Tag: 02/04/2017

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Trump #Wiretapping: Das Bild fügt sich mehr und mehr zusammen


Am 22. März trat der Vorsitzende des US-Geheimdienst-Komitees am Weißen Haus, Devin Nunes, vor die Presse und erklärte öffentlich, dass er »Bestätigung dafür erhalten« habe, »dass Geheimdienstkreise bei mehreren Gelegenheiten zufällig Informationen über« Mitarbeiter des Trump-Übergangsteams gesammelt haben. Diese direkte Art der Informationsveröffentlichung führte seitdem zu massiver Schelte von Seiten diverser US-Abgeordneter, Komitee-Mitglieder und der Anti-Trump-Presse.

Diese bemühen sich weiterhin nach Kräften, Trump und seinen Mitarbeitern irgendeine Verbindung zu “den Russen“ anzudichten, obwohl sowohl FBI-Direktor James Comey, als auch NSA-Direktor Michael Rogers unter Eid ausgesagt hatten, dass es keine »Beweise dafür« gibt, »dass russische Akteure die Wahlergebnisse« in den sogenannten “Swing-States“ [*] geändert haben. [* Swing-States: Bis zur Wahl als sicher geltende Demokraten-Staaten, welche von Trump für die Republikaner gewonnen wurden.]

Nun verdichtet sich das diffuse Bild mehr und mehr und Fox News scheint sich dabei als einziger US-Sender mit investigativem und um Wahrheit bemühten Journalismus hervorzutun. Am 30. März 2017 berichtete die Washington Post, dass Devin Nunes die ihm vorliegenden Informationen von Mitarbeitern des Weißen Hauses bekommen habe. Der Los Angeles-Korrespondent von Fox News, Adam Housley, berichtete am Tag drauf, ihm sei aus Geheimdienstkreisen zugetragen worden, dass jene Mitarbeiter »nichts mit der Herausgabe der Informationen zu tun« gehabt haben.

Das Kernthema neben der Weitergabe der Informationen selbst ist, dass die Namen von bei Überwachungen des Auslandsgeheimdienstes beteiligten US-Bürgern normalerweise zum Schutz ihrer Identität geschwärzt werden. Auf den von Nunes eingesehenen Abhörprotokollen des Geheimdienstes wurde die Schwärzung einer Reihe US-Bürger jedoch aufgehoben und diese Kenntlichmachung von Namen betroffener darf in den USA per Gesetz nur auf hohe Anordnung geschehen.

Housley sagte nun bei Fox News, dass »die Überwachung, welche zur Entschwärzung der Namen führte, weit vor dem Zeitpunkt begann, als Donald Trump von der GOP nominiert wurde« [Grand Old Party=Republikaner] und führte weiter aus, dass »die Überwachung irgendwann Anfang letzten Jahres begann« und der für die Kenntlichmachung der Namen verantwortliche, sei in der Öffentlichkeit »sehr bekannt, sehr weit oben und langgedient in der Geheimdienst-Welt und ist nicht im FBI«.

Die Überwachung, so wurde Housley mitgeteilt, habe »nichts mit Russland zu tun, oder mit irgendeiner Art von Auslandsgeheimdienst«. Devin Nunes habe bereits im Januar von dieser Sache erfahren und die Mitarbeiter des Weißen Hauses hätten ihm zwar geholfen »zu navigieren«, seien jedoch nicht seine Quelle. Die Informationen lagen Nunes folglich bereits vor dem aufgebrachten Gezwitscher des Präsidenten Anfang März vor, es sei jedoch schwierig für ihn gewesen, die Unterlagen zu Gesicht zu bekommen, weil »die Dienste gemauert« hätten.

Der Grund warum Nunes sich mit seiner Quelle auf dem Grundstück des Weißen Hauses getroffen habe, sei die Verhinderung der Offenlegung dieser Quelle gewesen. »Es macht den Anschein, als wären eine Reihe Geheimdienste in diese Sache verwickelt«, sagt Housley, was es in dieser Form beispiellos sei.

»Dies alles kommt von Leuten innerhalb der Dienste, welche frustriert mit der Politik innerhalb der Dienste ablaufen«, fügt Housley mit Bezug auf seine eigenen Quellen hinzu. Das Problem sei nicht nur die Verbreitung von Namen, sondern die Verbreitung derselben »aus politischen Zwecken, was nichts mit der nationalen Sicherheit zu tun hatte«, sondern Donald Trump »wehtun und beschämen« sollte.

Hier das vollständige Gespräch mit Housley bei Fox News:

http://video.foxnews.com/v/video-embed.html?video_id=5380606763001&loc=n8waechter.info&ref=http%3A%2F%2Fn8waechter.info%2F2017%2F04%2Ftrump-wiretapping-das-bild-fuegt-sich-mehr-und-mehr-zusammen%2F&_xcf=

Der Bericht von Fox News wurde bei den anderen großen US-Medienkonzernen ihrer Agenda folgend erwartungsgemäß totgeschwiegen. Donald Trump selbst hat sich dazu jedoch gestern per Twitter geäußert:

»Wow, Fox News berichtet soeben große Nachrichten. Der Offizielle hinter der Entschwärzung sitzt weit oben. Bekannter Geheimdienst-Offizieller ist verantwortlich. Einige der Entschwärzten stehen in keiner Verbindung zu Russland. Trump-Team wurde ausspioniert, bevor er nominiert wurde. Falls dies wahr ist, kann es kaum noch größer werden. Wäre traurig für die USA.«

Beobachter dieser Geheimdienst-Posse müssen berücksichtigen, dass hier ein offensichtlich sehr facettenreiches Spiel mit vielerlei taktischen Finessen vor unseren Augen abläuft. Mittlerweile ist unbestritten klar, dass Donald Trump und seine Wahlkampf-Mitarbeiter abgehört wurden und mindestens er selbst bereits vor seiner Nominierung als Präsidentschaftskandidat überwacht wurde. Die Überwachung Trumps geht aller Wahrscheinlichkeit nach jedoch noch viel weiter zurück, bis mindestens ins Jahr 2004.

Dennoch weigern sich die LeiDmedien dies als solches sachgerecht zu thematisieren und reiten mit ihrem “die Russen waren es“-Narrativ ein mausetotes Pferd. Bei der aktuellen Geschwindigkeit, mit der sich die einzelnen Puzzelstückchen bei diesem Thema zu einem erkennbaren Bild zusammenfügen, wird dieses Verhalten der LeiDmedien kaum zum Rückgewinn des Vertrauens der bereits verlorenen Leserschaft führen.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/04/trump-wiretapping-das-bild-fuegt-sich-mehr-und-mehr-zusammen/

Gruß an die Wahrheit

TA KI

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Radikale Muslime als Flüchtlingshelfer: Kein Problem für Bertelsmann Stiftung


„Sozialstaat profitiert von Zuwanderung“. Diese frohe Kunde verbreitete die Gütersloher Denkfabrik Bertelsmann Stiftung im November 2014. Ein gefährlicher Trugschluss. Inzwischen hat sich das Blatt gewendet und die Staatskassen ächzen unter den Belastungen der Zuwanderung. Zur Versorgung der Flüchtlinge wird der Bund bis 2020 insgesamt rund 93,6 Milliarden Euro an hart erarbeiteten Steuergeldern ausgeben.

Von Bernd Nohse

Jetzt sind die Güterloher Denker wieder mit einer neuen Studie vorgeprescht: „Engagement für Geflüchtete – eine Sache des Glaubens? Die Rolle der Religion für die Flüchtlingshilfe“. Die Abhandlung soll das Vorurteil widerlegen, wonach Muslime sich nicht in der Flüchtlingshilfe einbringen. So gaben 44 Prozent aller von der Bertelsmann-Stiftung im Land befragten 1.110 Muslime an, sich im vergangenen Jahr für Flüchtlinge engagiert zu haben. Bei den Christen waren es 21 Prozent, bei den Konfessionslosen 17 Prozent.

Die Brisanz, die sich hinter diesen Zahlen verbirgt, muss man zwischen den Zeilen der Bertelsmänner herauslesen. In Deutschland leben laut der Studie (Seite 31) zwischen 4,4 und 4,7 Millionen Muslime. Wenn davon 44 Prozent Flüchtlingsbetreuer sind, ergibt das allein knapp zwei Millionen muslimische Helfer, die sich um 1,2 Millionen Migranten aus den Jahren 2015 und 2016 kümmern. Damit seien Muslime „wichtige Brückenbauer in unserer Gesellschaft“, schwärmen die Gütersloher.

Versuche einer reaktionären Indoktrinierung, sprich islamistische Radikalisierung, durch die frommen Ehrenamtlichen „fänden allenfalls in rund ein bis zwei Prozent der Fälle statt“ (Seite 45 der Studie). Macht bei zwei Millionen muslimischen Helfern mal eben schlappe 20.000 bis 40.000 Radikale, die sicher nicht zur Friedfertigkeit neigen. Zusammen mit den Neuankömmlingen, die sich radikalisieren lassen und denen, die schon radikalisiert nach Deutschland kommen, eine brisante Mischung. Eine Armee von Gefährdern unserer Sicherheit.

Die Bertelsmänner ficht das nicht an. Denn die gefährliche Indoktrinierung „gehe nicht nur von muslimischen, sondern auch von konfessionslosen und christlichen Flüchtlingshelfern aus“. Missionierungsversuche durch Evangelikale und Zeugen Jehovas. Zeugen Jehovas? Sind das nicht diese Strenggläubigen, die mit dem „Wachturm“ unter dem Arm und der Axt in der Hand Ungläubige niedermetzeln und mit Lastwagen über Weihnachtsmärkte herfallen? Wenn man den Auguren der Bertelsmann Stiftung folgt, gibt es keinen Grund zur Beunruhigung…

Symbolfoto: Shutterstock

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/04/02/radikale-muslime-als-fluechtlingshelfer-kein-problem-fuer-bertelsmann-stiftung/

Gruß an die Klardenker

TA KI

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Die halbe Welt hat Angst vor der Verfassungsreform in der Türkei – Was passiert eigentlich wenn es durchkommt?


Von Basler Zeitung

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan behauptet, dass die Verfassungsreform nicht auf ihn ausgerichtet sei.

Doch was bedeutet die Verfassungsänderung in der Türkei für die zukünftigen Präsidenten? Werden diese unabhängiger und machtvoller oder ist die umgekehrte Situation der Fall? Entscheidet und urteilt selber, im Folgeden ist eine kurze Zusammenfassung.

Was die Abstimmung vom 16. April in der Türkei über die Reform der Verfassung konkret bedeutet.

 

Das geltende parlamentarische System der Türkei hat in der 94-jährigen Geschichte der Republik 65 Regierungen produziert. Seit dem Übergang zum Mehrparteiensystem 1950 beträgt die durchschnittliche Lebensdauer einer Regierung weniger als eineinhalb Jahre. Diese Instabilität führte zeitweise in Teilen der Gesellschaft und Politik zur Akzeptanz von Militär­interventionen, bei einigen Antidemokraten sogar zum Verständnis für ­blutige Militärcoups.

Recht und Gesetz dienen

Nachfolgend lege ich dar, worum es genau bei der Verfassungsreform in der Türkei geht und warum der Wechsel vom heute geltenden, instabilen parlamentarischen System zu einem Präsi­dialsystem nötig ist.

Die geltende, von den Putschisten von 1980 in Auftrag gegebene Verfassung besagt, dass die Gerichte «unabhängig» sind. In der neuen, zur Abstimmung gelangenden Verfassung ist nicht nur festgeschrieben, dass die Gerichte frei und autonom in ihren Entscheiden sind; es wird auch ausdrücklich festgehalten, dass sie parteilos sein müssen. Das heisst: Wie bisher ist es Richtern und höheren Beamten nicht nur untersagt, Mitglied einer politischen Partei zu sein, sondern Richter dürfen nur dem Recht und dem Gesetz dienen, unabhängig von ihrer persönlichen Weltanschauung und Ideologie.

Das Alter für die Wählbarkeit ins Parlament wird im Rahmen der Verfassungsreform von 25 auf 18 gesenkt. Dies impliziert nicht, dass das Parlament in Ankara zu einem Jugendpark wird. Das neue Recht ist eine Chance für junge Menschen.

Das Parlament wird wie bisher folgende Aufgaben wahrnehmen. Es kann Gesetze erlassen, das Budget, das vom Staatspräsidenten vorgelegt wird, annehmen oder ablehnen, über den Druck des Geldes entscheiden, den Staatspräsidenten ermächtigen, internationale Verträge zu bestätigen und, sofern nötig, Gesetze für Amnestien in Einzelfällen sowie für Generalamnestien erlassen.

Das Parlament kann ausserdem den Staatspräsidenten und die Minister kontrollieren. Dies geschieht durch schriftliche Anfrage, parlamentarische Untersuchung oder parlamentarische Befragung.

Präsident nicht unantastbar

Der Präsident der Republik wird direkt vom Volk gewählt. Dafür muss der Kandidat, so wie heute, mindestens 40 Jahre alt sowie Staatsangehöriger der Türkischen Republik sein und über einen Hochschulabschluss verfügen. Kandidaten können vorgeschlagen werden von Parlamentsgruppen politischer Parteien, ferner von Parteien, die bei den letzten Wahlen mindestens fünf Prozent der Stimmen erhalten haben, oder von mindestens 100 000 Stimmberechtigten.

Die Befugnisse für die Regierung liegen beim Staatspräsidenten. Das Amt eines Premierministers und ein Kabinett gibt es nicht. Der Präsident der Republik ist Vorsitzender des Staates, der Regierung und der Streitkräfte. Ausserdem darf er Vorsitzender einer politischen Partei sein.

Der Staatspräsident darf neu Vorschläge zur Änderung der Verfassung dem Volk zur Abstimmung unterbreiten, Gesetze des Parlaments unterzeichnen, annehmen und publizieren oder dem Parlament zur erneuten Beratung zurücksenden. Er darf auch die nationale Sicherheitspolitik festlegen. Er informiert das Parlament zudem über die Innen- und Aussenpolitik.

Der Präsident kann im Weiteren seine Berater, Minister und die hohen Beamten entlassen. Er kann auch Verordnungen zu den Gesetzen des Parlamentes erlassen. Diese dürfen dem Gesetz nicht widersprechen.

Das Parlament kann eine Verordnung des Präsidenten mit einem Gesetz ausser Kraft setzen. Der Staatspräsident darf keine Verordnungen erlassen, die Menschenrechte oder andere Grundrechte tangieren.

Nach der heute geltenden Verfassung darf der Staatspräsident nur aufgrund von Landesverrat zur Verantwortung gezogen werden. Mit der neuen Verfassung kann der Präsident für alle Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden. Damit der Staatspräsident vor Gericht gebracht werden kann, genügen die Stimmen von 301 Parlamentariern (also die absolute Mehrheit der insgesamt 600 Abgeordneten). Mit den Stimmen von 400 Parlamentariern kann er ausserdem vor das oberste Verfassungsgericht gebracht werden.

Putschistenverfassung makuliert

Bei Abwesenheit wird der Staats­präsident künftig von einem Vize-Staats­präsidenten vertreten. Heute vertritt ihn der Parlamentspräsident.

Wird ein Parlamentarier zum Minister gewählt, verliert er sein Parlamentsmandat. Sowohl der Staatspräsident als auch das Parlament können Neuwahlen beschliessen. Egal, welche Seite eine solche Entscheidung trifft, diese Entscheidung ist auch für sie selbst verbindlich. Da der Staatspräsident und das Parlament gleichzeitig gewählt wurden, haben die Neuwahlen ebenfalls gleichzeitig zu erfolgen.

Das in der heutigen Verfassung festgeschriebene, sogenannte «harte Regime» – eine Art Militärregime der geltenden Putschistenverfassung – wird aufgehoben. Künftig darf der Staats­präsident im Kriegsfall und bei inneren Revolten in Teilen des Landes oder im ganzen Land den Ausnahmezustand ausrufen. Diese Ausrufung muss am gleichen Tag dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden. Das Parlament kann zustimmen oder ablehnen oder Verkürzungen oder Relativierungen des Entscheides beschliessen.

Die heute bestehenden Militär­tribunale werden aufgehoben. Ihre Befugnisse gehen auf zivile Gerichte über. Der Hohe Rat der Richter und Staatsanwälte besteht neu aus 13 Mitgliedern. Ein Mitglied ist der Justiz­minister, der andere ein Staatssekretär. Von den restlichen elf Mitgliedern ­werden vier vom Staatspräsidenten und sieben vom Parlament gewählt.

Lehnt das Parlament das Budget des Staatspräsidenten ab, kann das Parlament ein provisorisches Budget bestimmen. Wird auch darauf verzichtet, tritt das letztjährige beschlossene Budget noch einmal in Kraft.

Mit der neuen Verfassung wird der Rechtsweg für die Handlungen des Staatspräsidenten und die Entscheide des Hohen Militärrates möglich. Der Rat zur Überprüfung der Staatsorgane darf neu Verwaltungsuntersuchungen gegen die Streitkräfte eröffnen.

Der nach heutiger Verfassung parteilose Staatspräsident darf nach einer allfälligen Annahme des Verfassungs­referendums Beziehungen mit seiner Partei aufnehmen, er kann zum Beispiel gleichzeitig Parteivorsitzender sein. (Basler Zeitung)

Quelle: http://derwaechter.net/11830-2

Gruß an die Denkenden

TA KI

von

Optische Täuschung macht buntes Foto scheinbar farblos.


Es ist immer wieder faszinierend, wie einem die eigene Wahrnehmung einen Streich spielen kann. Zum Beispiel hier wird dir ein farbiges Bild vorgegaukelt, obwohl es Schwarz-Weiß ist. Der Täter? Dein eigenes Auge.

Und so gehts: Konzentriere dich auf den schwarzen Punkt im Bild, solange der Balken unten vorhanden ist. Danach wird sich ein scheinbar farbiges Bild von dem Haus nach und nach in ein schwarz-weißes verwandeln.

Imgur

Unglaublich, aber die Farbe existiert tatsächlich nur in unserer Einbildung. Diese optische Täuschung ist wirklich besonders. Kannst du deine Freunde damit herausfordern?

Quelle: http://www.gutfuerdich.co/hauswand/

Gruß an die Verwunderten

TA KI