Juncker und Soros treffen sich in Brüssel, wollen ihr Vorgehen gegen Ungarn absprechen


Demokratie ist, wenn der Milliardär Sonderzugang erhält..

Hinter verschlossenen Türen wird Jean-Claude Juncker George Soros treffen, wo die beiden juristische Konsequenzen für die ungarische Regierung besprechen wollen, wie EU Offizielle heute ankündigten. Von Nick Gutteridge für www.Express.co.uk, 21. April 2017

Der Chef der EU Kommission wird den Milliardeninvestor in Brüssel im Rahmen der Vorbereitungen für juristische Konsequenzen für Budapest empfangen, da Ungarn vorgeworfen wird, EU Recht gebrochen zu haben.

Brüssel ist sauer über das Vorgehen des Ministerpräsidenten Viktor Orban, der ein neues Gesetz verabschiedet hat, mit dem eine von George Soros betriebene Universität geschlossen werden soll.

Der ungarische Ministerpräisdent hat die Einrichtung als „inneren Feind“ bezeichnet und sagt, sie wird vom Milliardär dazu benutzt, eine linke EU freundliche Agenda gegen die rechte Regierung zu betreiben.

EU Offizielle dagegen bestehen darauf, dass dieses rechtliche Vorgehen, nach dem ausländische Universitäten den Campus in ihrem Heimatland haben müssen, nach den Regeln Brüssels illegal sei.

Die Zentraleuropäische Universität, die von Herrn Soros im Jahr 1991 gegründet wurde, ist technisch in Amerika registriert, tritt aber nur in Osteuropa auf, weswegen sie von den neuen Regeln betroffen ist.

Diesen Monat hat sich bereits das Kollegengremium EU Kommissare getroffen, um die Situation in Ungarn zu diskutieren und stimmte darin überein, dass mehrere juristische Verfahren gegen Budapest eröffnet werden sollten.

Die EU Offiziellen sind nun bereit, eine „schnelle“ juristische Einschätzung zum Gesetz für Höhere Bildung vorzunehmen, damit „die nächsten Schritte im Prozess für Vertragsverletzungen entschieden werden können“.

Ein anderes Problemfeld ist Ungarns Umgang mit Flüchtlingen und Migranten und die Politik des Landes, diese in Lagern an der Landesgrenze unterzubringen, sowie eine neue von Herrn Orban begonnenen Kampagne mit dem Titel „Lasst uns Brüssel stoppen!“.

In einer Stellungahme meinten die EU Offiziellen:

„Die aktuellen Entwicklungen in Ungarn haben bei allen Fragen aufgeworfen hinsichtlich der Kompatibilitär mit EU Recht und den gemeinsamen Werten, auf denen die Union basiert.

Nimmt man dies alles zuammen, dann wird die Lage in Ungarn zu einem Grund zur Besorgnis für die Kommission.“

Herr Soros wird am kommenden Donnerstag nach Brüssel reisen, wo er mit einer Reihe von hochrangigen EU Vertretern sprechen wird, darunter Herr Juncker und der erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans.

Eine Kommissionssprecherin wollte die genauen Pläne für die Reise von Herrn Soros nicht kommentieren, sagte aber, die EU Offiziellen würden „politische Entwicklungen“ mit dem Milliardär besprechen.

Sie erwähnte auch die Schlussfolgerungen des Kommissarsgremium und sagte, Herr Soros und Herr Juncker „werden die Gelegenheit haben, die Sache zu besprechen“.

Allerdings sagte sie nicht, ob die beiden hinterher Fragen von Journalisten beantworten werden, oder ob die Kommission eine Stellungnahme herausgeben wird, um die Ergebnisse des Treffens bekannt zu geben.

Herr Soros ist in Europa und vor allem in seiner Heimat Ungarn eine hochgradig kontroverse Figur, wo ihm von rechten Politikern vorgeworfen wird, die Politik des Landes zu manipulieren und die Regierung zu unterminieren.

Im Februar sagte Herr Orban in einer Rede, dass der Milliardär „ein großkalibriger Räuber im Waser“ ist und meinte zu seinem Netzwerk an Universitäten und NGOs:

„Das ist das transnationale Reich des George Soros, ausgestattet mit einem Haufen Geld und einer internationalen schweren Artillerie. Sie versuchen heimlich und mit ausländischem Geld die ungarische Politik zu beeinflussen.“

Allerdings haben über zehntausend EU Flaggen wedelnde Ungarn gegen die Pläne zur Schliessung der Universität protestiert, worauf ungarische Minister andeuteten, dass sie eventuell offen seien für ein Überdenken der Schliessung.

Herr Soros ist ein starker Unterstützer der EU, warnte aber, dass der Block in seinem aktuellen Zustand schrumpfen und sterben könnte, und rief die Eurokraten dazu auf, sich mit der weiteren Vertiefung der Union zu beeilen.

Quelle: http://1nselpresse.blogspot.de/2017/04/juncker-und-soros-treffen-sich-in.html#more

Gruß an die Klardenker

TA KI

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#GEZ: Finanzämter können verweigerte “Rundfunkgebühren” einfach von der Steuer einbehalten


Die Klage einer GEZ-Verweigerin, deren fällige “Beiträge” vom Finanzamt einfach mit der Steuer verrechnet wurden, hat das angerufene Finanzgericht abgewiesen.

Begründung in Kurzform:

  • Es spielt keine Rolle, ob die Einziehung unrechtmäßig ist, weil die Klärung nicht Sache des Finanzgerichtes ist
  • ob Bescheide über die Rundfunkbeiträge zulässig sind oder nicht, müssen Verwaltungsgerichte klären

Möge sich jeder selbst seines gesunden Menschenverstandes bedienen und die Juristerei beiseite lassen. Mussolini beschrieb den idealen Faschismus als Verschmelzung von staatlichen Interessen und denen der Konzerne. Die Gebühreneintreiber sind laut Rundfunkstaatsvertrag keine staatlichen Behörden. Wie also nennt man diese Praxis der “Gebührenerhebung”, die angeblich keine Steuern sein sollen und doch vom Staate notfalls mit allen Mitteln eingetrieben  werden?

In zwei Entscheidungen hat sich das Finanzgericht mit der Beitreibung von Rundfunkbeiträgen im Wege der Zwangsvollstreckung befasst.

In dem Verfahren 11 K 11123/16 hatte die Finanzbehörde die offenen Rundfunkbeiträge bei der Klägerin im Wege der Verrechnung mit Steuerguthaben beigetrieben. Hiergegen wandte sich die Klägerin mit ihrer Fortsetzungsfeststellungsklage, mit der das Gericht feststellen sollte, dass die Pfändungs- und Einziehungsverfügung betreffend die Rundfunkbeiträge rechtswidrig gewesen sei. Der 11. Senat des Gerichts hat mit Urteil vom 24. August 2016 die Klage als unzulässig abgewiesen. Es fehle an einem berechtigten Interesse der Klägerin an einer solchen Feststellung, weil sie selbst bei Feststellung der Rechtswidrigkeit der Pfändungs- und Einziehungsverfügung nicht die Rundfunkbeiträge zurückerhalten könne. Vielmehr sei eine Rückzahlung nur dann möglich, wenn die Rechtswidrigkeit der der Vollstreckung zugrundeliegenden Bescheide über den Rundfunkbeitrag festgestellt worden sei. Dies zu klären sei allerdings nicht Sache des Finanzgerichts, sondern müsse vor den insoweit zuständigen Verwaltungsgerichten mit einer Klage gegen die Beitragsbescheide verfolgt werden. Außerdem könne die Klägerin die Rückzahlung des Rundfundbeitrags nicht vom beklagten Finanzamt, sondern nur vom Gläubiger des Rundfunkbeitrags verlangen. Dieses Urteil ist mittlerweile rechtskräftig, nachdem der Bundesfinanzhof mit Beschluss vom 18.1.2017 (Az. VII B 152/16) die gegen das Urteil erhobene Nichtzulassungsbeschwerde als unbegründet zurückgewiesen hat.

In einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, in dem sich die Antragstellerin gegen die Vollstreckung von Rundfunkeiträgen wandte, hat das Gericht mit Beschluss vom 16. November 2016 (11 V 11240/16) entschieden, dass zwar die Finanzbehörde “im Zweifel” den Zugang von Verwaltungsakten wie einem Rundfunkbeitragsbescheid nachzuweisen hat. Jedoch müssen nach dem Beschluss berechtigte Zweifel erkennbar sein, dass die auf der Erfahrung des täglichen Lebens beruhenden Vermutung, eine gewöhnliche Postsendung habe den Empfänger auch tatsächlich erreicht, nicht zutrifft. Das einfache Bestreiten, gleich mehrere Leistungsbescheide nicht erhalten zu haben, sei im konkreten Fall nicht glaubhaft, da es der Antragstellerin in ihrem gesamten Verhalten ganz offenkundig darum gegangen sei, sich hartnäckig der Verpflichtung zur Zahlung des Rundfunkbeitrags zu entziehen.

Diese Verpflichtung sei, wie das Bundesverwaltungsgericht in seinem Grundsatzurteil vom 18. März 2016 (6 C 6/15) ausdrücklich festgestellt habe, rechtmäßig und verstoße insbesondere nicht gegen grundrechtliche Bestimmungen. Da ein Vorgehen gegen die Zahlungspflicht als solche keinen Erfolg verspreche, bestehe der einzige Weg für die Antragstellerin darin, die Vollstreckung möglichst lange aufzuschieben oder zu verhindern. Hierfür biete es sich insbesondere an, den Zugang der Festsetzungsbescheide der Rundfunkanstalt zu bestreiten, worauf in einschlägigen Internetforen ausdrücklich hingewiesen werde. Da die Zahl der sich aktiv gegen die Beitragsentrichtung richtenden Haushalte in Deutschland vergleichsweise gering sei, erscheine es als umso weniger glaubhaft, wenn eine den Beitrag verweigernde Person behaupte, „zufällig“ gleich mehrere Festsetzungsbescheide nicht erhalten zu haben, obgleich vom Regelfall abweichende Umstände wie z.B. ein Umzug im fraglichen Zeitraum oder der Nichtzugang anderer Behördenpost nicht vorgetragen würden. Folglich sei vom Zugang des Bescheides auszugehen. Aus diesem Grunde hat der Senat den Antrag abgewiesen.

Quelle: Finanzgericht Berlin Brandenburg

Quelle: http://opposition24.com/gez-finanzaemter-rundfunkgebuehren-steuer/308721

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Urteil: Gericht in Italien erkennt Tumor durch Handy-Telefonieren als Berufskrankheit an!


„Weltweit erstmals hat ein Gericht die unsachgemäße Verwendung eines Handys als Ursache für einen Gehirntumor anerkannt“, erklärten die italienischen Anwälte Stefano Bertone und Renato Ambrosio.

Ein Gericht in Italien hat einen Gehirntumor als Folge häufigen beruflichen Handy-Telefonierens eines inzwischen 57-jährigen Klägers anerkannt.

Der Richterspruch vom 11. April wurde von den Justizbehörden in Ivrea erst am Donnerstag bekannt gemacht. Der Geschädigte, Roberto Romeo, soll wegen des dauerhaften Hörschadens von der Unfallversicherung monatlich 500 Euro bekommen.

„Weltweit erstmals hat ein Gericht die unsachgemäße Verwendung eines Handys als Ursache für einen Gehirntumor anerkannt“, erklärten die Anwälte Stefano Bertone und Renato Ambrosio zu dem Fall. Romeo sagte, er wolle das Telefonieren mit mobilen Telefonen nicht verteufeln, die Nutzer sollten sich aber über die Risiken mehr Gedanken machen. Nach eigenen Angaben telefonierte er 15 Jahre lang täglich drei bis vier Stunden mit seinem Handy.

Schließlich hatte Romeo den Eindruck, sein rechtes Ohr sei verstopft. Im Jahr 2010 wurde ein gutartiger Tumor festgestellt. Bei der Operation sei der Hörnerv entfernt worden. Ein Fachmann veranschlagte die Minderung der Erwerbstätigkeit auf 23 Prozent. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/weltweit-erstmals-gericht-in-italien-erkennt-tumor-durch-handy-telefonieren-als-berufskrankheit-an-a2100271.html

Gruß an die Wahrheit

TA KI

Fulford: Teil 2 / Part 2 –


Versuche der Khasarischen Mafia zum Start des 3. Weltkriegs wurden in Syrien und Nord-Korea gestoppt

Teil 1 ist hier zu finden: https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/04/18/deutsch-%e2%88%92-benjamin-fulford-17-april-2017-teil-1-part-1/

Teil 2 / Part 2 – Es ist sicher, dass die Republik der Vereinigten Staaten von Amerika vom Rest der Welt fortgesetzte Unterstützung erhalten wird, die von den Zionisten betriebene USA-Corporation jedoch nicht. Der ganze Planet ist krank und müde aufgrund ihres anti-sozialen und kriminellen Verhaltens. Die Anzeichen dafür sind inzwischen überall sichtbar.

Nachdem Donald Trump in der letzten Woche versucht hatte, den dritten Weltkrieg zu starten, wurde er gezwungen zu sagen „wir marschieren nicht in Syrien ein.“ Bei dem Treffen der G7 in Sizilien, dass für 26. und 27 Mai geplant ist, wird ihm kein Gespräch mit dem Papst gewährt werden, was ein sicheres Zeichen für seine Isolation ist, sagen Pentagon-Quellen. Der Japanische Ministerpräsident Shinzo Abe, dem vor kurzem ebenfalls eine Audienz beim Papst verweigert wurde, offenbarte sich in der letzten Woche wieder einmal als zionistischer Sklave, als er davon sprach, Nord Korea habe mit Sarin beladenen Rakete nach Japan geschickt.

„Israel wurde herausgestellt als Verursacher der Falsch-Flaggen-Attacke auf Syrien, zusammen mit dem ehemaligen CIA-Chef John Brennan, sowie John McCain und H.R. McMaster, die ihren Saudischen und Israelischen Meistern zuarbeiten“, bemerkten Quellen des Pentagons.

„Der zionistische ‚Bad Boy‘ Jared Kushner könnte demnächst ins Visier der Ermittler geraten aufgrund seiner Beziehungen zu Bibi Benjamin Netanyahu, Russland, George Soros, Goldman Sachs, Henry Kissinger und Rupert Murdoch, erklären die Quellen. Der folgende Artikel über Trumps zionistischen Schwiegersohn Kushner zeigt dessen wahre Agenda:
https://mainerepublicemailalert.com/2017/04/16/kushner-coup-inside-trump-white-house/

Darin wird erwähnt, Kushners „Verbindung zur Chabad-Sekte im College war ein besonders wichtiger Bestandteil  seines Lebenslaufs“ und dass „die Chabad-Lubavitch-Sekte eine extreme radikale Organisation sei, die dogmatische Endzeit-Prophezeiungen verbreitet, welche für die Jüdische Rasse überwältigend vorteilhaft sind.“  Kushner ist auch fast sicher ein Satanist, denn warum sollte er sonst das dreifache des Preises für den Kauf eines Gebäudes mit der Hausnummer 666 zahlen? 

Japanische Nachrichtendienste ihrerseits sagen, die wahre Quelle der Probleme wäre eine von den Satanisten kontrollierte Denkfabrik mit der Bezeichnung CSIS (Center for Strategic and International Studies) an der Georgetown-Universität, und sie schlagen vor, diese Institution stillzulegen, als schnellste Maßnahme zur Beendigung des weltweiten Terrorismus.

Doch zuerst ist Goldmann Sachs ins Visier geraten, sagen Pentagon-Quellen und bemerken, „Goldmann hätte eine riesige Investition (bet) getätigt und könne von höheren Ölpreisen enorm profitieren, jedoch pleite gehen, wenn es keine Invasion nach Syrien gibt.“

Trump ist wegen seiner Attacke auf Syrien eines Kriegsverbrechens schuldig, da er eine souveräne Nation angriff, ohne die Zustimmung des Kongresses oder der Vereinten Nationen eingeholt zu haben. „Den ‚War Powers Act‘ zu verletzen ist Grund für eine Amtsenthebung“, erklären CIA-Quellen.

Der vorgespiegelte Grund für diesen illegalen Sarin-Gasangriff, angeblich durch die Syrische Regierung, wurde inzwischen „vollständig als inszeniert entlarvt.“  Ein Interview mit dem Syrischen Präsidenten Bashar Assad durch die Französische Nachrichtenagentur AFP, das landesweit in den Firmen-Medien wie CNN, Bloomberg, Reuters usw. gezeigt wurde, stellt auch für die wenigen zionistischen Cola-Trinker da draußen klar, dass das vollständige terroristische Daesh-Sarin-Geschäft durch Mächte aus dem Westen betrieben wird. Das Interview ist hier zu sehen:
http://sana.sy/en/?p=104255

Der Westen war nicht dazu bestimmt, immer nur fortgesetzten Krieg, Falsch-Flagge-Attacken, Fake News, Terrorismus,  Drogenhandel usw. zu repräsentieren. Der Westen, in dem ich aufwuchs, und den mein Vater als Kanadischer Diplomat repräsentierte, sollte für Weltfrieden, Demokratie, Menschenrechte, Freie Presse, Beendigung der Armut, Umweltschutz und dergleichen mehr stehen. Dazu wird es wieder kommen, sobald das terroristische zionistische oder Khasarische Biest endlich erledigt ist.

Quellen des Pentagon erklären, die „Großen Drei, nämlich China, Russland und die USA kooperieren mit Nord-Korea, Syrien, der Ukraine und Daesh, um den globalen Währungs-Neustart einzuführen.“

Teil dieser Bemühungen ist eine fortgesetzte Kampagne, die den Zionisten, d.h. der Khasarischen Mafia, die Zufuhr von Drogengeldern abschneiden soll. Mit diesem Ziel wurde eine „CIA-Anlage in Afghanistan mit einem nuklearen Sprengsatz zerstört, um den Dogenhandel dort zu beenden.“  Ebenso wurden in der letzten Woche US-Truppen zum ersten Mal seit 1994 nach Somalia geschickt, um die Infiltration von Daesh und Israel in Ost-Afrika zu beenden, berichten die Pentagon-Quellen.

Es ist auch bemerkenswert, dass die Bemühungen der Khasaren nachlassen, den vorgetäuschten Kalten Krieg mit Russland aufrecht zu erhalten, und dass der G7-Gipfel trotz dahin gehender Anstrengungen der Zionisten sich weigerte, Sanktionen gegen Russland zu verhängen.

Statt dessen ist die Tatsache, dass Ostern sowohl für die Westliche als auch für die Orthodoxe Christenheit auf den 16. April fiel ein Zeichen dafür, dass ein neues Zeitalter des Friedens und des Wohlstands heraufzieht.

Ein Schlüssel dazu ist, den Khasaren ihre letzte und größte Ursache der Macht zu nehmen, nämlich ihre Kontrolle darüber, US-Dollars, Yen und Euros aus dem Nichts erschaffen zu können. Henry Kissinger ist derjenige, der die Master-Codes besitzt, damit diese Währungs-Magie stattfindet. Deswegen ist er zurzeit der am meisten gesuchte Mann auf der Welt, solange er nicht getötet oder gefasst ist, danach muss das System geschlossen und neu gestartet werden.

Seien sie versichert, dass alle bösen Jungs gefasst werden. George Soros, John Kerry, David Rockefeller, Barack Obama, Hillary Clinton, Bill Clinton, usw., sie alle verschwinden von der Bildfläche.

Wir sehen auch zum ersten Mal die lang erwarteten Verhaftungen von US-Regierungsbeamten, die wegen Hochverrats angeklagt sind. In dieser Sache wurde die Angestellte des Clinton-Außenministeriums Candace Marie Clairebourne des Hochverrats angeklagt, das bedeutet, sie nahm Bestechungsgelder von den Chinesen an im Austausch gegen US-Staatsgeheimnisse. Ermittler sagen, dies wäre „der erste Fall von vielen“, die der Justiz übergeben werden.
http://yournewswire.com/clinton-employee-arrested-treason/

Es ist wesentlich, die Fäulnis aus dem System herauszunehmen, aber wir müssen auch daran arbeiten, den Planeten darauf einzustellen. Die White Dragon Society wird in der nächsten Woche einer Person (nicht Kissinger) einen Brief aushändigen, die ebenfalls den Schlüssel zum Start des soliden und sofortigen Verfahrens hat, diesen Planeten in ein Paradies zu verwandeln. Wir hoffen, eine positive Antwort zu erhalten.

Die Richtung zu ändern, in die sich der Planet bewegt, gleicht dem Vorgang, einem Supertanker auf See einen neuen Kurs zu geben. Es muss in einer Weise getan werden, die das Schiff nicht kippen lässt. Aus dem Grund geben wir keine genauen zeitlichen Angaben für eine Ankündigung. Wir sind aber sicher, dass die guten Jungs gewinnen und die Menschheit befreit wird.

Quelle: Antimatrix.org  http://antimatrix.org/Convert/Books/Benjamin_Fulford/Benjamin_Fulford_Reports.html#Khazarian_mafia_attempts_to_start_World_War_3_2017_04_17
Übersetzung: mdd

Quelle: https://nebadonia.wordpress.com/2017/04/19/fulford-teil-2-part-2/

Gruß an die Denkenden

TA KI

 

Umstritten: Schweizer Firma stellt Kosmetikprodukt aus Babyhaut her.


Der Traum von ewiger Jugend ist wohl so alt wie die Menschheit selbst. In allen Zeiten und Ländern haben sich Menschen danach gesehnt, ihr ganzes Leben lang jung und faltenfrei zu bleiben. Die Kosmetikindustrie verspricht dabei immer wieder Wunder und verkauft Cremes und Pillen, die zu gut scheinen, um wahr zu sein.

Immer wieder waren auch merkwürdige Anwendungen darunter, wie zum Beispiel Urin als Gesichtswasser zu verwenden. Ein schweizerisches Unternehmen verspricht allerdings wirklich Unglaubliches: Falten ohne chirurgischen Eingriff verschwinden zu lassen. Was dahintersteckt, ist allerdings gruselig: Die Firma verarbeitet die Haut toter Föten.

Die Firma nennt sich Neocutis (griech./lat. für „neue Haut“) und hat ihren Hauptsitz in Lausanne. Von dort aus vertreibt sie eine Hautcreme, die Zellen von abgetriebenen Babys enthält. Als Forscher herausfanden, dass Zellen von Babys dabei helfen können, Wunden ohne Narbenbildung heilen zu lassen, begannen die Kosmetiker fieberhaft damit, sich diesen Effekt zunutze zu machen.

Die Prozedur ist höchst umstritten. Während die Firma damit wirbt, Falten effizient verschwinden lassen zu können, befürchten Kritiker, dass damit dem Organhandel Tür und Tor geöffnet wird. Auch ethische Bedenken werden laut: Ob man abgetriebene Babys so „weiterverwenden“ darf, ist ein großes Streitthema.

Neocutis besänftigt Kritiker damit, dass das Unternehmen nur Hautzellen einer einzigen „abgebrochenen Schwangerschaft“, die explizit für die Forschung freigegeben worden sei, benötigt habe, um daraus ihre Stammzellen-Linie zu entwickeln. Damit wehrt sich das Unternehmen gegen den Vorwurf, aus Tragödien Geld zu machen. Dennoch ist die Lotion mit der Zusatzbezeichnung „PSP“ („processed skin cell proteins“) nicht für jeden Menschen das Richtige.

In Europa ist die Creme verboten, doch in den USA macht Neocutis glänzende Geschäfte: Täglich werden rund 20.000 Cremes zu einem Preis von umgerechnet über 100 € pro Stück verkauft.

Es klingt wirklich gruselig. Würdest du solche Cremes benutzen? Und wie verwerflich ist es, Zellen von Föten weiterzuverwenden? Diese Fragen werden sich in Zukunft mit dem Voranschreiten der medizinischen Forschung und Entwicklung wohl immer öfter stellen. Wobei Produkte wie die von Neocutis besonders umstritten sind, weil es sich um Kosmetika und nicht um Medikamente handelt. Die Ethikkommissionen werden auf jeden Fall weiterhin viel zu tun haben.

Quelle: http://www.gutfuerdich.co/babyhaut/

Gruß an die Erwachten

TA KI