RUSSLAND VERKÜNDET ANERKENNUNG ALLER PÄSSE & DOKUMENTE DER BEIDEN VOLKSREPUBLIKEN DONEZK UND LUGANSK ALS OFFIZIELL
Worauf alle so lange gewartet haben – ist gerade eben endlich wahr geworden. Der russische Präsident Wladimir Putin hat soeben einen Erlass unterzeichnet – durch den die Russische Föderation alle Dokumente der Volksrepubliken Donezk und Lugansk als offiziell anerkennt, darunter z.B. ausgestellte Pässe, Personalausweise, KFZ-Nummernschilder, Geburtsurkunden, Berufs- und Schulabschlüsse usw.
Dies ist als eine Vorstufe der Unabhängigkeitsanerkennung der beiden Donbass-Volksrepubliken zu werten, und wurde soeben mit Freude und Jubel in Donezk & Lugansk aufgenommen! Glückwunsch!
PS: Es ist eine humanitäre Hilfsmaßnahme Russlands. Im russischen Präsidentenerlass wird diese Anerkennung als provisorisch und zeitweise erklärt, bis es eine politische Lösung gibt und der Frieden im Rahmen des geltenden Minsker Friedensabkommen erreicht ist. Doch jeder ist sich heute bewußt, dass das Kiewer Regime das Minsker Abkommen weder erfüllen will, noch erfüllen wird.
Kurz-Interviews des bekannten Chefredakteurs des impf-reports, Hans Tolzin, mit dem Kläger Dr. med. David Bardens, dem Masernvirus-Bestreiter Dr. rer. nat. Stefan Lanka und seinem Rechtsanwalt, Herrn S.
Foto: FR.
Nach dem Urteil: Große Erleichterung. Die beiden langjährigen Experten Hans Tolzin, Herausgeber vom impf-report und der OLG-Sieger Dr. Stefan Lanka, Herausgeber von WissenschafftPlus, fachsimpeln anschließend bei großem Sieger-Buffet im griechischen Restaurant Diogenes!!
Treffender könnte es nicht sein, denn Diogenes war doch der Wahrheits-Sucher, der mit seiner Leuchte nach ihr gesucht hat!
Ich empfehle nicht nur das (preiswerte) Abo der beiden Fachzeitschriften, die seltene Insider-Informationen enthalten und gut recherchiert sind, (es gibt sogar ein Abo für pdf-Ausgaben), sondern empfehle auch deren kostenlose Newsletter, die aktulle Insider-Infos gratis ins Haus liefern!
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So sehen Sieger aus!
Die Frage, ob das Masern-Virus existiere oder nicht, wurde ausdrücklich nicht vom OLG geklärt, wie der Richter betonte. Wenn die Virusgläubigen verbreiten, es sei unstreitig gewesen, oder die Gerichte dies bestätigt hätten, dann ist das eine Falschmeldung!
Die Richter beider Instanzen haben bloß ihre Meinung dazu gesagt, daß sie von der Existenz überzeugt seien wie der Gutachter, das ist aber nur eine Meinung und nicht ein Ergebnis einer gerichtlichen Beweisaufnahme, die mit dem Gutachten der Klägerseite begonnen, aber nicht weitergeführt wurde, etwa durch ein Gegengutachten für Dr. Lanka, weil das OLG schnell die formal-juristische Notbremse gezogen hat, gleichzeitig ihm aber das Recht zusprach, weiterhin an der Existenz des Masern-Virus zweifeln zu dürfen. Diese Frage könne aber kein Gericht klären, das müsse die Wissenschaft tun.
Foto: FR. Die führenden Experten der Impfkritik ziehen an einem Strang: Hans Tolzin und Dr. Stefan Lanka.
Dr. Stefan Lanka sagte daher in allerbester Feierlaune im Restaurant Diogenes (der Wahrheits-Sucher mit der Lampe – war die Restaurant-Wahl Zufall oder Absicht?) spät abends: „impf-frei, gesund und glücklich!“
Den coolen Aufkleber (sowie noch mit zwei anderen Motiven) gibt es in meinem Shöppchen zum Unkosten-Preis! Die Aktion ist sehr erfolgreich! Macht alle mit, damit die Impfer endlich merken, daß wir ganz VIELE sind und immer MEHR WERDEN!
Foto: Spiegel Online.
Spiegel-Leser wissen weniger… als Prozeßbeobachter, die dabei waren?
So druckt der Spiegel irreführend:
„10.000 wissenschaftliche Artikel über Masern zählte ein Gutachter in der Vorinstanz. Doch die geballte Erkenntnis der Wissenschaft, das legte das Gerichtsverfahren offen, kommt nicht bei denjenigen an, die statt auf die Wissenschaft auf Verschwörungstheorien setzen.“
Es ist richtig, daß der Gutachter, nachdem er zugeben mußte, daß keine der 6 vorgelegten Arbeiten allein das Masernvirus beweisen würde, auf die Frage, in welcher sonstigen Studie dies dann der Fall sei, so geantwortet hat, daß er sich pauschal auf 10.000 Studien berief.
Der Spiegel unterschlägt aber, daß der Richter auch hier nachfragte und nicht 10.000 Studien haben wollte, sondern nur eine, die er konkret bezeichnen solle. Dies konnte er nicht. Warum konnte er es nicht? Er hat behauptet, die Vorbereitungszeit hätte nicht gereicht (über ein Jahr!!). Hätte er dann nicht weltweit einen Kollegen mal anrufen können, der es weiß? Ich sage: Er konnte diese eine Studie nicht nennen, weil es sie nicht gibt, sie wollen es aber in der Öffentlichkeit nicht zugeben, daß sie jedes Jahr Abermilliarden verheizen, aber nicht eine einzige brauchbare Studie vorlegen können bei einer so einfachen Sache wie der Isolation einer Virusstruktur, was in der Biologie eine einfache Sache ist, das ABC sozusagen.
Der Gutachter konnte diese eine Studie nicht nennen – und ein Jahr später am 16.02.16 konnte sie auch beim OLG Stuttgart nicht vorgelegt werden – weil dann die teure Wissenschaft zugeben müßte, daß sie seit 46 Jahren gegen das Masernvirus impft, obwohl sie es nicht kennt, sondern nur behauptet, daß es isoliert und beschrieben sei. Denn wenn man angeblich Masern-Viren verimpft, sie isoliert hat usw., dann muß es ja logischerweise eine Arbeit mit Erstbeschreibung geben. Aber selbst in der vorgelegten ersten Masern-Virus-Studie von Enders von 1954 wird das Masern-Virus nicht entdeckt und beschrieben, sondern bereits vorausgesetzt.
Wir haben es also mit einer Eulenspiegelei zu tun. Es ist schon komisch, daß vom Spiegel und den anderen sogenannten Leitmedien jedes neue Handy-Modell kritisch beäugt und auseinandergenommen wird, bei einem solch dreisten Vorgehen der Pharma aber jede Kritik, jede Logik plötzlich wie weggeblasen sind. Wie kann das sein?
Warum dürfen die Spiegel-Leser gar nicht wissen, daß es das Masern-Virus nicht gibt, sondern das auch im Prozeß nur behauptet wird, daß es das gibt und daß keine Studie mit einem Beweis vorgelegt wurde, der die vernünftigen Regeln der Wissenschaft einhält?
Wenn eine Wissenschaft Erkenntnisse unterdrückt bzw. falsche Erkenntnisse in Umlauf setzt, ist es keine Wissenschaft, sondern Schein-Wissenschaft.
Wenn eine Presse wahre Fakten unterdrückt oder durch Halbwahrheiten einen falschen Eindruck erweckt, dann ist es keine freie Presse und keine Volks-Zeitung, sondern Schein-Presse und Pharma-Zeitung.
Der Spiegel selbst setzt also die Verschwörungstheorie in Umlauf, als ob die Existenz des Masernvirus bewiesen sei und Dr. Lanka dies nur nicht anerkennen wolle.Dabei will er nur keine Schein-Beweise anerkennen. Der Spiegel ist damit selbst ein Teil einer Verschwörungstheorie, die er vorgibt, bekämpfen zu wollen….
Oder wird der Spiegel die wissenschaftliche Beweisarbeit vorlegen mit Erstbeschreibung des Masern-Virus, nachdem der Beweis durch Isolation und Dokumentation einschließlich Kontrollversuchen mit unbehandelten Zellen (um Laborartefakte auszuschließen) im Masern-Virus-Prozeß nachweislich nicht erbracht worden ist, sondern wiederum nur die Behauptung, daß die Kombination von sechs unzureichenden Arbeiten dann das Zureichende ergeben könnte?
(Neuer Rechenweg: 6 x 0 = 1?) Wir werden auf deutsch gesagt, für dumm verkauft.
Kuriose Falschmeldung auch im Berliner Kurier vom 17.02.2016:
„Obwohl Nobelpreisträger John Franklin Enders bereits vor 62 Jahren das Masern-Virus erstmals isolierte, will Impfgegner Stefan L. davon nichts wissen.“
Ist es denn wirklich so schwer zu begreifen, oder lügt uns die Presse bewußt an? Dr. Lanka hat die Belohnung ausgelobt, weil es gerade die behauptete Isolation des Masern-Virus gar nicht gibt, denn dazu würde u.a. auch ein Kontrollversuch mit unbehandelten Zellen gehören, der ausschließt, daß die zum Absterben gebrachten Zellen nicht auf ein Virus zurückzuführen sind, sondern auf die Art und Weise des Laborversuchs und die Hinzufügung von Substanzen. Mit anderen Worten, wenn man nicht ausschließt, daß es sich um Laborartefakte handelt, kann man das Zellsterben auch nicht einem postulierten, krankmachenden Virus zuschreiben. Dr. Lanka will davon nicht etwa „nichts wissen“, wie der Berliner Kurier behauptet, sondern genau andersherum will er es ja gerade wissen und greift darum die Fehlentwicklungen in der Medizin an, also die Umdefinition der Begriffe wie Isolation (oder auch Kontrollversuch, Placebo), den Wissenschaftsbetrug, der mit Worten Sachverhalte vorgaukelt, die real so nicht existieren, also Schein-Sachverhalte durch Schein-Studien.
So bemängelt Dr. Lanka zu Recht bei Enders:
„Den Autoren und allen anderen, die bis heute das Gleiche tun, ist nicht aufgefallen, dass ihre Art und Weise der Behandlung die Zellen im Reagenzglas tötet, da sie die in der Wissenschaft zwingend vorgeschriebenen Kontrollversuche nicht durchgeführt haben und auch heute nicht durchführen. Kontrollversuche sind zwingend notwendig, um auszuschließen, dass nicht die Methode selbst das erzielte Resultat erzeugt. Obwohl weder die Autoren noch sonst wer bis heute, weder in den Abstrichen, den Flüssigkeiten im Reagenzglas noch in einem Menschen ein Masern- oder ein anderes krankmachendes Virus gesehen hat, wird das Töten von Zellen im Reagenzglas als Virusisolation bezeichnet.
Die Autoren, die diese Art der „Virusisolation“ erfunden haben und alle Nachahmer glauben auch deswegen fest an krankmachende Viren, weil Flüssigkeiten von sterbenden Zellen, die auf frische Zellen im Reagenzglas gegeben werden, wieder das gleiche Zellsterben auslösen. Diese Wiederholung des Abtötens von Zellen, nennen die Beteiligten eine Passage des Virus. Auch für diesen Schritt wurden und werden keine Kontrollexperimente durchgeführt. Je nach Menge und Zusammensetzung der verwendeten Flüssigkeiten und Zellen sterben in weiteren Passagen mehr oder weniger schnell Zellen, was als „Abschwächung“ oder „Verstärkung“ des Virus ausgegeben wird.“
Wissenschaftshistoriker Prof. Harald Walach stützt in seiner durchdachten Prozeß-Analyse Dr. Lanka und bemängelt ebenfalls, daß bei Enders die erforderlichen Kontrollversuche nicht durchgeführt worden sind:
„Es wurde keine systematisch-negative Kontrolle mitgeführt… Der Begriff „Virus“ wird hier im übertragenen Sinne verwendet. Ein Beweis für die Existenz eines Masernvirus kann die Studie also nicht abgeben…“
Warum wird dies den Lesern des Berliner Kuriers verschwiegen? Kann man es nicht oder will man es nicht?
Foto: Gesundheitliche Aufklärung. Mit freundlicher Genehmigung.
Geballtes Insider-Wissen, einfach dargestellt und impfkritisch bewertet. Kein mühseliges Zusammensuchen und Übersetzen aus schwer zugänglichen Fachartikeln.
Foto: Loibner, AZK. Mit freundlicher Genehmigung.
Kommentar von Dr. med. Johann Loibner
(zweimaliges Berufsverbot wegen Nichtabschwörens vom Nichtimpfen)
Das Masernvirus ist tot
Der deutsche Biologe Dr. Stefan Lanka hatte gelobt, demjenigen Menschen 100.000 € zu geben, der den wissenschaftlichen Beweis für die Existenz des Masernvirus vorlegen kann. Ein junger Arzt glaubte bis vor kurzer Zeit, er könne das. Nun hatte es deswegen einen Prozess gegeben. Das OLG Stuttgart erkannte nun, dass dieser Beweis nicht vorgelegt werden konnte. Dieser Erfolg des Dr. Lanka gibt uns allen einen gewaltigen Auftrieb. Wir brauchen uns nicht mehr als Weltverschwörer, Sektierer, Träumer, Fanatiker, Sonderlinge, Eigenbrötler, Phantasten, etc. beschimpfen zu lassen. Es ist umgekehrt. Die Impfbetreiber und Impfanhänger sind als weltfremd und leichtgläubig anzusehen.
Wir gratulieren Dr. Lanka zu seiner Festigkeit und zu seiner Liebe zur Wahrheit.
Einen Beitrag zur Klärung dieser Frage hat auch Dr. Loibner verfasst. In zwei Folgen wird nun dieser Beitrag unter dem Titel „Entflechtung der Virusbegriffe“ auf unserer Website veröffentlicht.
Dabei wieder ein Prozeßbericht, diesmal über die falschen Aussagen des Gutachters Prof. Podbielski beim Landgericht Ravensburg, ein Artikel von Feli Popescu über den Zikavirus-Schwindel sowie eine psychologische Analyse von Karl May!
Foto: WissenschafftPlus. Mit freundlicher Genehmigung.
Foto: impf-report. Mit freundlicher Genehmigung.
Gibt es das Masern-Virus in der Realität oder erzählt man uns Märchen?
Dr. Stefan Lanka gewinnt rechtskräftig den Masernvirus-Prozeß nunmehr auch in 3. Instanz vor dem BGH! Siehe Newsletter vom 17.01.2017.
Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 01.12.2016, Az. I ZR 62/16, über die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde. Damit ist das Urteil des OLG Stuttgart rechtskräftig, die Realexistenz des Masernvirus nach den verbindlichen Regeln der Wissenschaft konnte nicht durch Vorlage einer wissenschaftlichen Arbeit bewiesen werden, Dr. Lanka hat Recht behalten.
Daß der Gerichtsgutachter und die Richter sich dennoch von der Realexistenz des Masernvirus überzeugt zeigten, weil in keiner der sechs vorgelegten Arbeiten der Existenzbeweis erbracht worden sei, es aber trotzdem vorhanden sein, wenn man die sechs Arbeiten kombiniere, ist ein Glaubensbekenntnis, aber keine Wissenschaft.
Denn für die Frage, ob es ein Masernvirus gibt benötigt man nur eine Studie, eine Untersuchung, die klärt, ob in der Zellkultur eine virale Struktur vorhanden ist oder nicht. Das kann ein Einzelner tun, an einem Ort, innerhalb von Stunden. Man benötigt dafür nicht sechs Studien von sechs Personen, an sechs Orten über Jahrzehnte hinweg. Wenn man behauptet, daß es das Masernvirus dennoch gäbe, obwohl es in keiner der sechs Arbeiten oder einer sonstigen Arbeit bewiesen sei, dann sagt man: 6 x 0 = 6. Das kann man glauben, es ist aber keine Wissenschaft und verletzt deren verbindliche Regeln (DFG 1998). Den Impfbetreibern und Virologen ist damit der Anschein der Wissenschaftlichkeit genommen.
BGH-Beschluß Masernviren
Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 01.12.2016, Az. I ZR 62/16, über die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde.
Der erste Tag der „Münchner Sicherheitskonferenz“ erweckte im Großen und Ganzen den Eindruck, ein Haufen Untoter wäre da aus der Gruft gestiegen, um der Welt noch einmal schwafelnd zu demonstrieren, warum dieses Horrorkabinett an aggressiver Ignoranz und militanter Arroganz auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet ist oder sich gerade auf dem Weg dorthin befindet.
Eingeleitet wurde die Sicherheitskonferenz wie gewohnt durch den deutschen Allianz-Spezi Wolfgang Ischinger, der dem an- oder verwesenden Zombiepublikum mit Trauerstimme die Nachricht verkündete, dass es auf der Welt gerade eine große „Unsicherheit“ gibt, und dabei völlig übersah, dass die ständigen Angriffskriege, Putsche, Regime Changes und Versuche dergleichen, eben diese Unsicherheit erzeugt haben, ganz so, als ob Unsicherheit schlecht für’s Geschäft der Allianz-Versicherung wäre. Und direkt darauf betrat auch schon die Flintenuschi die Bühne.
Gelangweilt dreinblickend machte sie klar, wie toll sie es findet, dass erstmals seit 70 Jahren wieder deutsche Soldaten im Baltikum stationiert sind. Als ihren Zukunftsplan legte sie dar, dass die deutschen Rüstungsausgaben in den nächsten Jahren verdoppelt werden, und sie sich durch nichts und niemanden von diesem Weg abbringen lassen will. Etwas komisch wirkte es, dass sie sich intensiv darum bemühte, den Anschein zu erwecken, als würde sie damit nicht auf einen drohenden Liebesentzug durch den der deutschen Zombieregierung verhassten US-Präsidenten Trump reagieren, sondern das „für Europa“ wollen. Wäre ihre langatmige Schwafelei nicht so einschläfernd gewesen, hätte sie damit vielleicht wenigstens ein herzliches Lachen vom Publikum geerntet. Was kann es schon schöneres geben, als sich vom geliebten US-Präsidenten Trump beschützen zu lassen? Wer nicht eingeschlafen ist und auf eine Argumentation gehofft hatte, wieso mehr Geld für mehr Militär, Rüstung und Waffen mehr Sicherheit bringen soll, wartete vergeblich. Mehr europäisches Militär soll mehr Stabilität in der Umgebung der EU bringen, ganz so als ob es nicht auch das europäische Militär und die europäische Politik gewesen wären, die Jugoslawien, Irak, Libyen, Syrien und die Ukraine mit Terrorkrieg überzogen und in Krieg gestürzt haben und damit die Stabilität rund um die EU zerstört haben. Natürlich gab es von der Flintenuschi kein Wort dazu, wie die Steigerung der Militärausgaben Deutschlands und der EU dazu beitragen können, dass zukünftig Aggressionen Deutschlands und von EU-Staaten unterbleiben. Als sie auch noch anprangerte, dass Souveränität und Völkerrecht ignoriert würden, und damit auf Russland zielte ohne Russland zu sagen, wirkte sie angesichts der von ihr nicht erwähnten westlichen Angriffskriege gegen Jugoslawien, Irak, Syrien und so fort nur noch grotesk, und wer das Kool Aid der Zombies nicht getrunken hat, dürfte sich unweigerlich fragen, aus welcher Gruft diese untote Tante gerade gestiegen sein mag.
Trumps Kriegsminister James Mattis hat anschließend kurz und bündig den ganzen Kladderadatsch der Transatlantiker runtergeleiert, wofür er von den Zombie-Medien natürlich kräftig gelobt wurde, während es dabei kaum jemand gemerkt hat, dass er da das vergiftete Lob eingebaut hatte, wie toll Amerika es finde, dass Deutschland nun die Führungsrolle in der EU übernommen habe, womit er die vom Mem „Deutsch-beherrschte-EU“ getriebenen EU-Fliehkräfte en passant gestärkt hat.
Das inoffizielle Motto der Müncher Zombiekonferenz durfte dann Israels Senator John McCain verkünden:
We cannot allow ourselves to question the rightness and goodness of the West.
Zu deutsch: Wir können es uns nicht erlauben, die Richtigkeit und Güte des Westens in Frage zu stellen.
Auch nach mehreren illegalen Angriffs- und Terrorkriegen des Westens einschließlich der absichtlichen Unterstützung von Terrorgruppen wie Al Kaida soll es also nicht erlaubt sein, Fragen zur Rechtmäßigkeit und Güte des Handelns der westlichen Täter zu stellen. Diese Phrase scheint nicht nur das Leitmotiv der Münchner Sicherheitskonferenz zu sein, sondern geradezu definierend für die Zombie-Diktatur der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft. So sieht eine Diktatur aus.
Und das ist genau der Grund, weshalb die Zombies gerade untergehen, denn die meisten Leute mögen keine Diktaturen.
Nachtrag vom Samstag: Zwischenzeitlich hat auch noch die selbstgekrönte Präsidentin der EU in München geschwefelt und dabei natürlich punktgenau daran vorbeigeredet, dass die von NATO- und EU-Staaten geführten Expansionskriege wesentlicher Hauptgrund für die zunehmende Unsicherheit und Flüchtlingsströme ist, wobei sie allerdings trotzdem ein klein wenig für bessere Beziehungen zu Russland geworben hat. Und ebenso hat US-Vize-Präsident Mike Pence die anwesenden Untoten mit martialisch klingendem Geschwafel und anderem Nonsense beglückt.
Der diesjährige Münchner „Zombieball“ geht also weiter wie gehabt:
Heute sind wir ein halbes Dutzend Kriege zur Ausdehnung des Machtbereiches von USA, NATO und EU weiter und das von Putin vor 10 Jahren für diesen Fall vorhergesagte schlimme Chaos in Europa und der Umgebung Europas ist für jederman sichtbar. Doch die Zombies wollen ihren Expansionskurs trotzdem nicht ändern.
Nachtrag vom Samstag Abend: In der Rede von US-Vize-Präsident war, wie der Spiegel meldet, so etwas wie eine als Solidaritätsbekundung getarnte diplomatisch verklausulierte Drohung drin: „So wie Sie zu uns unter Präsident Trump stehen, so werden wir treu zu Ihnen stehen.“ Fein gemacht, und wenn der Spiegel darüber schreibt, ist die Botschaft von Pence in Europa ganz sicher angekommen.
Der neue deutsche Außenminister Sigmar Gabriel positioniert die SPD in München übrigens im Unterschied zur Flintenuschi-CDU als Aufrüstungsbremser, was der SPD im Hinblick auf die Wahlen im Herbst durchaus zu Gute kommen könnte.
Nachtrag Samstag Nacht: Trump selbst war heute übrigens auch nicht untätig. Der hat sich in Florida zu seiner Basis gesellt und da 9000 seiner Anhänger seine Politik persönlich erklärt:
Dafür zu sorgen, dass seine Basis informiert, aktiv und engagiert bleibt, ist enorm wichtig, weil letztlich nur seine Basis es Trump ermöglicht, sich gegen das tief eingegrabene Establishment und dessen Fake-News-Medien durchzusetzen.
Daß die Lohnsklaverei in der BRD gewaltige Ausmaße angenommen hat, läßt sich nicht bestreiten. Davon betroffen sind im Grunde alle lohnabhängig Beschäftigten. Deren Anzahl wird laut Statistik mit etwa 43 Millionen Menschen angegeben. Hier werden Löhne gezahlt, die oft sogar weniger als ein Zehntel des durch deren Arbeit erzielten Gewinns betragen.
Den „bescheidenen Rest“ stecken sich die Unternehmer in die Taschen. Insbesondere aber betrifft die Lohnsklaverei jenes Fünftel aller Erwerbstätigen, die im Niedriglohnsektor zu arbeiten gezwungen sind, nicht zu vergessen die sogenannten „Ehrenamtlichen“, denen man eine Entlohnung vorenthält und ohne die es vor allem im sozialen Bereich zappenduster aussähe.
Und wenn heute im Bundestag über die Einführung einer „elektronischen Fußfessel“ diskutiert wird, die man tatsächlichen oder auch nur vermuteten Straftätern anlegen will, um vor einem Attentat sicher zu sein, so gilt das für Hartz-IV-Empfänger schon lange. Da gibt es nämlich eine behördliche Fußfessel, die beschönigend „Residenzpflicht“ genannt wird. Das wiederum betrifft knapp 4½ Millionen Menschen in der BRD. Wie sich doch die Zeiten gewandelt haben!
Zurück in die Sklaverei!
War der Staat der DDR, als Staat des Volkes, ein Fürsorgestaat für über 16 Millionen Bürger und gab es 9,2 Millionen Arbeitsplätze, so ist der Staat der BRD ein Sklavenhalterstaat. In ihm ist nicht nur die kapitalistische Lohnsklaverei vorherrschend: Die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ der BRD ist nichts anderes als ein Feigenblatt zur Verschleierung des wahren Charakters des Staates der BRD als Sklavenhalterstaat. Die Lohnsklaverei erstreckt sich über die „Besitzer“ von Arbeitsplätzen hinaus auf diejenigen, die keinen Arbeitsplatz haben. Im Artikel 11 (1) des Grundgesetzes wird das „Recht auf Freizügigkeit“ verbürgt.Die bundesdeutsche Praxis beweist, daß dies keineswegs für alle der Fall ist. Entgegen dem Grundgesetz gibt es für Hartz-IV-Bertoffene eine „Residenzpflicht“. Diese beinhaltet, daß sich ALG-II-Empfänger in ihrer Wohnung aufzuhalten haben.Das ist für den Hartz-IV-Sklaven die behördliche Fußfessel, Diese dient den Kontrollmöglichkeiten durch Hausbesuche oder Telefonanrufe.
Telefonkontrolle bei ALGII-Empfängern
Peter Clever, der stellvertretende Verwaltungsratsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit gab bekannt, daß 170.000 von 390.000 ALG-II-Empfängern bei einer Telefonkontrolle trotz bis zu zehn Anrufen nicht erreicht wurden. Gegenüber diesen 170.000 wird der Generalverdacht ausgesprochen: „Bist du nicht zu Hause, dann bist du ein Parasit“. Ihnen wird Schwarzarbeit unterstellt. So benötigt der Langzeitarbeitslose offenbar selbst für das Verlassen seiner Wohnung die ausdrückliche Genehmigung der Arbeitsvermittlungsagentur. Das gilt genauso, wenn er eine Reise unternehmen oder ein paar Tage Urlaub vom tristen Alltag seines Nichtgebrauchtwerdens machen möchte. Was bleibt da noch von der Freizügigkeit oder der Reisefreiheit in alle Welt? Um den „Parasiten“ des „Sozialstaates“ besser auf die Schliche zu kommen werden 5.000 der unkündbaren aber überflüssigen Beamten der Telekom zur Bundespolizei versetzt, um dort als Überwacher der Hartz-IV-Empfänger zu fungieren.
Zwangsverfügungen in einen „angemessenen“ Wohnraum
Die Infamie geht noch weiter. Für Betroffene, deren Wohnraum zu groß ist, oder deren Wohnung sich in einem Stadtviertel mit zu hohem Quadratmeterpreis befindet, bedeutet die bestehende Residenzpflicht zur Seßhaftigkeit noch lange nicht, in ihrem bisher vertrauten Wohngebiet weiter verbleiben zu dürfen und führt Hartz IV zum Freihalten vornehmer Viertel von sozialen Unterschichten, also zu Hartz-IV-freien Zonen. So wächst in den verschiedenen Wohnbezirken der Städte zusammen, was zusammen gehört, Reich zu Reich und Arm zu Arm.
Mündiger Staatsbürger – oder Untertan?
Die Fürsorge in der DDR ging so weit, daß jeder Haftentlassene einen Arbeitsplatz und eine Wohnung erhielt. Für Hartz-IV-Empfänger wären selbst dies paradiesische Zustände. Wer als Normalbürger der BRD versucht, in Streitfällen sein Recht zu erhalten, kann dies eventuell mit einem teuren Anwalt erreichen. Das selbst für Juristen schier undurchdringliche Paragraphengestrüpp ist nicht von selbst gewuchert, der Dschungel von Gesetzen, Regeln und Verordnungen ist Bestandteil des Sklavenhalterprinzips. Es ist so angelegt, daß der Normalbürger, der sein Recht bekommen möchte, im Regelfall auf der Strecke bleibt. Der „mündige“ Staatsbürger der BRD ist, wenn er allein auf sich selbst angewiesen ist, im Grunde genommen nichts anderes als ein hilfloser, von Angst erfüllter Untertan. Er ist das Ausbeutungsobjekt der herrschenden Klasse, er ist in seiner Untertänigkeit, Hilflosigkeit und Ängstlichkeit das Fundament für die parasitäre Lebensweise der herrschenden Klasse der Kapitalisten und ihrer Sklaventreiber und Steigbügelhalter.
Ein ideologischer Klärungsprozeß…
Daß ehemalige DDR-Bürger, Miterbauer und aktive Mit- und Ausgestalter der sozialistischen Lebensweise, von diesem System der „Moderne“ des Imperialismus nicht begeistert sind und nostalgisch werden, Heimweh nach der sozialistischen Lebensweise, nach ihrem Lebensniveau, ihrem Lebenstandard haben, ist normal. Der politisch-ideologische Klärungsprozeß wird sie zweifellos früher oder später über trauriges Heimweh hinweg zur Erkenntnis kommen lassen, daß schon einmal durch die Einheit der Arbeiterklasse unter der Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei und deren kluge Bündnispolitik der revolutionäre Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus auf deutschem Boden gelang. Das Programm der KPD(B) beinhaltet den Beweis der Notwendigkeit sowie die Mittel und Methoden, wie der Weg dort hin zu beschreiten ist.
Quelle:
Emil Collet: Die DDR – Ein sozialistisches Meisterwerk. In: Marxistisch-leninistische Schriftenreihe für Ökonomie, Politik und Philosophie, Ernst Thälmann Verlag, Heft 86-2, S.15-16. (Zwischenüberschriften eingefügt, N.G.)
(P.S. Der letzte Satz trifft leider nicht mehr zu. Die KPD (B) wurde von Trotzkisten zersetzt. Sie hat sich infolge von unsäglichen Streitereien, gegenseitigen Beschuldigungen und Intrigen aufgelöst. Auch den Ernst-Thälmann-Verlag gibt es heute nicht mehr.)
In Italien ist ein Beamten-Team bei einem Asylheimbesuch eine Stunde lang gefangengehalten und bedroht worden. Die dort untergebrachten „minderjährigen Flüchtlinge“ waren unzufrieden.
Am 15. Februar kam es in einem italienischen Asylheim für Minderjährige zur bedrohlicher Aggression: In Cassano delle Murge, Puglia wurde die dortige Jugendschutzbeauftragte samt einem Team, in dem sich auch Richter befanden, von aufgebrachten Migranten in ein Zimmer gesperrt und über eine Stunde lang festgehalten. Auch die Heimleitung war darunter.
Die Beamten waren in das Heim für 30 unbegleitete Minderjährige gekommen, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Eine Gruppe von 12 jungen Männern soll laut dem britischen „Express“ an dem Vorfall beteiligt gewesen sein. Die Bewohner stammen hauptsächlich aus Gambia, Nigeria und Ägypten.
Die Asylbewerber drohten der Delegation zunächst, sie würden dem Heimleiter die Kehle durchschneiden und forderten „Antworten“, wann sich ihre Lage verbessere. Dann blockierten sie die Autos der Beamten, indem sie sich davor auf den Boden legten, so dass diese nicht wegfahren konnten. Andere blockierten währenddessen die Ausgangstür mit Bänken und Stühlen.
„Es war eine schlimme Erfahrung“
„Sie haben uns für mehr als eine Stunde gekidnappt, es war eine schlimme Erfahrung“, so die Jugendschutzbeauftragte Filomena Albano zur italienischen Nachrichtenagentur ANSA, die den Vorfall genauer beschrieb. Einige der Jugendlichen hätten geschrien: Alles, was sie täten, sei essen und schlafen, anstatt zur Schule zu gehen. „Wir machen hier nichts, wir sehen keine Perspektive für unsere Zukunft.“ Auch sagten sie: „Wir glauben niemandem mehr, denn das Ministerium hat uns nur Lügen erzählt.“
Während der Geiselnahme erfuhr Albano, dass der Heimleiter wiederholt von den Bewohnern bedroht worden war und diese erst am Samstag davor ein Zimmer des Heims demoliert hatten.
Befreit wurde die Gruppe erst, nachdem sie per Handy die Polizei gerufen hatten und es der eintreffenden Polizei gelungen war, die rebellierenden Bewohner zu beruhigen. Die Heimbelegschaft wurde noch etwas länger gefangen gehalten, bevor auch sie freigelassen wurde.
Zermürbt vom monatelangen Warten
Rosy Paparella, von der lokalen Kinderkommission sagte: „Sie waren sehr wütend. Es war eine schmerzhafte Erfahrung.“
„Wir machen diese Arbeit schon länger, aber so etwas ist noch nie vorgekommen“, sagte sie laut „Express“ und warb um Verständnis für die Migranten.
„Sie sind verzweifelt. Laut Gesetz sollten sie nicht länger als 60 Tage in so einer Unterkunft sein, aber stattdessen zieht es sich in manchen Fällen bis zu 15 Monaten hin.“ „Sie haben eine schreckliche Reise auf sich genommen, um nach Italien zu gelangen und haben sich ihre Zukunft anders vorgestellt, nicht als ein langes Warten mit ungewissem Ausgang.“
„Wir müssen ihnen schnelle Antworten geben. Andernfalls könnte so eine Ausfälligkeit wieder passieren.“
Der „Express“ schließt: Die Beamtin werde „weiterhin Druck auf das Innenministerium ausüben, damit die Verteilung von Kindern beschleunigt wird“.
Das Erwachen der Valkyrjar 