschmissen.

 

"An meinem Outfit hab ich inzwischen gearbeitet."
„An meinem Outfit hab ich inzwischen gearbeitet.“

Die 49 Jahre alte Kathrin Vogler von der Linkspartei kümmerte sich mehr um die Studentenvertretung als um ihr Studium, schaffte den Abschluss in Soziologie bis heute nicht.

 

Gebt dem Mann doch`ne Chance (und`ne Tube Zahnpasta).
Gebt dem Mann doch`ne Chance (und`ne Tube Zahnpasta).

Und Niels Annen von der SPD ist erfolgloser Langzeitstudent, hat 28 Semester vor sich hin studiert. Als er nach 14 Jahren Studium wenigstens zur Prüfung das Latinum machen sollte, fiel er durch.

 

Ich übe schon mal bei Pro Generika. Da will ich später vielleicht mal hin.
Ich übe schon mal bei Pro Generika. Da will ich später vielleicht mal hin.

Die CDU-Politikerin Annette Widmann-Mauz ist heute Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium. Sie hat acht Jahre lang Politik- und Rechtswissenschaften an der Universität Tübingen studiert, aber keinen Abschluss vorzuweisen. Sie nennt sich heute »Assistentin«, also eine höfliche Formulierung für Sekretärin.

 

Seh ich nicht gebildet aus?
Seh ich nicht gebildet aus?
Vorteilhafte Bilder von mir gibt es nicht.
Vorteilhafte Bilder von mir gibt es nicht.
War wohl`ne lange Nacht?
War wohl`ne lange Nacht?

Der Hamburger CDU-Abgeordnete Rüdiger Kruse schaffte sein Studium ebenso wenig wie die CDU-Abgeordneten Stefanie Vogelsang aus Berlin-Neukölln und Thomas Jarzombek aus Düsseldorf.

Das alles ist nur eine kleine Auflistung von Menschen, die den Job als Politiker dringend brauchen. Wer das alles weiß, der versteht, warum viele Politiker ihre Zeit im Bundes- oder Landtag vor allem dazu nutzen müssen, um sich für die Zeit danach schon mal einen gut dotierten Job zu sichern. Schließlich haben sie weder eine Berufsausbildung noch einen Abschluss vorzuweisen.

 

Und so kommen denn auch Entscheidungen zustande, über welche die Bürger da draußen nur noch den Kopf schütteln können. Man versteht, warum viele Politiker nur Sprechblasen von sich geben und sich an die Fraktionsdisziplin halten, die ihnen das Denken abnimmt.

 

Mitunter kommt es allerdings noch verheerender. So wurde der frühere Koordinator der grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Schwule, Päderasten und Transsexuelle (kurz BAG SchwuP), Dieter F. Ullmann, mindestens sechsmal wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilt.

 

Jene Politiker, die angeblich gegen Kindersex kämpfen, hat das offenkundig nicht gestört. Man spricht in der Öffentlichkeit nur nicht gern darüber. Man hält zusammen.

Quelle: http://www.maras-welt.de/2013/07/27/gesch%C3%B6nte-lebensl%C3%A4ufe-haufenweise-politiker-ohne-berufsausbildung/

Danke an Denise

Gruß an die Überraschten

TA KI

Die neuen Sklaven


Warum bei der Zuwanderung alle einer Meinung sind, wie wir zum Schwellenland werden, und was aus unseren Proleten wird / Der Wochenrückblick mit Hans Heckel

Arbeitgeberfunktionäre und linke Ideologen sind selten einer Meinung. Bei der Zuwanderungs- und „Flüchtlings“-Frage ist das anders. Da geben sich beide die Hand. Deutschland müsse sich „öffnen“, fordern sie einhellig. Angesichts der Hunderttausende, die schon derzeit ins Land strömen, fragt man sich indes, wo Deutschland eigentlich noch „geschlossen“ sein soll, wo also „Öffnungs“-Bedarf bestehe.

Aber daraum geht es gar nicht. Die „Öffnungs“-Propaganda ist eher präventiv zu verstehen. Bevor ein Deutscher auf die Idee kommt, dass die Asylflut womöglich schlecht für ihn und unser Land sein könnte, soll er dermaßen vom „Öffnungs“-Gerede abgefüllt sein, dass er den bösen Gedanken gleich selbst aus seinem Hirn tilgt.
Und es funktioniert blendend: Laut „Politbarometer“ will die Hälfte der Bundesbürger noch mehr Asylsuchende aufnehmen. Ob die Zahl stimmt? Natürlich tut sie das, das „Politbarometer“ wird vom Staatsfunk in Auftrag gegeben, der lügt nicht.

Die Zuwanderung bereichert uns kulturell wie wirtschaftlich, heißt es. Nun lässt sich das Kulturelle schwer messen, der wirtschaftliche Erfolg hingegen liegt klar auf der Hand: Besitzer von Schrottimmobilien können ihre Ruinen zu Traumpreisen an Kommunen vermieten, die nicht wissen, wohin mit den Neuankömmlingen. Die Betreuer-, Berater- und Übersetzerindustrie blüht ebenso prächtig wie das „Flüchtlings“-Transportgewerbe, abschätzig „Schlepperbanden“ genannt.

Doch was haben die klassischen Arbeitgeber auf dem freien Markt von dem Massenzustrom? Die haben sich immerhin eigens den „Fachkräftemangel“ einfallen lassen, um noch mehr Zuwanderung fordern zu können. Glauben die aber wirklich, dass das alles Ingenieure, diplomierte Kaufleute oder Baufacharbeiter sind, die da zu uns drängen?
Natürlich nicht, nur dürfen sie das jetzt noch nicht zugeben. Das kommt später, und zwar so: Dieses Jahr wandern schätzungsweise eine halbe Million ins Land, mehr als doppelt so viele wie 2014. Hält der Trend an, werden es 2016 also eine Million sein und 2017 zwei Millionen. Ein Großteil davon wird beschäftigungslos herumlungern, was dem Straffälligwerden leider förderlich ist.

Sobald sich die Gefängnisse mit Neuzuwanderern füllen, werden alarmierte „Experten“ fordern, dass wir dringend eine „pragmatische Lösung für die Millionen arbeitsloser Flüchtlinge“ finden müssen. Sie könnten etwa einen neuen „zweiten Arbeitsmarkt“, einen vom Mindestlohn ausgenommenen, riesigen Markt für Niedrigstlöhner vorschlagen.

Die können dann beispielsweise T-Shirts für einen Euro  herstellen oder Schuhe für zwölffuffzig. Damit kicken wir die Konkurrenz aus Bangladesch und Pakistan glatt vom Markt. Wovon die Leute dort dann leben sollen? Ganz einfach: Wenn ihnen wegen der neuen Billigkonkurrenz aus Germania die Existenz zerbröselt, können sie doch auch als „Wirtschaftsflüchtlinge“ herkommen. Vielleicht verdienen sie in den hiesigen neuen Billigfabriken sogar 20 Cent pro Stunde mehr als in Karachi. Wir sind schließlich ein Sozialstaat!

Doch was wird aus denen, die ins Verbrechen abgleiten? Kosten die den deutschen Steuerzahler dann nicht viel zu viel Geld? Ach, i wo! Nach und nach werden in Deutschland die Gefängnisse privatisiert. So ein Knast-Käufer will natürlich, dass seine Investition etwas abwirft.
Die Vollzugsanstalten werden also zu gewaltigen Arbeitslagern umgebaut, wo noch billiger produziert werden kann. Aber ist Zwangsarbeit nicht verboten? Aber selbstverständlich, und das bleibt auch so. Man muss die Häftlinge nämlich gar nicht zwingen. So eine Haftzeit ist derart stinklangweilig, dass die Knackies von selbst nach jeder Beschäftigung hecheln. Sie werden sich ganz freiwillig an die T-Shirts machen. Dem Investor winken traumhafte Gewinnspannen. In den Knästen treffen die abgedrifteten „Flüchtlinge“ auf jene Deutschen, die von der neuen Billigkonkurrenz endgültig vom Arbeitsmarkt gefegt wurden und darauf ebenfalls auf die schiefe Bahn geraten sind.

Moment mal – was wird das hier eigentlich? Ein Riesenheer von importierten Billigstarbeitern und noch billigeren Knastmalochern? Millionen, die unter kümmerlichsten Bedingungen auf Drittweltniveau schuften müssen für Arbeitgeber, die damit traumhafte Renditen erzielen? In welch schäbige Zukunft führt man uns da?

Kann ich Ihnen sagen: Das nennt man „Schwellenland“. Ein Schwellenland ist ein Land auf der Schwelle zwischen einem Entwicklungsland und einem modernen Industriestaat. Bislang gingen wir davon aus, dass der Weg über diese Schwelle nur eine Richtung kennt: von unten nach oben. In den kommenden Jahren werden wir am deutschen Beispiel die Erfahrung machen, dass es auch in die andere Richtung gehen kann. Das nötige Personal für diesen epochalen Kurswechsel wird gerade massenhaft ins Land geholt.
Als historisches Vorbild für die neue Gesellschaftsordnung könnte das alte Rom dienen. Dort importierte man Sklaven, mit denen die eigene Unterschicht der „freien“ Römer nicht konkurrieren konnte. Also waberten die römischen Proleten als beschäftigungsloser Mob durch die Gassen der antiken Metropole.

Damit sie nicht aufmuckten, hielten die Mächtigen ihre Proleten mit Brotverteilungen und Zirkusdarbietungen bei Laune. Man könnte auch sagen: Mit Hartz IV und „Deutschland sucht den Superstar“.
Völlig nutzlos war der meist schrecklich gelangweilte und daher stets reizbare Mob aber nicht. Nur zu gern gab er sich als Gewalt- und Radaubataillon für politische Rattenfänger her, um deren schmutziges Geschäft zu verrichten – etwa bei der Beseitigung politischer Gegner. Für ein paar Kupfermünzen und das wonnige Gefühl, endlich einmal zu etwas nütze zu sein, haben diese Schafsköppe so ziemlich jede Scheußlichkeit erledigt. Denn merke: Wer nichts mehr zu verlieren hat, ist zu fast allem bereit – man muss ihn nur zu lenken wissen.
Die altrömischen Knüppelschwingerhorden aus den Proletengettos haben ihren würdigen Erben gefunden im spätgermanisch-dekadenten „Antifa“-Fußvolk. Im Bier-, Schnaps- und Drogendusel elend dahingammelnd, sehnt es sich danach, endlich wieder aufgerufen zu werden, um den „Faschos aufs Maul“ zu hauen, „Bullen“ in Brand zu setzen oder Straßen zu verwüsten.

Selbstverständlich lassen sich die schummrigen Gestalten sofort in Marsch setzen, wenn es gilt, Bürger anzugreifen, die mit ihrem Unmut über das neue Asylheim nebenan den Nachschub an Sklaven, Verzeihung, an „Fachkräften“ aus dem fernen Ausland gefährden.
Und die „Fachkräfte“? Mit denen ist es ja noch viel besser als damals mit den Sklaven. Denn, einmal eingebürgert, können sie (anders als die Sklaven) politisch nutzbar gemacht werden. Und die Zuwanderer zeigen sich bei den Hauptprotagonisten ihres Imports durchaus dankbar: Sie unterstützen mit Mehrheit rote und grüne Formationen, selbst wenn ihre eigenen Wertvorstellungen unserem Mittelalter näher sind als der Welt ihrer grünroten Lobbyisten.

Aber warum sagt und tut die Union nichts? Nun, die möchte es sich doch nicht mit den Arbeitgeberverbands-Bonzen verscherzen, die, wie dargestellt, ihr eigenes Süppchen auf dem „Flüchtlings“-Feuer kochen.

So wird klar, warum in der Zuwanderungsfrage alle, die Einfluss haben, von der radikalen Linken bis zur Arbeitgeberseite, dauernd das Gleiche reden. Und warum jeder, der auf das absehbar verheerende Ende deutet, als Übeltäter dasteht, der sich „gegen die Zivilgesellschaft stellt“ und „Angst, ja Hass schürt“. „Hass schüren“ ist ein schwerer Anwurf, geb’ ich zu. Doch wenn die Wahrheit so unübersehbar ist, muss man die, die sie verraten, eben mit besonders großem Kaliber beschießen.

http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/die-neuen-sklaven.html

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Gruß an die Sklavenhalter

TA KI

Alles Egal??! Illegale Einwanderer sollen nun legalisiert werden wenn es nach Gunter Schneider (SPD) geht


Integrationsminister will Aufenthaltsrecht für illegal in Deutschland lebende Ausländer

Etwa 500.000 Ausländer leben illegal in Deutschland. Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider schlägt nun vor, ihnen mit einer Stichtagsregelung die Legalisierung ihres Aufenthalts zu ermöglichen.

der-nordrhein-westfaelischeDer nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD)

Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) schlägt vor, den etwa 500.000 illegal in Deutschland lebenden Ausländern mit einer Stichtagsregelung die Legalisierung ihres Aufenthalts zu ermöglichen. Niemandem sei damit gedient, dass diese Menschen hier „in ständiger Angst, aufgegriffen und abgeschoben zu werden, oft schwarz beschäftigt, zu miserablen Arbeitsbedingungen, ohne Krankenversicherung und in schlechten Wohnverhältnissen“ lebten, schreibt der Politiker in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe).

Außerdem fordert Schneider, Asylbewerbern und Geduldeten nicht nur, wie das nun geschehen soll, nach drei Monaten die Aufnahme einer Arbeit zu erlauben, sondern sie auch an den staatlich finanzierten Sprach- und Integrationskursen teilnehmen zu lassen. Ihnen das zu verwehren heiße: „Schwimmen ist erlaubt, aber am Schwimmkurs teilnehmen dürften sie nicht.“

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nordrhein-westfalen-integrationsminister-will-aufenthaltsrecht-fuer-illegal-in-deutschland-lebende-auslaender-13504089.html

guntram schneiderhttp://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Abgeordnete/abgeordnetendetail.jsp?k=01676

bert brechtGruß an die Widerständler

TA KI