Bei einem Besuch in Deutschland hat US-Verteidigungsminister Ashton Carter Pläne Washingtons zur Stationierung schweren Militärgeräts in Osteuropa bestätigt. „Wir erwägen dies und sprechen darüber mit unseren Partnern“, sagte Carter in Berlin. Angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine sorgen sich mehrere osteuropäische Nato-Staaten um ihre Sicherheit und fordern eine stärkere Präsenz der Allianz.
Es gehe um „Ausstattung vornehmlich zur Ausbildung“ von Nato-Truppen, einschließlich „schwerem Gerät“, sagte Carter. Ziel sei es, „die Widerstandsfähigkeit der Allianz und insbesondere von Verbündeten an ihren Rändern zu erhöhen“. Das betreffende Militärgerät sei „derzeit in Deutschland stationiert“, sagte Carter. Es habe sich in jüngster Zeit aber zunehmend die Frage gestellt, „wo der optimale Ort ist für eine wirksame Stationierung des Materials sei“.
Der Pentagon-Chef, seit Mitte Februar im Amt, besuchte in Berlin zunächst das Holocaust-Mahnmal und legte einen Kranz nieder. Am Nachmittag wollte er gemeinsam mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sowie den Ressortchefinnen aus den Niederlanden und Norwegen, Jeanine Hennis-Plasschaert und Ine Marie Eriksen Söreide, dem Deutsch-Niederländischen Korps im nordrhein-westfälischen Münster einen Besuch abstatten.
Die vier Minister informieren sich über die Einsatzfähigkeit der neuen schnellen Eingreiftruppe der Nato, die zuletzt zwei Wochen lang im westpolnischen Zagan getestet wurde. An dem Manöver waren etwa 2100 Soldaten aus Deutschland, Belgien, Litauen, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Tschechien, Ungarn und den USA beteiligt – unter ihnen 350 Angehörige der Bundeswehr. Am Dienstag wird Carter in Estland erwartet, am Mittwoch und Donnerstag beim Nato-Verteidigungsministerrat in Brüssel.
Mehrere osteuropäische Nato-Staaten sorgen sich angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine um ihre Sicherheit. Hintergrund sind die Annexion der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Russland im März vergangenen Jahres und der andauernde bewaffnete Konflikt in der Ostukraine. Kiew und der Westen werfen Moskau vor, die dortigen prorussischen Separatisten militärisch zu unterstützen, was der Kreml abstreitet.
Russlands Staatschef Wladimir Putin kündigte kürzlich eine Modernisierung des Atomwaffenarsenals seines Landes an. Von der Leyen bezeichnete die diskutierte Stationierung schweren US-Militärgeräts daraufhin in der vergangenen Woche in Zagan als „angemessene defensive Maßnahme“. Ihrem polnischen Kollegen Tomasz Siemoniak zufolge geht es um „Ausstattung für eine Brigade in fünf Nato-Mitgliedstaaten“ und damit für mehrere tausend Soldaten.
Carter äußerte sich in Berlin nicht zur Art des Geräts. Er übte allerdings scharfe Kritik an Russland. Moskau habe „sein politisches, wirtschaftliches und militärisches Potenzial genutzt, um die Souveränität und die territoriale Unabhängigkeit der Ukraine zu untergraben“, sagte er. Der Kreml habe damit die Sicherheitslage in Europa „destabilisiert“.
Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, reagierte auf Carters Äußerungen mit der Warnung vor einer „erneuten Aufrüstungsspirale zwischen Russland und der Nato“. Diese sei „gefährlich und verantwortungslos“ und müsse „umgehend gestoppt werden“, erklärte sie in Berlin.
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), bemängelte, die Bundeswehr sei für ihre Nato-Aufgaben unzureichend gerüstet. „Die Befähigung zur Beteiligung an der kollektiven Verteidigung“ sei „nicht wirklich“ gewährleistet“, sagte er der Zeitung „Die Welt“ aus Berlin. Für das Manöver in Zagan habe Gerät „zusammengekratzt“ werden müssen.
Quelle: https://de.nachrichten.yahoo.com/leyen-beim-deutsch-niederl%C3%A4ndischen-korps-052708904.html
Gruß an die Erkennenden
TA KI