Neues aus den Unterklassen: Hartz-IV-Empfänger härter bestraft als Straftäter


Sozialverbände, Richter, Anwälte und Gewerkschafter halten Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig. Der Staat verteidigt dagegen auch harte Strafen vehement. Sie seien nötig, um ein bestimmtes Verhalten zu erzwingen.

von Susan Bonath

Nicht jeder besteht auf dem Arbeitsmarkt, nicht jeden benötigt er. Ungeachtet dessen drangsaliert der Gesetzgeber Erwerbslose und Geringverdiener mit einem riesigen, teuren und strafenden Apparat. Jobcenter sanktionieren jährlich fast doppelt so viele Menschen wie sie und die Arbeitsagenturen zusammen in Arbeit vermitteln. Alleine im Jahr 2016 kürzten oder entzogen sie 416.000 Menschen 940.000 Mal jeweils drei Monate lang das Existenzminimum. Betroffen war damit erneut ein Zehntel aller erwerbsfähigen Leistungsbezieher. Nicht nur Erwerbslosen- und Sozialverbände halten das für verfassungswidrig. Auch Gewerkschafter, Richter und Anwälte teilen diese Ansicht inzwischen.

Das geht aus Stellungnahmen an das Bundesverfassungsgericht hervor, die der Autorin vorliegen. Die Karlsruher Richter hatten sie angefordert. Sie wollen in diesem Jahr entscheiden, ob das seit zwölfeinhalb Jahren praktizierte Hartz-IV-Sanktionsregime mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das Sozialgericht im thüringischen Gotha hatte das oberste deutsche Gericht angerufen. Es sieht das Sozialstaatsgebot sowie die Grundrechte auf Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit und die freie Berufswahl verletzt.

Härter bestraft als Straftäter

Immerhin weisen 13 der insgesamt 19 stellungnehmenden Institutionen auf bestehende Anhaltspunkte für teils schwerwiegende Verfassungsbrüche hin. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) saß noch vor 15 Jahren selbst in der Kommission unter Peter Hartz, welche die Agenda 2010 zu Papier brachte. Nach bisher zögerlicher Kritik äußert er sich nun erstmals drastisch:

Eine Sanktion, die im Fall eines schweren Verbrechens verfassungswidrig wäre, kann im Fall von Obliegenheitsverletzungen, die nicht einmal Ordnungswidrigkeiten darstellen, unter keinem denkbaren Gesichtspunkt als zulässig oder verhältnismäßig gelten.

Dazu führt der DGB ein Urteil des Höchstgerichts aus dem Jahr 1977 an, wonach der Staat die Pflicht hat, auch Strafgefangenen ein Anrecht auf Obdach, Nahrung, Kleidung, medizinische Betreuung und Teilhabe zu ermöglichen. Selbst das Begehen schwerster Verbrechen führe nicht zum Verlust ihrer Menschenwürde, heißt es darin.

Im Gegensatz dazu ahnde das Sozialrecht missliebiges Verhalten wie einen verpassten Termin, zu wenige Bewerbungen oder die Ablehnung von Maßnahmen oder Jobs mit dem Entzug des Existenzminimums, so der DGB. Letzteres habe der Gesetzgeber aber mit Hartz IV berechnet. Folglich dürfe er es nicht unabhängig vom tatsächlichen Bedarf kürzen. Der von den Machern der Agenda 2010 ins Feld geführte Ausgestaltungsspielraum ende dort, wo die Bedürftigkeit beginnt.

Physischer Grundbedarf gestrichen

Auch der Deutsche Sozialgerichtstag hält „an seiner früheren Einschätzung nicht fest“. Er habe festgestellt, dass es verfassungswidrig sei, den physischen Bedarf zu kürzen. Bei Kürzungen um mehr als 30 Prozent sei dies immer der Fall, betonten die Richter. Die im Gesetz genannten Sachleistungen bei hohen Sanktionen sicherten die Menschenwürde nicht. Denn gerade das sei nie überprüft worden.

Die Sachleistungen bestehen aus Gutscheinen für Lebensmittel, in Einzelfällen auch Hygienebedarf, wie Paul Ebsen von der Bundesagentur für Arbeit (BA) gegenüber der Autorin ausführte. Bei einer Totalsanktion könnten Jobcenter diese maximal bis zum Wert des halben Regelsatzes gewähren. Bei einem Alleinstehenden sind das 205 Euro.

Doch erstens sind die Gutscheine keine Pflichtleistung. Zweitens nimmt sie nicht jeder Supermarkt an. Drittens können Betroffene davon weder Miete und Heizkosten noch Strom bezahlen. Laut einem Karlsruher Urteil aus dem Jahr 2010 gehört dies aber zum physischen Grundbedarf.

Ebsen weicht aus: Strom könne bei angedrohter Stromsperre direkt an den Energieversorger gezahlt werden. Wenn sich Betroffene nachträglich bereiterklärten, „ihre Pflichten zu erfüllen“, könnten Sanktionen abgemildert und die Miete wieder gezahlt werden. Ansonsten sei dies noch bei angedrohter Zwangsräumung möglich – jedoch nur als Darlehen. Das heißt: Betroffene müssen das Geld später abstottern.

In Prostitution und Kriminalität gedrängt

Auch die menschlichen Aspekte erwähnt der Sozialgerichtstag: Viele Sanktionierte seien körperlich und seelisch gar nicht in der Lage, verlangte Auflagen zu erfüllen. Dies aber interessiere die Behörden nicht.

Vielmehr unternehmen Jobcenter in einer äußerst komplexen Lebens- und Problemlage den Versuch, ein bestimmtes Verhalten durch den Einsatz eines Drohszenarios und Zwangs sowie der Inkaufnahme einer Mangelsituation zu bewirken“,

mahnte der Sozialgerichtstag. Vor allem junge Erwerbslose verzweifelten daran. Einige würden obdachlos. Mangelnde Ernährung werde zur Gefahr. Manche glitten auch ab in Prostitution oder Kriminalität, um sich über Wasser zu halten. „Das steht in keinem Verhältnis zum Schutzgedanken für die Gemeinschaft“, appellierten die Richter an ihre Kollegen in Karlsruhe.

Psychisch Kranke häufiger bestraft – Sippenhaftung für Angehörige

Der Deutsche Anwaltsverein sieht es ähnlich. Jobcenter schikanierten vor allem psychisch Beeinträchtigte, Suchtkranke, Jugendliche mit massiven persönlichen Problemen und sogar Schwerbehinderte, konstatierte er. Betroffene seien oft gar nicht in der Lage, ihr Verhalten zu ändern. Die Jobcenter sanktionierten Alleinerziehende, weil sie Schichtarbeit ablehnten oder nötigten Depressive zu einem Job, den sie nicht ausüben können.

Es besteht der Eindruck, dass gerade bei verhaltensauffälligen Menschen nicht selten sachfremde Erwägungen des Sachbearbeiters hinter einer Sanktion stehen“,

rügten die Juristen und betonten: Bedürftige Familien, die sanktionierte Angehörige nicht verhungern lassen wollten, würden immer mit bestraft. Diese Sippenhaftung führe bei allen Beteiligten „regelmäßig zu einer deutlichen Verschlimmerung ihrer Lage“.

Bestimmtes Verhalten erzwingen

Doch Schicksale interessieren weder Bundesregierung und Arbeitsagentur noch Vertreter der Wirtschaft sowie den Landkreis- und Städtetag. Deren Stellungnahmen lassen tief blicken.

Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) unter Andrea Nahles (SPD) erklärt die Anwaltskanzlei Redeker Sellner Dahs zum Beispiel, im Sozialrecht deklarierte Auflagen an Hartz-IV-Bezieher stünden als gleichwertiges Interesse der Menschenwürde gegenüber. Kürzungen des Existenzminimums bis auf null seien legitime

Instrumente, die ein bestimmtes Verhalten des Leistungsberechtigten unterbinden oder erzwingen sollen.

Konkret: Die Regierenden billigen nur gehorsamen Erwerbslosen Grundrechte zu. Beugten sich Betroffene nicht dem Rechtsgehorsam, sei dies ihr eigener Wille, so die BMAS-Anwälte. Denn: „Staatliche Maßnahmen zur Erzwingung eines vorgeschriebenen Verhaltens gehören zum etablierten Normenbestand.“

Minimum vom Minimum?

Zwar hat die Bundesregierung die Hartz-IV-Sätze als Minimum berechnet, die genannte Kanzlei, die im gegenständlichen Verfahren die öffentliche Hand vertritt, verneinte dies aber. Der unabweisbare Bedarf liege weit darunter, meinen sie, ohne eine Summe zu nennen. So sieht es auch die Arbeitsagentur. Sie klopfte sich zudem selbst auf die Schulter. Dass „nur“ 37 Prozent der Widersprüche und rund 40 Prozent der Klagen zugunsten der Leistungsberechtigten entschieden würden, zeuge von einer „erfreulich geringen Fehlerquote“.

Die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) lobte darüber hinaus die härteren Sanktionen für 15- bis 24-jährige Erwerbslose. Ihnen droht beim geringsten Fehlverhalten sofort eine 100-Prozent-Kürzung. Gerade diese Gruppe dürfe nicht die Erfahrung machen, dass die Solidargemeinschaft ohne Gegenleistung für sie aufkomme, mimte die BDA die schwarze Pädagogin. Auch der Landkreistag findet den gesamten Strafkatalog „sozialpolitisch notwendig“. Der Städtetag befürchtet lediglich, ein Wohnungsverlust könne am Ende die Vermittlung in Arbeit hemmen.

RT Deutsch bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

Quelle: https://deutsch.rt.com/inland/53518-neues-aus-unterklassen-wie-verfassungskonform/

Gruß an die Erwachenden

TA KI

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Honigmann-Nachrichten vom 5. Sept. 2017 – Nr. 1171


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Themen:

  1. Kein Kampf um Rangordnung: Schimpansinnen warten lieber ab – https://www.wissenschaft-aktuell.de/artikel/Kein_Kampf_um_die_Rangordnung__Schimpansinnen_warten_lieber_ab1771015590239.html
  2. Der „Tiefe Staat“ Damals+Heute – https://wunderhaft.blogspot.de/2017/07/der-tiefe-staat-damals-und-heute.html
  3. Die EZB sitzt in der Falle: Das Wetterleuchten eines Crashs – https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/08/26/die-ezb-sitzt-der-falle-das-wetterleuchten-eines-crashs/
  4. VSA: Wie steht es um die Wirtschaft? – http://www.goldseiten.de/artikel/345179–USA~-Wie-steht-es-um-die-Wirtschaft.html
  5. Studie zeigt: Nach Chemotherapie können Tumore noch schneller wachsen – http://www.epochtimes.de/gesundheit/studie-zeigt-nach-chemotherapie-koennen-tumore-noch-schneller-wachsen-a2207072.html
  6. Chef von VS-Spezialeinheiten: Laut Völkerrecht haben wir kein Recht, in Syrien zu sein – https://deutsch.rt.com/kurzclips/56738-chef-von-us-spezialeinheiten-syrien/
  7. Abkommen Mercosur-EU – https://amerika21.de/analyse/183150/abkommen-mercosur-europaeische-union
  8. Verfassunggebende Versammlung seit einem Monat auf einem guten Weg – http://de.granma.cu/mundo/2017-09-04/verfassunggebende-versammlung-seit-einem-monat-auf-einem-guten-weg
  9. IS erstarkt wieder in Libyen – https://www.jungewelt.de/artikel/317592.is-erstarkt-wieder-in-libyen.html
  10. Gespanntes Warten auf Nachricht der Befreiung von Deir Ezzor – https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2017/09/04/gespanntes-warten-auf-die-nachricht-der-befreiung-von-deir-ezzor/
  11. Armenien nimmt nicht am Nato-Manöver in Georgien teil – http://parstoday.com/de/news/world-i31416-armenien_nimmt_nicht_am_nato_man%C3%B6ver_in_georgien_teil
  12. Hangzhouer KFC nutzt Gesichtserkennung für Zahlungen – http://german.people.com.cn/n3/2017/0904/c209054-9264188.html
  13. Atomwaffenfreie koreanische Halbinsel bleibt Ziel der Spitzenpolitiker – http://german.cri.cn/3071/2017/09/04/1s268929.htm
  14. Moskau kommt Krise um Nordkoreas H-Bombe gelegen, Zeitung – https://de.sputniknews.com/zeitungen/20170904317299354-moskau-kommt-krise-um-nordkoreas-h-bombe-gelegen-zeitung/
  15. Rußland über menschliche Lage in Myanmar besorgt – http://parstoday.com/de/news/world-i31414-russland_%C3%BCber_die_menschliche_lage_in_myanmar_besorgt
  16. Rußlands Textilindustrie im Aufschwung – http://www.ostexperte.de/bekleidung-textilien
  17. Ukrainische Justiz will in EU „1/2t Gold“ mit Arrest belegt haben – https://de.sputniknews.com/panorama/20170904317298810-ukraine-laesst-halbe-tonne-gold-in-eu-beschlagnehmen/
  18. Britische Regierung läßt Twitter-Account von RT International zur Russischen Revolution sperren – https://deutsch.rt.com/international/56765-britische-regierung-laesst-twitter-account-von-rt-international-zur-russischen-revolution-sperren/
  19. Für Irland gibt’s keinen Grund, in der EU zu bleiben, Irish Times – http://www.gegenfrage.com/irexit-irland-eu/
  20. Mehr als 50.000 „Dschihadisten“ bereichern Europa – http://www.journalistenwatch.com/2017/09/04/mehr-als-50-000-dschihadisten-bereichern-europa/
  21. Islamist: Kampf um Rom beginnt – https://brd-schwindel.org/islamist-der-kampf-um-rom-beginnt/
  22. Essen: Sex-Attacken+Antänzer machen Stadtfest unsicher – https://opposition24.com/essen-sex-attacken-antaenzer/351499
  23. 28-jähriger Mann von 3 „Südländern“ überfallen+schwer verletzt – https://politikstube.com/28-jaehriger-mann-von-drei-suedlaendern-ueberfallen-und-schwer-verletzt/
  24. Typisch: SPD verkündet Sieg von Schulz bereits vor TV-Duell – https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/09/04/typisch-spd-verkuendet-sieg-von-schulz-bereits-vor-tv-duell/
  25. Christiane Paul sieht eine „unvoreingenommenere Herzlichkeit“ bei mitteldeutschen Männern – http://www.epochtimes.de/feuilleton/menschen/christiane-paul-andere-art-der-direktheit-mit-ostdeutschen-maennern-a2207654.html
  26. Tränen, die Reinigung der Seele – https://marialourdesblog.com/traenen-die-reinigung-der-seele/

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Der Honigmann

Rentner in den Knast – Totschläger auf freien Fuß – Luxusvillen für kriminelle minderjährige Flüchtlinge


Bei GEZ-Verweigerern, säumigen Knöllchenzahlern und sogenannten Hasskommentatoren kennt der Staat keine Gnade, besonders wenn sie Rentner sind, wie der Satiriker Uwe Ostertag, schwerbeschädigt, wie der Leipziger Maler „Natango Fietkau“, alleinerziehende Mütter oder aus anderen Gründen finanziell nicht so gut dastehen. Immer häufiger landen Bürger wegen solcher Bagatellen hinter Gittern.

Anders sieht es bei ausländischen Intensivstraftätern aus. Im rot-grünen Bremen hat man viel Verständnis, natürlich auf Kosten der Bürger. „Die Sozialbehörde will in einem Lesumer Wohngebiet eine intensivpädagogische Einrichtung für straffällige Jugendliche schaffen“, schrieb der Weser Kurier Mitte August. Und weiter: „Allein die Investitionskosten wurden auf rund 10 Millionen Euro taxiert, vom finanziellen Aufwand für den laufenden Betrieb ganz zu schweigen.“ Dabei geht es nicht um irgendwelche jugendlichen Straftäter, sondern „junge Wiederholungstäter aus der Gruppe der minderjährigen Flüchtlinge.“

Vergangene Woche Donnerstag wurde der 40-jährige Familienvater „Thomas K.“ in Bergisch-Gladbach von einer „Personengruppe“ angegriffen und verstarb einen Tag später an den schweren Verletzungen. Ein 18-jähriger „Kölner“ hat die Tat gestanden und wurde auf freien Fuß gesetzt. Was die meisten Medien verschwiegen: Bei dem „Kölner“ handelt es sich um einen Türken, gegen den keine Haftgründe vorliegen. Er darf sich frei bewegen, ähnlich, wie es für die kriminellen minderjährigen Flüchtlinge geplant ist.

Ist das das Deutschland, in dem „wir alle gut und gerne leben“?

Foto: O24
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Quelle: https://opposition24.com/rentner-knast-totschlaeger-fuss/351640
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Gruß an die Denkenden
TA KI

Jugendamt: 7100 Euro monatlich für „Inobhutnahme“


Ennepetal: Über diesen Fall werden wir selbstverständlich unter Berücksichtigung der Persönlichkeitsrechte aller Beteiligten ausführlich berichten, sobald wir näheres über die Hintergründe in Erfahrung gebracht haben.

Wird ein Kind in Obhut genommen, dann folgt kurz darauf ein förmliches Schreiben, in dem die Vokabel „Kindeswohl“ keine Verwendung findet, wohl aber Kostenbeträge sehr genau beziffert werden.

Eine erste Fälligkeit gibt es auch schon, das Kindergeld wird vollumfänglich beansprucht:

Der Junge wurde in der letzten Woche vom Kindergarten abgeholt und in ein Kinderheim gebracht. Der Vater beteuert, dass die dafür angeführten Gründe nicht den Tatsachen entsprechen und der Sohn beim ihm in geordneten Verhältnissen lebt.

Quelle: https://opposition24.com/jugendamt-7100-euro-monatlich-fuer-inobhutnahme/351549

Gruß an die Erwachten

TA KI

In den USA ist nun geplante London City bezahlte Antifa Gewalt gegen Trump-Stützen Normalität in eskalierendem Lila-Bürgerkrieg.


In den USA ist nun geplante London City bezahlte Antifa Gewalt gegen Trump-Stützen Normalität in eskalierendem Lila-Bürgerkrieg.

 

Eine Welle  politisch vorgeplanter linker Gewalt in den Straßen fegt über westliche so genannte demokratische Länder hinweg – und sie lassen immer mehr Polizeistaat und Zensur hinter sich und bringen den Illuminaten- / Freimaurer-Eine-Welt-Regierung näher.

Der ehemalige Präsident, Barack Obama, ermutigte offen die Mobs und drängte sie, “sich selbst auszudrücken”.

Obama ist nur eine London-City-Puppe – unter dem Kommando des Rothschild-Agenten George Soros, dessen Open Society internationale Schläger benutzt, um Krawalle zu veranlassen. Besonders serbische Otpor NGO wurde in Serbien, der Ukraine, Russland, dem arabischen Frühling verwendet

https://i2.wp.com/euro-med.dk/bil/billederotpor-canvas-fist.jpg

 Ehemalige  Rechtsanwältin G. Loretta Lynch forderte Blut auf den Straßen. Demokratische Mitglieder des Kongresses fordern offen  die Ermordung des  Trump.  Die Mainstream-Medien ignorieren oder weigern sich, diese Geschichten genau zu berichten.
Inszenierte anarchistische Agitation und Gewalt – “Protestkultur” – wird nicht nur normalisiert, sondern popularisiert. Die Massen werden erfolgreich indoktriniert. Betrachten Sie die Pervasivität und die Bösartigkeit von Hollywood und Sport-Prominenten, die sich nicht zurückgehalten haben, aufzurufen, Gewalt gegen Trump zu fordern.

Während der US-Wahlkampagne 2016 versprach Lynn de Rothschild ihrer Freundin, Hillary Clinton, (unten) dass Trump nicht Präsident werden würde (siehe unten). Nun, er hat die Wahl gewonnen – aber die London  City kann ihn und die US-Gesellschaft in die Quere kommen – und das ist es, was jetzt geschieht.


Henry Makow September 2, 2017: Es ist schwer für gute Leute zu begreifen, aber Soros, Obama, Clinton und Co. sind Satanisten und sie versuchen
tödlich, Böses zu tun.
“Was stattfindet, sind nicht einfache Proteste von Anhängern einer verlorenen politischen Fraktion, sondern eine inländische Terrorismusoperation, die von der Gründungsmehrheit geplant und    ausgeführt wird – unterstützt von neoliberalen und neokonservativen Republikanern – zur Verteidigung ihres Systems gegen die Wahrnehmung existenzieller Bedrohung durch Anti-Establishment-Bewegungen.
Mob Gewalt war schon immer eine Waffe der Oligarchie. Sie ist in der Tat ein Mainstream-Betrieb, der “links”, “progressive” und Antifa Symbole verwendet, um ihre politischen Ziele zu verfolgen. “

Das Ziel ist es, soziale Spaltungen zu schaffen, die die Entwicklung einer wirklichen und unabhängigen Massenprotestbewegung gegen die Sitze der Unternehmensmacht verhindern.

Diese “Chaos Agenda” ist eine Lila “Farbrevolution”. Die Eliten und tiefe Staatsfiguren hinter der heutigen amerikanischen Anarchie sind die gleichen, die “Farbrevolutionen” auf der ganzen Welt finanzierten und orchestrierten, das Stürzen der Ukraine und die Installation des ukrainischen Neonazi-Svoboda-Regimes, die Unruhen in der Türkei, die Destabilisierung Syriens, die europäische Flüchtlingskrise und den Arabischen Frühling. Was in Übersee gearbeitet hat, wird jetzt innerhalb der US-Grenzen angewendet.

Die Lila Revolution begann in der Nacht, in der  Trump die Präsidentschaftswahl gewann, was die Einsetzung von Hillary Clinton vereitelte. Diese Kriegsführung ist in den Monaten seither eskaliert und intensiviert und gipfelt mit Charlottesville.

Die zunehmend scheiternde Trump /-russische Hacking-Erzählung wird durch eine Variation eines alten Themas ersetzt: Nazis. “Trumpf ist ein Nazi”. Nazis müssen sterben.
Trump’s wiederholte Verleugnung und lange Geschichte des Standes gegen Nazis, die KKK und weiße Supremazisten, und nichts mit ihnen zu tun, sind ohne Erfolg.

WASHINGTON - JUNE 3: Philanthropist George Soros (L) greets U.S. Senator Hillary Clinton (D-NY) after she introduced him at the Take Back America Conference June 3, 2004 in Washington, DC. The conference aims to unite progressive issue groups as well as train for organizing campaigns in 2004 and beyond. (Photo by Matthew Cavanaugh/Getty Images)

Henry Makow 4 Aug. 2016: Während der FBI-Untersuchung von Clintons E-Mails, beantwortet ein anonymer “hochrangiger Stratege” des FBI Fragen in einem Forum namens 4chan. Er bestätigte, dass das Ziel der freimaurerischen jüdischen Bankiers sei, “eine Weltregierung zu schaffen, in der alle Menschen sich vermischen und ein Volk züchten, das von reinrassigen Juden regiert zu werden ist”.

Die Massenstream-Medien melden vorhersehbar nicht die Tatsache, dass Antifa anarchistische Gruppen für den Grossteil der anhaltenden politischen Gewalt verantwortlich sind, darunter Charlottesville, Boston und die Schlacht von Berkeley, die durch Polizei-Zurückhaltung und Inkompetenz ermöglicht wurden.
Örtliche Polizeikräfte, die Universitätspolizei und die lokalen Maassen-Medien in stark liberalen Städten (wie Berkeley) unterstützen die Anti-Trump-Agenda der Demokratischen Partei offen  und dienen der Unterstützung der Anarchisten.

 

Maskierte, bewaffnete autoritäre Anarchisten, Provokateure und Terroristen werden in den Mainstream-Medienkonten als “Gegen-Demonstranten” bezeichnet, wobei sie tatsächlich die Anstifter und Schock-Truppen des größeren Nationalputsches sind, weit verbreitet und den Trump-Anhängern   (nicht alle sind “rechts”) zahlenmässig weit  überlegen.

Diese angeblich führerlosen inländischen Frontgruppen, darunter Antifa, Black Bloc, Black Lives Materie, Besetzen, Jump, Jubiläums (BAMN) und andere können alle auf die Democracy Alliance, Elite “Zivilgesellschaft” Stiftungen, Niederlassungs-Politiker, Demokraten und Republikaner und Vermögen des tiefen Staates zurückverfolgt werden. Die Verbindungen zwischen dem Washingtoner Establishment und den unzähligen anarchistischen Gruppen sind bekannt. Sie werden unverzüglich (direkt oder indirekt) von Konzernen finanziert.

Diese verschiedenen Gruppen wurden zu einem koordinierten Anti-Trump-Apparat kombiniert und mobilisiert. Wie die terroristischen Netzwerke, die sie sind, funktionieren sie wie jede andere CIA verdeckte Operation.

Das Justiz-Ministerium  hat praktisch nichts gegen diese Gruppen unternommen, während CIA-verbundene Medien wie CNN zur Unterstützung von Antifas “Frieden durch Gewalt”-Agenda Lobhymne auf Lobhymne  widmen.

Charlottesville war kein spontaner Ausbruch von Gewalt, sondern die neue Bühne des Bürgerkrieges.

Die weißen nationalistischen Veranstaltungen waren lange geplant. Die Beseitigung der Konföderierten Statuen führte zur Aufhetzung. Diese relativ kleinen, periferen politisch unbedeutenden Gruppen werden vom FBI routinemäßig überwacht und / oder infiltriert. Die Idee, dass US-amerikanische Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden, sowie Virginias und Charlottesvilles Behörden  nicht vollständig im klaren über und bereit für jede Möglichkeit der Gewalt waren, ist absurd. Erlaubnisse wurden erteilt.
Es gibt überzeugende Beweise dafür, dass die Polizei sich zurückhielt. (Siehe auch hier) 
Während das Chaos in Charlottesville von allen Seiten ausbrach, deuten viele Konten stark darauf hin, dass die Antifa-Streitkräfte die Gewalt anstiften

Der Mann, der ein Auto in eine Menge fuhr und Heather Heyer tötete, verübte Terrorismus und Ermordung nach jeder Definition. Aber dieser Mordfall trat nach Stunden des Straßenkrieges auf, der und eskalieren durfte.

Es ist auch nicht klar, wer der Fahrer eigentlich war. War es James Fields, der Mann, der verhaftet wurde, oder war es jemand anderer? Wer immer er war, er hatte die Fähigkeiten eines Stuntfahrers. Hinzufügend zur Verwirrung sind Fragen über die Identität und das Verhalten derer, die das Fahrzeug mit Baseballschlägern angreifen.

War Charlottesville eine inszenierte falsche Flaggenoperation?
Was kristallklar ist, ist, dass das gesamte Washingtoner politisches Establishment, Deep State und Mainstream-Medien profitieren. Trump’s Gegner haben ihren Vorwand und +starke neue Propagandawaffen. Sie haben Heather Heyer als Märtyrer und Symbol für “Widerstand”.

UKRAINE ANSCHLUSS AN CHARLOTTESTOWN
Wie von Lee Stranahan (und auf Twitter) beschrieben, gibt es störende Verbindungen zur Ukraine. Diese gleichen Verbindungen wurden auch von Julian Assange notiert.

James Fields, der angebliche Fahrer, der mit der Ukraine verbunden ist, wird auf Videoband gesehen, wie er beim Fackel-Marschieren “Blut und Boden” skandiert, den Slogan der Nazi-Ukraine Svoboda Party. Der Charlottesville-Fackel-Marsch war identisch mit den Fackelmärschen in der Ukraine. In der Tat wurden ukrainische Flaggen in Charlottesville geflogen.

Die Washingtoner Politiker spucken heute Trump  Rassismus und “Nazi” ins Gesicht,   einschließlich John McCain. Dieselben Leute sind aktive Mitarbeiter mit den ukrainischen Nazis.
Ehemaliger US-Vize-Aussenministerin, Victoria Nuland, zusammen mit Führern der Ukraine Neo-Nazi-Partei Svoboda Oleh Tyahnybok (links)

Ist es auch zufällig, dass diese ukrainischen Nazis, die in Verbindung mit der US-Niederlassung DNC und Republikaner gleichermaßen arbeiten, auch die zentralen Figuren hinter der völlig falschen Trump / Russland-Hacking-Erzählung sind, die niemals zu sterben scheint?

Oleh Tyahnybok lässt Grüssen. Victoria Nuland zahlte 5 Mrd. Dollar für die Einsetzung der Nazi-Regierung in der Ukraine – lt. Prof. Chossudovsky, Global Res.

EINSCHÜCHTERUNG VON GEDANKEN UND IDEEN
Inszenierte Mob-Gewalt und autoritäre Bedrohungen sind nicht auf die Straßen beschränkt. Dachte selbst wird angegriffen Nicht nur Trump-Anhänger, sondern alle Gegner und Kritiker des politischen Establishments können sich nicht ohne Bedrohung von Repressalien, Zensur und Gewalt ausdrücken.

Ein kompletter Angriff wird gegen alternative Medien durchgeführt.

Die Kampagne gegen “Hassrede” und “Hassgehalt” beschriftet alle Anti-Establishment-Medien als “Hassrede”. Der Angriff ist so breit, dass ganze Netzwerke rechtsgerichtet oder “alt-rechts” gebrandmarkt sind, wenn in der Tat viele nicht rechtsgerichtet  und viele unparteiisch sind. Facebook, Twitter, YouTube, Google, unter anderem, sind in Kampagnen der Zensur und Kontrolle, engagiert, einschließlich der politischen Kontrolle von Inhalten, der Dämonisierung und Auflösung von Websites  und der endgültigen Zensur durch Streichung.

Quelle: http://new.euro-med.dk/20170904-in-den-usa-ist-nun-geplante-london-city-bezahlte-antifa-gewalt-gegen-trump-stutzen-normalitat-in-eskalierendem-lila-burgerkrieg.php

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Gruß an die Sehenden

TA KI