Neue Polizeistatistik über Ausländerkriminalität | 568 Asylbewerber sind Intensivtäter!


Dresden – Erst im Juni veröffentlichte BILD exklusiv alarmierende Zahlen über kriminelle Asylbewerber. Doch die Lage hat sich bis heute verschärft!

Damals erfasste die Polizei 499 Personen mit dem Hinweis „MITA“. Das steht für „Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber“ (mindestens fünf Straftaten in 12 Monaten).

Sie waren laut Innenministerium allein im Jahr 2013 für insgesamt rund 4000 Delikte verantwortlich – von Körperverletzungen bis Rauschgiftdelikten.

Jetzt musste Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) auf eine Kleine Anfrage der AfD im Landtag einräumen, dass mit Stand 2. Juli die Polizei 568 kriminelle Asylbewerber als Intensivtäter registriert hat.

Eine Zunahme von 14 Prozent.

Die meisten wurden mit 121 in Dresden gezählt. In Leipzig sind es 73 registrierte schwerkriminelle Asylbewerber und in Chemnitz 53.

Ulbig zu BILD: „Wenige Flüchtlinge sind nahezu für die Hälfte aller durch Asylbewerber begangenen Straftaten verantwortlich. Hier setzen unsere gemeinsamen Ermittlungseinheiten von Polizei, Staatsanwaltschaft und Ausländerbehörde an.“

Quelle:http://www.shortnews.de/beamto/1175422

Gruß an die Einzelfallstatistiker

TA KI

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Slowakei: Erster NATO-Staat an Russlands Seite


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Erstmals hat ein NATO-Mitgliedsstaat die russische Operation in Syrien begrüßt, schreiben die „Deutschen Wirtschafts Nachrichten“. Das jedoch führt zu einem “Riss” in dem Völkerbund.

DWN zufolge, “bröckele” die NATO-Front, da sich der Premierpräsident des Mitgliedsstaates Slowakei, Robert Fico, für die Operation der russischen Luftstreitkräfte aussprach.

„Egal ob nun ein amerikanischer Angriff auf Ziele des sogenannten „Islamischen Staates“ oder ein russischer erfolgreich ist – in beiden Fällen gilt das gleiche“, zitiert das Nachrichtenportal den slowakischen Premier. Er habe keine „ideologischen Scheuklappen“, betonte der Minister.

Darüber hinaus sei für die Lösung des Syrien-Konflikts seiner Ansicht nach die Einbeziehung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad nötig.

Zuvor hatte der slowakische Außenminister Miroslav Lajčák geäußert, dass sich die EU bei der Lösung des Syrien-Konflikts nicht nur auf diejenigen Seiten orientieren solle, die ihr „gefallen“, sondern auch auf die, die das Potenzial haben, diese Krise zu lösen. Russland habe dieses Potenzial, betonte Lajčák.

Mehr zum Thema: Slowakischer Premier: Ohne strategische Zusammenarbeit mit Russland geht es nicht

Seit dem 30. September fliegt die russische Luftwaffe auf Bitte der syrischen Regierung Angriffe gegen den IS. Russische Jets haben laut Angaben aus Moskau bereits mehrere Hundert Ziele zerbombt und Hunderte Dschihadisten getötet. Ziel ist es, die syrische Regierungsarmee im Kampf gegen die berüchtigte Terrormiliz zu unterstützen. Mit russischer Luftunterstützung begannen die Truppen von Syriens Präsident Baschar al-Assad in der vergangenen Woche eine großangelegte Großoffensive und konnten bereits weite Gebiete von den IS-Dschihadisten befreien.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20151019/305024970/slowakei-begruesst-russische-syrien-operation.html

Gruß an die Erwachten
TA KI

Sachsens Innenminister Markus Ulbig kündigt an, den Stellenabbau bei der sächsischen Polizei umgehend zu stoppen


Sachsens Innenminister Markus Ulbig kündigt an, den Stellenabbau bei der sächsischen Polizei umgehend zu stoppen und stellt in Aussicht, künftig noch mehr Beamte in den Polizeivollzugsdienst einzustellen. CDU-Innenpolitiker Hartmann sieht damit Forderungen der Fraktion erfüllt.

„Die Stärkung der sächsischen Polizei ist ein wichtiges Anliegen, das wir als CDU-Landtagsfraktion in den vergangenen Monaten immer wieder aufs Neue bekräftigt haben“, begrüßt Christian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, den Vorstoß aus dem Innenministerium. „Staatsminister Ulbig kann sich bei seinem Vorhaben, den Stellenabbau zu stoppen, die Polizeireform zu überdenken und die Polizei personell wieder zu stärken, der Unterstützung der Innenpolitiker unserer Fraktion sicher sein“, so Hartmann.

Da sich das Aufgabenspektrum und die Einsatzbelastung der sächsischen Polizei in den vergangenen Monaten in Anbetracht von Großdemonstrationen, der Absicherung von Fußballspielen und der Bewachung von Flüchtlingsunterkünften sowie der gestiegenen Grenzkriminalität stark erweitert hat, hatten sich CDU und SPD bereits im vergangenen Jahr bei den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Reform „Polizei.Sachsen.2020“ ergebnisoffen zu evaluieren. „Dass es bei der Evaluation nicht mehr darum geht, zu prüfen, ob die Reform der richtige Weg ist, dürfte inzwischen jedem klar sein“, so Hartmann. „Der Fokus muss darauf liegen, festzulegen, welchen Kräfteansatz die Polizei zur Erfüllung ihrer Aufgaben in Zukunft haben muss“, so der CDU-Innenpolitiker.

In diesem Zusammenhang sieht Hartmann Sachsen bei der geplanten Wiedereinführung der Wachpolizei auf dem richtigen Weg: „So können wir kurzfristig eine Entlastung in bestimmten Aufgabenbereichen der Polizei wie des Objektschutzes und der Personenbewachung herbeiführen. Wenn sich die Wachpolizisten im Dienst bewähren, sehe ich gute Chancen, sie in zwei Jahren durch zusätzliche Ausbildung in den mittleren Polizeivollzugsdienst zu übernehmen.“

„Da es keinen Arbeitsmarkt für Polizisten gibt und die Ausbildung zweieinhalb Jahre in Anspruch nimmt, müssen wir Nägel mit Köpfen machen“, so Hartmann. Der Innenpolitiker regt ein Sondereinstellungsprogramm zur Stärkung der Bereitschaftspolizei an. „Wenn wir im März 2016 damit beginnen, haben wir die Beamten im September 2019 fertig ausgebildet auf der Straße“, so Hartmann. Die Wachpolizei könne somit den Übergang personell absichern und gleichzeitig als Rekrutierungsinstrument für angehende Polizeivollzugsbeamte dienen.

Quelle. http://www.cdu-fraktion-sachsen.de/aktuell/pressemitteilungen/meldung/hartmann-begruesst-personalabbau-stopp-bei-der-saechsischen-polizei-jetzt-naegel-mit-koepfen-mache.html

Gruß an die „schnellen“ Handler- Wir benötigen noch dieses Jahr eine Lösung!-

TA KI

„Wir werden kein islamisches Land“


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Für den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier ist klar: Der Flüchtlingsstrom nach Deutschland muss versiegen. Für die Schutzsuchenden hat der CDU-Politiker eine eindeutige Botschaft.

Die Welt: Herr Ministerpräsident, Wolfgang Kubicki von der FDP glaubt: Wenn Angela Merkel so weitermacht, wird sie bis 2017 nicht durchhalten. Das würden im Moment auch viele CDU-Mitglieder unterschreiben, oder?

Volker Bouffier: Es zeigt nur, dass Wolfgang Kubicki Frau Merkel unterschätzt. Angela Merkel weiß, was sie tut. Sie hat alle Erfahrung dieser Erde und hat auch die Kraft, durchzuhalten.

Herr Kubicki schätzt vielleicht Frau Merkel falsch ein, aber nicht die CDU.

Mitnichten. Die Union hat noch immer den stärksten Wählerzuspruch von allen Parteien in Deutschland. Natürlich wird auch bei uns darüber gestritten, wie es weitergeht und was richtig ist. Diese Diskussion darf man aber nicht mit einer Absetzbewegung von der Kanzlerin verwechseln. Die CDU-Mitglieder möchten im Grunde beides: Sie möchten sich klar zur Kanzlerin bekennen – und sie möchten wissen, wie es weitergeht.

Es wurde in der Unionsfraktion bereits von „Regierungsabwahl“ gesprochen. Das klingt nicht bloß nach engagierter Diskussion und business as usual.

Die Situation ist ja auch außergewöhnlich. Viele haben noch nicht verstanden, um was es wirklich geht. Sie haben die Flüchtlinge bisher vor allem im Fernsehen gesehen. Aber jetzt kommen sie wirklich, und das fordert uns mehr als alles andere. Mein Wahlkreis ist Gießen. Das ist der Ort mit der größten Einzeleinrichtung in Deutschland mit 6000 Flüchtlingen. Gießen ist immerhin eine Großstadt. Trotzdem ist das eine Riesenherausforderung. Aber es gibt auch viel kleinere Gemeinden mit wenigen Tausend Menschen, in die nun 1000 Flüchtlinge kommen, weil dort Kasernen leer stehen. Die Lage zwingt uns zu unangenehmen Schritten.

Gleichwohl entlädt sich über der Kanzlerin der ganze parteiinterne Frust. Das ist neu.

So ganz neu ist das nicht. Es gab schon solche Situationen, an deren Beginn ungläubiges Staunen stand, etwa bei der Energiewende. Das war ein echter Stresstest für die Partei. Die Flüchtlingskrise ist die größte Herausforderung, vor der Deutschland je stand. Größer als die Wiedervereinigung. Damals trafen Menschen aufeinander, die alle Deutsch sprachen und einen ähnlichen kulturellen Hintergrund hatten. Das ist heute anders. Ich bin sicher, die Kanzlerin wird zusammen mit der Partei auch diese Situation meistern.

Wie lautet in dieser Lage ihre Botschaft an die Deutschen und an Ihre Partei?

Scheitern ist keine Alternative. Also müssen wir uns überlegen, wie wir die Lage meistern. Dafür gibt es nicht die eine Lösung. Die Verabschiedung der Asylrechtsgesetze ist ein wichtiger Anfang. Er hilft den Kommunen und Ländern, dass sich der Bund nun dauerhaft an den Kosten beteiligt. Er hilft, dass nun weitere sichere Herkunftsstaaten benannt wurden. Das macht die Verfahren schneller. Er hilft, dass Anreize wegfallen, weil nun Sachleistungen im Vordergrund stehen. Das alleine aber reicht nicht.

Was fehlt?

Wir brauchen Aufnahmezentren an den Küsten Italiens, Griechenlands, in Bulgarien – und es gehört eine Vereinbarung mit der Türkei dazu. An allem wird gearbeitet. Wir neigen in CDU und CSU im Moment nur dazu, das Erreichte gleich zur Seite zu schieben, kleinzureden oder gar nicht darüber zu reden. Das ist falsch. Die Maßnahmen werden Wirkung entfalten.

Trotzdem scheint die Stimmung in der Bevölkerung zu kippen.

Die Herausforderung müssen wir mit Zuversicht, aber ohne Illusionen angehen. Die Menschen wollen nach wie vor helfen. Es muss aber eine klare Antwort geben, wie es weitergehen soll. Maßnahmen zur Drosselung der Zahl der Flüchtlinge sind unverzichtbar. Die, die hierbleiben, müssen gut integriert werden. Wer in unser Land kommt, muss nach den Werten und Normen dieses Landes leben. Da dürfen wir keinen Rabatt geben. Wir werden kein islamisches Land. Wir bekommen keine Verhältnisse wie in den arabischen Staaten.

Innenminister Thomas de Maizière sieht in dem Anschlag auf die Kölner-Oberbürgermeister-Kandidatin Henriette Reker einen Beleg für die zunehmende Radikalisierung der Flüchtlingsdebatte. Welche Konsequenzen müssen aus solchen Taten erfolgen?

Das war eine schreckliche Tat, und ich wünsche allen Verletzten gute Besserung! Trotz dieser schrecklichen Tat dürfen wir nicht in Panik und Angst verfallen.

Deutschland dürfe sich nicht verändern, hat Horst Seehofer in seiner jüngsten Regierungserklärung gesagt. Ist das eine der Illusion?

Ich verstehe Horst Seehofer so, dass er damit unsere Werte- und Verfassungsordnung meint. Dass sich gerade die Bevölkerung und ihre Zusammensetzung verändern, kann niemand ernsthaft bestreiten. In dieser Hinsicht wird sich Deutschland natürlich verändern. An unseren Werten und Normen darf aber nicht gerüttelt werden. Das müssen wir jedem Flüchtling so früh wie möglich deutlich machen, welche Regeln bei uns gelten.

Manche haben dennoch Angst. Am Montag werden wieder Tausende bei Pegida in Dresden mitmarschieren. Ist das ein Kollateralschaden der Flüchtlingspolitik, mit dem man leben muss?

Nein. Pegida ist ein Ausdruck der Unzufriedenheit, den man nicht ignorieren kann. Diese Bewegung äußert aber ihren Protest in einer Weise, der niemandem nützt. Wer nur den Hass aufstachelt, hat ja noch keine Lösung. Die Straße in Schwung zu bringen ist leicht.

Sollte die CDU versuchen, Pegida-Anhänger an sich zu binden?

Es ist die Aufgabe aller demokratischen Parteien, möglichst viele Bürger von sich zu überzeugen. Wir dürfen uns nicht damit zufriedengeben, dass bestimmte Gruppen einfach verloren sind. Wir dürfen ihnen dennoch nicht erzählen, was sie gerne hören möchten. Wir müssen für unsere Überzeugung streiten.

Zählen Sie die AfD zur Riege der demokratischen Parteien?

Nein, die AfD gehört nicht dazu. Es bleibt bei der Linie, dass wir eine Zusammenarbeit mit dieser Partei ablehnen.

Gibt es eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen?

Unser Wollen ist unbegrenzt, aber unser Können ist begrenzt. Es gibt deshalb eine Obergrenze dessen, was wir leisten können. Das lässt sich aber nicht an einer fiktiven Zahl festmachen. Sigmar Gabriel hat vor Kurzem erklärt, 500.000 jedes Jahr wären kein Problem. Ich halte die Nennung von Zahlen für töricht. Nicht aus politischen Gründen. Zahlen sind deshalb Unsinn, weil es darauf ankommt, wer ins Land kommt, welchen Hintergrund er oder sie hat. Klar ist nur, wir können nicht unbegrenzt aufnehmen; die Zahlen müssen weniger werden.

Den Vorzeigeflüchtling werden Sie sich nicht aussuchen können – allein weil Österreich eine Art Flüchtlingstourismus nach Deutschland organisiert hat: mit Bustransfer, mit Schildern, mit Proviant und einem kurzen Fußmarsch über die deutsche Grenze.

So kann das in der Tat nicht weitergehen. Es muss möglich sein, dass wir ankommende Flüchtlinge in Länder wie Österreich zurückschicken. Wir haben in Europa Regeln, und die Länder müssen sich anstrengen, ihren Verpflichtungen nachzukommen.

An den deutschen Grenzen wollen CDU und CSU Transitzonen errichten. Was stellen Sie sich da genau vor?

Das kommt auf die praktische Ausgestaltung an. Alles, was hilft, den Zustrom zu verringern und die Verfahren zu beschleunigen, muss man sich anschauen. Wir brauchen also Maßnahmen, die verhindern, dass die Menschen ungehindert über die grüne Grenze ins Land kommen.

Und wie?

Menschen, die über die grüne Grenze gekommen sind, sollten in die Transitbereiche zurückgebracht werden. Das wird den Anreiz verringern, überhaupt einzureisen. Jeder muss jederzeit damit rechnen müssen, in die Transitzone gebracht zu werden. Das wird sich herumsprechen, gerade unter den Angehörigen jener Staaten, die kein Bleiberecht haben.

Steht dann an der grünen Grenze alle 50 Meter ein Polizist?

Wir leben im Zeitalter von Handys und Internet. Wir wissen genau, wie die Routen sind, die die Flüchtlinge nehmen. Darauf kann sich die Polizei einstellen. Es kann gelingen, Schwerpunkte zu setzen. Dass wir keine hundertprozentige Grenzsicherung erschaffen können, darf uns doch nicht daran hindern, generell Grenzsicherung zu betreiben.

Die CSU fordert, den Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge zu begrenzen. Gehen Sie da mit?

Den Familiennachzug müssen wir in angemessener Weise regeln. Es kann nicht richtig sein, dass der Nachzug völlig ungeplant vonstatten geht. Die Familienmitglieder, die in einer sicheren Lebenssituation sind, also etwa in einem Lager in der Türkei, sollten frühestens ein Jahr nach der Anerkennung eines Asylbewerbers nachkommen. Anders verhält es sich mit Familienmitgliedern, die verfolgt werden. Die Situation wird für uns nicht leichter, wenn wir Familien nun in großer Zahl ins Land holen. Das muss auf Jahre gestreckt werden. Zudem sollten wir uns auf die Kernfamilie konzentrieren, also Ehepartner und Kinder.

Quelle: http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/7475128/-wir-werden-kein-islamisches-land-.html

Gruß an die Schönredner

TA KI

Landrat überrascht: „Verkleidete Terroristen“ im Main-Kinzig-Kreis unterwegs


Ist Frau von der Leyen von den Aktivitäten ihrer niederländischen Kollegen in Deutschland informiert? Der Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Erich Pipa, war es offenbar nicht.

Die Deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Soldaten der Eliteeinheit KSK am 14. Juli 2014 in Calw, Deutschland.

Die Deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Soldaten der Eliteeinheit KSK am 14. Juli 2014 in Calw, Deutschland.

Foto: Thomas Nieder / Getty Images

“Mit Turban und Kutte verkleidete Terroristen” und Soldaten wurden im Main-Kinzig-Kreis gesichtet. Die Personen waren mit Maschinengewehren bewaffnet. Dabei soll es sich laut dem hessischen Radiosender FFH um eine niederländische Militärübung handeln, berichtet die Deutsche Wirtschaft Nachrichten.

Üblich ist eine Anmeldung solcher Truppenübungen beim Landesratamt vor Ort, um die Bürger zu informieren, so der Sprecher des Verteidigungsministeriums. Das Landesratamt wurde in diesem Fall offenbar aber nicht informiert.

Das Pressezentrum des Heeres gab die Information heraus, es handele sich um die 43. Mechanisierte niederländische Brigade die im Main-Kinzig-Kreis. Diese sei unterwegs nach Hohenfels und habe in Mernes eine Übung. Diese Art Übung zwischen “Soldaten und Terroristen” fände bereits seit Jahren statt.

Für ihre Unterbringung haben die Soldaten dabei selbst zu sorgen. So hätten sie Anwohner gefragt, ob sie auf deren Privatgrundstücken zelten dürften. Ein Praxis die ebenfalls seit Jahren üblich sei.

Landrat Erich Pipa zeigte sich überrascht: „Ich will hier im Kreis keine Soldaten, die sich verkleiden und mit Waffen irgendetwas trainieren. Wir werden Frau von der Leyen anschreiben und um Aufklärung bitten. Dafür geben wir ihr eine Woche Zeit.“ Er sei bei den Fotos zunächst von einer Faschings-Kampagne ausgegangen. (dk)

Quelle:http://www.epochtimes.de/politik/europa/maenner-mit-turban-und-maschinenpistolen-militaer-uebung-im-main-kinzig-kreis-pipa-a1277464.html

Gruß an die, die mehr an „Übungen“ glauben

TA KI

Pastor Jakob Tscharntke: Wie gehen wir als Christen mit der Zuwanderunsproblematik um …


Psalm 60

Dem Chorleiter. Nach Schuschan1. Ein Zeugnis. Ein Miktam2. Von David. Zum Lehren.
Als er stritt mit den Syrern von Mesopotamien und mit den Syrern von Zoba, und Joab zurückkehrte und die Edomiter im Salztal schlug, zwölftausend Mann. Gott, du hast uns verworfen, hast uns zerstreut; du bist zornig gewesen – stelle uns wieder her! Du hast das Land erschüttert, hast es zerrissen; heile seine Risse, denn es wankt!
Du hast dein Volk Hartes sehen lassen, mit Taumelwein hast du uns getränkt. Denen, die dich fürchten, hast du ein Signal gegeben, dass sie fliehen können3 vor den Bogen. //
Damit deine Geliebten befreit werden, hilf durch deine Rechte und erhöre mich! Gott hat geredet in seinem Heiligtum: „Jubeln will ich, will Sichem verteilen und das Tal Sukkot ausmessen. Mein ist Gilead und mein Manasse, und Ephraim ist die Bergfestung meines Hauptes, Juda mein Herrscherstab.  Moab ist mein Waschbecken, auf Edom will ich meine Sandale werfen; Philistäa, jauchze mir zu!“ Wer wird mich führen in die feste Stadt, wer wird mich leiten bis nach Edom? Hast du, Gott, uns nicht verworfen? Du ziehst nicht aus, Gott, mit unseren Heeren.
Schaffe uns Hilfe vor dem Bedränger! Menschenhilfe ist ja wertlos. Mit Gott werden wir mächtige Taten tun; und er, er wird unsere Bedränger zertreten.

Zum Anhören folgenden Link anklicken

.http://www.efk-riedlingen.de/predigtarchiv/7-12.2015/128/11.10.15%20J.Tscharntke%20Psalm60.4%20Wie%20gehen%20wir%20als%20Christen%20mit%20der%20Zuwanderunsproblematik%20um%20128KBit.mp3

Gruß an die Aufrichtigen

TA KI