Bald zwei Jahre Haft für kritische Bürger? Österreich definiert „Staatsfeinde“ neu


Ab wann wird aus ein paar kritischen Bürgern eine staatsfeindliche Bewegung? Diese Frage beschäftigt die Österreicher. In Zukunft drohen bis zu zwei Jahre Haft für einen Straftatbestand, der sehr weit auslegbar ist.

Wer sich einer „staatsfeindlichen Bewegung“ anschließt oder eine solche führt, soll in Österreich zukünftig mit bis zu einem oder zwei Jahren Haft bestraft werden. Das ist die Idee von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) für einen neuen Straftatbestand.

Laut offizieller Darstellung sind mit „staatsfeindlichen Bewegungen“ Staatsverweigerer ähnlich der „Reichsbürger“ hierzulande gemeint. Kritiker warnen jedoch, dass das Gesetz auch auf Menschen anwendbar wäre, die einfach nur gegen ein Bauprojekt demonstrieren oder auf in irgendeiner anderen Hinsicht Kritik äußern, denn der Vorschlag ist sehr weit auslegbar.

Anwendbar auf praktisch jeden

Die Initiative „Epicenter.Works“ warnt davor, dass auch zivilgesellschaftliche Kritik an Behörden oder Politikern unter den Tatbestand fallen könnte. Auf ihrer Website heißt es:

„Wenn das Gesetz in der geplanten Form beschlossen wird, kann man sehr einfach zum Staatsfeind erklärt werden. Es reicht, einen unliebsamen Bürgermeister zu kritisieren oder gegen politische Entscheidungen aktiv zu werden. Wer aus Umweltschutzgründen gegen ein geplantes Bauprojekt demonstriert und dabei mit friedlichem Protest versucht, die Bauarbeiten zu behindern, wird mit zwei Jahren Freiheitsstrafe bedroht.“

„Es reicht, wenn zehn Menschen staatsablehnende Haltung teilen“

Der „Standard“ berichtet am 21. Februar: „Mit dem neuen Gesetz wäre für eine strafrechtliche Verfolgung ein geringerer Organisationsgrad der handelnden Personen notwendig. Es müssten weder gemeinsame Strukturen vorhanden sein noch Kundgebungen oder Ähnliches abgehalten werden. Es reicht, wenn zumindest zehn Menschen die gleiche staatsablehnende Haltung teilen.“

Die Definition einer „staatsfeindlichen Verbindung“ existiert bereits in Österreichs Strafrecht. Zur Begründung, warum nun ein neues Gesetz her muss, heißt es in den Erläuterungen zum Vorschlag, seit Mitte 2014 würden in Österreich vermehrt Bewegungen auftreten, welche die Hoheitsrechte der Republik infrage stellen (Freeman, OPPT, Souveräne etc.). Geschätzte 1.200 Aktivisten gebe es derzeit, sagt Innenminister Sobotka laut APA. Man habe „das Thema lange nicht ernst genommen.“

Der Vorschlag lautet:

„Wer eine Bewegung gründet oder sich in einer solchen führend betätigt, die darauf ausgerichtet ist, die Hoheitsrechte der Republik Österreich, der Bundesländer oder der Gemeinden und ihrer Organe nicht anzuerkennen oder sich solche Hoheitsbefugnisse selbst anzumaßen, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen“ (Gesetzentwurf laut „Standard“)

Zehn Spinner rechtfertigen noch kein Gesinnungsstrafrecht“

Unter einer „Bewegung“ sind übrigens schon zehn Personen zu verstehen, schreibt die „Presse“, die in einem Kommentar davor warnt, dass der Gesetzentwurf „a) ziemlich unbestimmt ist und b) die Grenze zum Gesinnungsstrafrecht zu überschreiten droht.“ Es handele sich hier um „Anlassgesetzgebung“, die versuche, ein „Gefühl der Unsicherheit“ zu bekämpfen“. „Zehn Spinner rechtfertigen eine Straftat mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe nicht“, wird Strafrechtler Alexander Tipold dazu zitiert.

Der Anfang von „Bekämpfungsgesetzgebung“

„Die Schaffung eines solchen Gesinnungsstrafrechts öffnet für künftige Generationen die Tore, die schleichende Abschaffung der freien Demokratie auf der Basis von Gesetzen rechtsstaatlich formal korrekt zu betreiben“, meint dazu Christof Tschohl, Jurist und Obmann von „Epicenter.Works“.

Von der „Entgleisung des Justizministers“ entsetzt ist auch Alexander Czadilek, ein Jurist der Organisation: „Wir befinden uns offensichtlich im Übergang weg von einer ‚Strafrechtgesetzgebung‘, die inkriminiertes Verhalten sanktioniert, hin zu einer ‚Bekämpfungsgesetzgebung‘, die ‚unsere Feinde‘ schon im Vorfeld erkennen und ausschalten soll. Das ist eine enorme Gefahr für unsere Demokratie“, sagt er.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/bald-zwei-jahre-haft-fuer-kritische-buerger-oesterreich-definiert-staatsfeinde-neu-a2080760.html

Gruß an die Meinungsfreiheit

TA KI

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Krieg aus der Pfalz: US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein wird für 85 Millionen Euro ausgebaut


Die US-Air Base Ramstein in der Pfalz wird für etwa 85 Millionen Euro ausgebaut. Zudem werden weitere Soldaten und Flugzeuge dorthin verlegt. RT Deutsch hat sich auf den Weg nach Ramstein gemacht. Viele Bürger freuen sich über die angebliche wirtschaftliche Stärkung in der strukturschwachen Region. Andere sind entsetzt, dass vor ihrer Haustür „Krieg geführt“ wird. So etwa Horst und Doris Emrich von der Bürgerinitiative gegen Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung e.V..

Der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu von der Partei Die Linke. ist ein bekennender Gegner der Air Base. Seine Partei hat Anfang des Jahres einen Antrag auf Schließung von Ramstein im Bundestag gestellt.

BRD-Plan: Zersetzen, Zerstören und Einschüchtern


von Heinz Faßbender

Wirksame Zersetzung- und Einschüchterungsmaßnahmen gegen die „Feinde der Demokratur“ !

Vor wenigen Tagen hat Walter Steinmeier, der von nur wenigen Autoritäten als „unser Bundespräsident“ auserkoren wurde und von den Reichstags- Autoritäten erwartungsgemäß bestätigt worden ist mit einen rhetorische „Demokratie“ – Hammerschlag in Freudscher Versprecheroffenheit vor der „neuen Faszination des Autoritären“ gewarnt.

Vor der Wahl – den Gewählten wissen – heißt in der BRDDR jetzt Demokratie!

Der nicht vom Volke gewählte Autoritäre rief in  seiner Dankesrede für die Auserkorung eines lebenslangen Versorgungsschecks von ca. 250.000,- € im Jahr, zur Verteidigung der Demokratie auf. Nur die Verteidigung der Demokratie  – das wissen die selbst da oben – ist die Sache der deutsch- deutschen Autoritären doch wahrlich nicht.

Und der DDR-Privilegierte Pfaffe Gauck –

als wackerer und selbsternannter, allerdings in der DDR völlig unbekannter Freiheitskämpfer, betonte zum Abmarsch seines Freiheitskampfes in beiden deutsch- deutschen Autoritätsregimen ganz mutig und wacker :

„Freiheit ist notfalls auch dadurch zu verteidigen, dass sie für die Feinde der Freiheit begrenzt wird.“

Das er selbst Volksentscheide ablehnte dürfte ihm als Feind der politischen Teilhabe entfallen sein. Aber – jetzt ist es raus – sein (ureigener&unbekannter ) Freiheitskampf für die von den Autoritären so bezeichneten Kritiker ( auch der Pöbel genannt) der deutschen Demokreatura – offenbart sich jetzt als „sein Kampf“ dem Volke die Faszination für die Autoritäten und Elitären (die sind ja nicht das Problem) nötigenfalls in Umerziehungslagern beizubringen.

Allerdings – das Volk jedenfalls weiss sehr genau welche Feinde der Demokratie sich am Volksvermögen verlustieren und behaupten, dass sei die „Demokratie“.

Und wie das funktioniert, dass diese Autoritären und deren Vasallen diesen drecks „Pöbel , das drecks Pack“,  ein mehr an Faszination des Volkes erzwingen und das trotz ihre autoritären und willkürlichen Ergüsse durch Justiz, Polizei und Behörden gegen das Volk und die Demokratie  – hat „Sonnenstaatland“ (SSL) – die Redaktion sagt dazu  – SSL <- = Spinner, Spassten & Lakaien, es ist eine geheime Unterabteilung des „Verfassungsschutzes“, in einem Entwurf – Operation 3 – zusammengestellt.  Hier kann man erfahren, wie die angeblichen Feinde der Demokratie in ihrer Freiheit begrenzt werden sollen.

Zersetzen, Zerstören, Einschüchtern.

Diese Stasi-Gestapo-Nazi-Reichsbürger – Typen wissen genau wie man mit den eigentlichen Verteidigern der Demokratie umzugehen hat.

In einem Strategie-Entwurfspapier vom 08.03.2017 werden wirksame Zersetzung- und Einschüchterungsmaßnahmen gegen (diese Pöbels ) Zielpersonen (ZP) formuliert. Aber nicht nur gegen ZP sondern auch gegen Freunde, Verwandte und sonstige Kontakte der Zielperson sollen „Drohungen“, „fingierte Briefe“ und „gutgemeinte Warnungen“ als „zielgerichtete und effektive Zersetzungsmaßnahmen“ sinnvoll sein. Auch könnte man bei allen Genannten die „Kreditwürdigkeit angreifen“ oder das „Arbeitsverhältnis“ zerstören etwa durch „falsche Kündigungen“. Pfändungen und Anzeigen gegen den ZP oder vom ZP gegen Freunde, Verwandte und andres Kontakte könnte man als Zersetzungsmaßnahme fingieren. Ja – sogar im Namen des ZP beleidigende Einträge auf fremden Web- Seiten verfassen und/oder verfassungsfeindliche Inhalte mit Bezug auf den ZP posten. Man könnte auch Drogen behaupten und im Namen es ZP Briefe an die Verkehrsbehörden schreiben: Ziel: Führerscheinentzug.

Einen willkürlichen Fahrerlaubnisentzug hatten wir auch in diesem Fall: In Thüringen dreht Ihre Justiz am Rad! Herr MP. Bodo Ramelow – Verfolgter der Sachsen-Justiz – übernehmen Sie!

Und : SSL <- = Spinner, Spassten & Lakaien  – habt ihr das organisiert? Was sei ihr nur eine verfassungsfeindliche Bagage! Ihr seid eine autoritätsgläubige-extremistische-terroristische-staats-kriminelle Vereinigung! Ihr seid die Schwarz-Rot-Grüne Armee-Fraktion gegen die Demokratie und das Volk!

Ihr seid die neue – vom V-Schmutz – geschützte Zwickauer Zelle.

Zur Vergrößerung auf Foto klicken.

Die „Sitzung“ dieser Volksverräter fand am 08.03.2017 in Berlin statt. Dr. Helmuth – ist eigentlich Dr. Helmut Albert. Er ist der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz im Saarland. Herr Heiko Mass lässt doch da ganz herzlich grüßen.

Was da so fabuliert wurde, können Sie in Kürze hier lesen.
Es ist einfach unglaublich!

Ihr müsstet ALLE sofort verhaftet werden!

Quelle: https://brd-schwindel.org/brd-plan-zersetzen-zerstoeren-und-einschuechtern/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

„Gläserner Flüchtling“: Pro Asyl kritisiert Auslesen der Handydaten von Flüchtlingen – 60 Prozent der Migranten unidentifiziert


Die Organisation „Pro Asyl“ meint, dass systematische Auslesen der Handydaten von unidentifizierten Migranten in Deutschland sei „ein Ausspähen, das verfassungswidrig ist.“

Die Pläne der Bundesregierung, bei der Identitätsprüfung von Asylbewerbern auch den behördlichen Zugriff auf deren Handydaten zu ermöglichen, stoßen bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz auf schwere Bedenken.

Sie habe Zweifel, dass dieser massive Eingriff in Grundrechte verfassungsgemäß sei, warnte Andrea Voßhoff in einer Stellungnahme an den Bundestag, wie die Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“ unter Berufung auf das ihr vorliegende Schreiben berichten.

Auf den Mobiltelefonen der Flüchtlinge lägen eine Fülle teils höchst persönlicher Daten, auch unbeteiligte Kontaktpersonen würden durch die Auswertung erfasst – bis hin zu Rechtsanwälten, erklärte Voßhoff weiter.

Handydaten auslesen sei „unverhältnismäßig“

Andererseits ließen sich mit den Handydaten allenfalls Indizien für eine Identität sammeln. Die geplante Regelung sei damit unverhältnismäßig und verstoße gegen Vorgaben des Grundgesetzes, kritisierte Voßhoff.

Die Organisation „Pro Asyl“ kritisierte in einem Schreiben an den Bundestag, der Gesetzentwurf schaffe den „gläsernen Flüchtling“. Mit dem systematischen Auslesen der Handydaten ohne Grenze zum grundgesetzlich geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung „erfolgt ein Ausspähen, das verfassungswidrig ist.“

Nach den Plänen der Bundesregierung, über die derzeit der Bundestag berät, soll das Bundesamt für Migration den Zugriff auf die Handydaten von Asylbewerbern erhalten, um die Identität der Betroffenen zu klären.

Das Bundesamt betont aber in einem Schreiben an den Bundestag, auf die Daten solle nur zugegriffen werden, wenn jemand keine gültigen Papiere besitze – dies ist nach früheren Angaben der Behörde bei 60 Prozent der Asylbewerber der Fall.

Das Bundesamt verteidigte die Regierungspläne: Die Handydaten könnten schnell wichtige Hinweise zur Plausibilität von Angaben der Asylsuchenden geben, etwa mit Blick auf verwendete Sprachen oder die Geodaten von Fotos, heißt es in der den Funke-Zeitungen vorliegenden Stellungnahme. (dts)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/glaeserner-fluechtling-pro-asyl-kritisiert-auslesen-der-handydaten-von-fluechtlingen-60-prozent-der-migranten-unidentifiziert-a2080391.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Chinesische Morchel / Auricularia/ Judasohr


Die Chinesische Morchel (Auricularia polytricha) wird auch „Judasohr“ genannt. Den deutschen Namen „Judasohr“ verdankt der Pilz der Legende, dass der Holunderbaum, auf dem sich der Jesu Jünger Judas erhängte, ohrenmuschelförmige Pilze trug. Der Auricularia wächst an Bäumen und kommt bei uns das ganze Jahr über vor.

Wirkung

Unter der Adaptogenen Wirkung der Heilpilze

versteht man die Bivalenz der Wirkstoffe in Heilpilzen: So bewirkt beispielsweise der Auricularia eine bessere Fließeigenschaft des Blutes und beugt somit in unserem Körper Blutgerinnsel (Thrombosen) vor, gleichzeitig vermag er jedoch auch Blutungen zu stillen (blutende Hämorrhoiden, Uterusblutungen).

Die verbesserte Fließeigenschaft kann uns auf vielfältige Weise vor Gefahren und Schmerzen bewahren: beispielsweise Schmerzen in den Beinen wegen Gefäßverengungen kann genauso zu Thrombosen führen wie lange Flugstunden mit dem Flugzeug, Bettlägrigkeit, chronische Venenentzündungen, Herzklappenfehler, Krampfadern, Bewegungsmangel, hohes Alter… Daher ist es sinnvoll, bei Risikofaktoren den Heilpilz anzuwenden, um Herzinfarkt und Schlaganfall zu vermeiden helfen.

Der Auricularia hat auch Haut und Schleimhaut stärkende Eigenschaften, er befeuchtet den Darmtrakt und Bronchien. Bei trockenem Husten und Verstopfung kommt uns diese Eigenschaft zu Gute; entzündete Haut und Schleimhäute regenerieren sich schneller.

Er senkt auch den Gesamtcholesterin- und Fettgehalt (Triglycerid) im Blut und absorbiert freie Radikale.

Nach starker körperlicher Anstrengung bzw. Muskelkater reguliert der Auricularia die Übersäuerung des Gewebes (Milchsäurehaushalt).

Nach der Traditionellen Chinesischen Medizin wirkt Auricularia

– hemmend auf die Bildung von Blutgerinnsel
– bei Thrombosen
– bei blutenden Hämorrhoiden und Uterusblutungen
– bei Entzündungen von Haut und Schleimhäuten
– bei Muskelkater
– als immunstimulierendes Tonikum
– senkend auf den Gesamtcholesterin- und Fettgehalt (Triglycerid) im Blut
– helfend bei Sarkome (bösartiger Tumor)

 

Unter den Heilpilzen ist Auricularia der Pilz zur Verbesserung der Durchblutung und zur Verhütung der Blutgerinnsel.

Quelle: http://www.cysticus.de/heilpilze/auricularia-polytricha/auricularia.htm

Gruß an die Heilkraft der Natur

TA KI

13 positive Wirkungen der Zitrone, die du noch nicht kanntest!


Zitronen verleihen verschiedensten Gerichten ein besonderes Aroma. Mit dem Duft einer Zitrone verbinden wir zudem Reinheit und Sauberkeit, da auch viele Reinigungsmittel oder auch Duftkerzen danach riechen. Doch Zitronen haben noch viel mehr geniale Eigenschaften, die du unbedingt nutzen solltest. Sie können sogar bei der Bekämpfung von Krankheiten behilflich sein!

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1. Atemwegserkrankungen

Bei Asthma, Erkältungen und Allergien kann die regelmäßige Inhalation von Zitronensaft helfen. Doch du kannst ebenso auch eine frische Zitrone aufschneiden und über Nacht in deinem Schlafzimmer platzieren. Du wirst merken, wie dir das Atmen wesentlich leichter fällt.

2. Nägel und Haare pflegen

Gerade wenn du rauchst oder häufig dunkle Nagellackfarben trägst und keinen Unterlack benutzt, können sich die Nägel gelblich verfärben. Dagegen hilft ebenso die Zitrone. Schneide sie einfach in zwei Hälften und reibe deine Nägel damit ein. Weiterhin hilft der Saft der Zitrone gegen brüchige Nägel und Nagelpilz. Wenn du deine Haare mit Zitronenwasser spülst, werden sie nicht nur natürlich aufgehellt, sondern erhalten auch einen schönen Glanz.

3. Juckende, schuppende und trockene Kopfhaut

Zitronen sind ein beliebtes Hausmittel bei der Behandlung von geröteter und juckender Kopfhaut. Gib einfach frisch gepressten Zitronensaft mit ein wenig Wasser verdünnt auf deine Kopfhaut. Massiere sie damit und lasse den Saft 5 Minuten lang einwirken. Anschließend kannst du deine Haare mit einem milden Shampoo waschen. Wenn du unter Schuppen leidest, solltest du den Zitronensaft nicht verdünnen. 

4. Raue Ellbogen und Knie

Fast jeder kennt es, wenn sich die Knie oder Ellbogen ausgetrocknet anfühlen. Doch auch dagegen hilft die Zitrone. Schneide sie einfach in zwei Hälften,  und reibe die betroffenen, rauen Stellen mit der Zitronenhälfte ein. Schon sind deine Knie und Ellbogen wieder weich und glatt.

5. Mundgeruch

 

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Wenn du Mundgeruch bei dir feststellst und gerade keine Möglichkeit hast, deine Zähne zu putzen oder Kaugummi zu kauen, kannst du auch einfach Zitronenwasser trinken. Mische dazu einfach ein paar Spritzer Zitrone in dein Trinkwasser und fertig ist der Atemerfrischer.

6. Wunden 

Kleinere Schnittverletzungen, aber auch Insektenstiche können mit Zitronensaft behandelt werden. Der Saft der Zitrone hat eine blutstillende und desinfizierende Wirkung. Zudem heilt die Wunde schneller. Träufle einfach ein paar Tropen Zitronensaft auf die frische Verletzung.

7. Entzündungen im Mund und Rachen

Halsschmerzen und schmerzhafte Bläschen im Mund kannst du wieder loswerden, indem du mehrmals am Tag Zitronenwasser gurgelst.

8. Schlechte Laune und Konzentrationsschwäche

Wusstest du, dass ätherisches Zitronenöl ein idealer Müdigkeitskiller ist und für gute Laune sorgt? Gib einfach ein paar Tropfen davon in eine Schale mit Wasser und stelle sie in dein Zimmer. Die wirst feststellen, dass du dich besser konzentrieren kannst und weniger müde bist.

9. Kopfschmerzen

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Ein paar Tropfen Zitronensaft in deinem Kaffee helfen hervorragend gegen leichte Kopfschmerzen.

10. Verdauungsstörungen

Sodbrennen, leichte Bauchschmerzen und ein unangenehmes Völlegefühl können ebenso mit Zitronensaft behandelt werden. Dieser neutralisiert überschüssige Säuren im Magen. Gegen Probleme in der Magengegend kannst du deshalb etwas Zitronensaft in dein Wasser oder deinen Kräutertee mischen.

11. Abnehmen

Du kannst deine Diät hervorragend unterstützen, indem du jeden Morgen Zitronenwasser auf nüchternen Magen trinkst. Das regt den Stoffwechsel an.

12. Osteoporose und Arthrose

Besonders für diejenigen, die keine Milch und Milchprodukte mögen oder vertragen, ist die Zitrone eine gute Alternative, um Osteoporose (Knochenschwund) effektiv vorzubeugen. Denn Zitronensaft hilft dem Körper dabei, das für die Knochen wichtige Kalzium besser aufzunehmen. Zudem hat eine amerikanische Studie gezeigt, dass das Fortschreiten von Arthrose verringert wird.

13. Falten und schlaffe Haut

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Da Zitronen sehr viele Antioxidantien enthalten, sind sie bei regelmäßigem Konsum ein wahrer Jungbrunnen. So können erste Zeichen des Alterns, wie Falten und erschlaffte Haut, effektiv abgemildert werden.

Die Zitrone ist also ein wahrer Alleskönner. Sie hilft gegen so einige Wehwehchen und verleiht sogar Schönheit. Dennoch solltest du Zitrone niemals unverdünnt und in großen Mengen trinken oder anwenden. Ansonsten reizt und brennt sie, wegen des hohen Säureanteils, zu sehr auf der Haut sowie auch im Körper.

Quelle: http://www.gutfuerdich.co/power-der-zitrone/

Gruß an die Wissenden

TA KI