Eine Mehrheit der Deutschen hält laut einer Umfrage die Zahl der Flüchtlinge inzwischen für nicht mehr verkraftbar. Damit hat sich die Stimmung in der Bevölkerung gewandelt, wie aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Barometer hervorgeht: 51 Prozent erklärten, Deutschland könne den Zustrom nicht verkraften, 45 Prozent sehen das nicht so. Vor zwei Wochen war die Tendenz noch umgekehrt: 40 Prozent hatten sich damals skeptisch gezeigt, 57 dagegen zuversichtlich.
Laut der Umfrage gehen 74 Prozent aller Befragten davon aus, dass wegen der Ausgaben für Flüchtlinge in anderen Bereichen gespart werden muss. 62 Prozent erwarten, dass die Kriminalität in Deutschland zunehmen wird.Eine Minderheit von 33 Prozent sieht in den Flüchtlingen eine Bedrohung für die gesellschaftlichen und kulturellen Werte.
Die skeptische Haltung in der Flüchtlingskrise wirkt sich demnach auch auf die Beliebtheit von Bundeskanzlerin Merkel aus. Beim Thema Flüchtlinge und Asyl bewerten 48 Prozent der Befragten ihre Arbeit schlecht, eine Zunahme von fünf Prozentpunkten. Zufrieden waren 46 Prozent, ein Rückgang von vier Prozentpunkten. Auf der Rangliste der wichtigsten zehn Politiker liegt sie auf Platz 4 mit einem Wert von 1,6 auf einer Skala von +5 bis –5.
Seit August wird aus Deutschland kein syrischer Flüchtling mehr nach Ungarn zurückgeschickt. In Österreich will man nicht nachziehen
Wien – Die Frage, wie es die Staaten Europas mit dem Dublin-System halten, laut dem das Einreiseland eines Flüchtlings in die EU für dessen Asylverfahren zuständig ist, wirkt sich direkt auf die Zahl der dort Schutzsuchenden aus. In Deutschland markierte Ende August die Entscheidung des Bundesamts für Flüchtlinge und Migration, das Dublin-Verfahren für Syrer auszusetzen, mit dem Beginn des Runs Asylsuchender auf das Land.
In Österreich gibt keine derartige Festlegung. Nach wie vor werden auch im Fall syrischer Flüchtlinge Dublin-Konsultationsverfahren mit anderen EU-Staaten durchgeführt.
Und zwar auch mit dem Nachbarland Ungarn, wo Schutzsuchende laut einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty „keinen Schutz mehr zu erwarten haben“. Amnesty fordert eine EU-weite Aussetzung von Dublin-Rückführungen nach Ungarn.
„Einzelfallprüfungen“
„In allen Dublinfällen mit Ungarn werden Einzelfallprüfungen durchgeführt“, erläutert ein Sprecher des österreichischen Innenministeriums. Dies sei dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom Verwaltungsgerichtshof aufgetragen worden, der einen solchen Abtransport zuletzt Mitte September gestoppt hatte.
Doch damit ist ein Okay für eine Ungarn-Rückschiebung aus Österreich nicht ausgeschlossen. Derlei Bescheide gibt es auch in diesen Tagen, schildert Christoph Riedl, Leiter des Diakonie-Flüchtlingsdienstes. Die rezenteste ihm bekannte datiere von Dienstag.
Undeutiges Gericht
Gegen Entscheide des BFA kann vor dem Bundesverwaltungsgericht (BvwG) berufen werden. Dort ist die Spruchpraxis, was Ungarn-Rückschiebungen angeht, keineswegs eindeutig. Dem STANDARD liegen drei Beschlüsse aus den ersten Oktobertagen vor, mit denen Flüchtlingen aufschiebende Wirkung gegen die Ungarn-Rückkehr gewährt wurde, respektive eine solche Rückkehr endgültig ausgeschlossen wird.
„Die tatsächlichen Entwicklungen der letzten Monate“ in Ungarn – sprich: neue Gesetze, auf deren Grundlage Asylsuchende rascher in Haft genommen werden – machten „eine Neubewertung der Situation erforderlich“: So heißt es in einem Beschluss, in dem es um einen jungen Nigerianer geht.
Kosovaren sollen nach Ungarn
Diese Erkenntnisbegründung steht in Widerspruch zu einem weiteren Spruch vom 29. September, der keinen Hinderungsgrund für die Rückschiebung einer kosovarischen Familie nach Ungarn sieht: „Es bestehen keine Hinweise, dass Ungarn in menschenrechtswidriger Weise Haft über Asylsuchende verhängen würde“, wird da befunden.
Wirklich nach Ungarn gebracht werde aus Österreich derzeit kein Flüchtling, heißt es dazu aus dem Innenministerium. Die Polizei habe derlei Rücktransporte „vorläufig gestoppt“.
Die uneindeutige Entscheidungslage jedoch übe auf Betroffene großen Druck aus, berichtet Riedl. Allein in den vergangenen zwei Wochen hätten zwei von der Diakonie betreute Asylwerber wegen Ungarn-Rückschiebegefahr Suizidversuche unternommen.
In Österreich herrscht unter Flüchtlingen große Angst vor Zwangsrückkehr laut Dublin-Verordnung. (Irene Brickner, 9.10.2015)
Die ungarische Bürgerwehrorganisation „Betyársereg“ fand während ihrer Grenzwachttätigkeit an der serbisch-ungarischen Grenze bei Röszke weggeworfene Handys, auf denen sich tausende Fotos und Videos mit grausamen Szenen aus dem syrischen Bürgerkrieg befanden, darunter etwa ein Video, das die Köpfung eines Mannes zeigt (Beitragsbild). Die Schlussfolgerung ist klar: diese Fotos und Videos können nur von Unterstützern bzw. von aktiven Kämpfern des „Islamischen Staates“ stammen, die selber an der Front gekämpft haben! Diese IS-Anhänger sind natürlich mittlerweile wohlbehalten (oder jedenfalls: unerkannt) in Österreich und Deutschland angekommen, wo sie „willkommen geheißen“ und sozial versorgt werden…
Weitere Bilder hier – zum Vergößern mit rechter Maustaste anklicken:
Die „Betyársereg“ oder „Armee der Ausgestoßenen“ geht auf historische Vorbilder zurück, nämlich die Betyáren (deutsch auch: Betjaren), welche in den Balkanländern seit dem 17. Jahrhundert gegen die Türkenherrschaft kämpften und sich gelegentlich als Söldner anwerben ließen. Im heutigen Ungarn hat die „Betyársereg“ aus eigener Initiative heraus die Funktion einer Bürgerwehr übernommen. Die eben in Ungarn präsentierten aufgefundenen Fotos und Videos sind das Resultat ihrer Tätigkeit an der Grenze, welche die „Betyársereg“ als Assistenz zu den Einsätzen der staatlichen Exekutivorgane ansieht.
Das ungarische Zentrum für die Terrorismusbekämpfung (TEK) bestätigte die Echtheit der Materialien in einer gestrigen Aussendung und wies auf die Notwendigkeit einer genauen Überprüfung der Migranten hin. Der stellvertretende Chef des ungarischen Heeresnachrichtenamtes József Horváth erklärte, die auf Handys gespeicherten Dokumente könnten auch als Nachweis der Zugehörigkeit der Handybesitzer zu einer Terrororganisation bzw.als „Empfehlung“ an deren Verbindungsleute in Europa gedient haben, da nur unmittelbar Mitwirkende und Augenzeugen der Bluttaten in deren Besitz sein konnten. Horváth warnte davor, dass sich unter den hunderttausenden Migranten eine große Zahl von militärisch ausgebildeten Männern befinden, was an sich bereits Anlass zu höchster Sorge sein müsse.
Polizisten beim Einsatz in einer Flüchtlingsunterkunft in Hamburg.
Foto: Daniel Reinhardt/dpa
Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise fehlen nach Angaben der Deutschen Polizeigewerkschaft im Land derzeit rund 20 000 Polizisten. „Die Belastung der Polizei ist seit Monaten auf einem Höchststand“, sagte Gewerkschaftschef Rainer Wendt der Deutschen Presse-Agentur.
Wendt bezeichnete die Flüchtlingskrise als „Jahrhundertaufgabe“ und die „größte Herausforderung in der Nachkriegsgeschichte“. Zehntausende Polizeibeamte seien derzeit im Einsatz, etwa in Bahnhöfen und Unterkünften. Es komme deshalb zu Einschnitten in anderen Bereichen wie der Verkehrsüberwachung.
Das Kabinett werde zwar in den nächsten drei Jahre 3000 zusätzliche Stellen bei der Bundespolizei schaffen. Allein in den Ländern brauche es aber 15 000 zusätzliche Polizisten, forderte Wendt. So viele Planstellen seien in den vergangenen Jahren in den Ländern abgebaut worden. „Die müssen wieder her.“ Die Bundespolizei brauche zudem zusätzliche Unterstützungskräfte wie ehemalige Soldaten und Sicherheitskräfte.
Wendt warf der Politik Versagen vor. „Die Stimmung in der Polizei ist seit Monaten getrübt, vor allem weil wir ein konsequentes Handeln der Politik vermissen und wenig Anerkennung verspüren.“ Allerdings spürten die Polizisten viel Anerkennung von den Flüchtlingen selbst. „Die sind froh auf deutsche Polizisten zu treffen, weil sie wissen, dass sie hier korrekt und menschlich behandelt werden.“
In Hamburg und Schwerin musste die Polizei am Donnerstag und am frühen Freitagmorgen dreimal wegen Schlägereien zwischen Flüchtlingen ausrücken. Es gab einen leicht Verletzten.
In zwei zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen in Hamburg ist es am Donnerstag zu Schlägereien zwischen Flüchtlingen gekommen. Wie ein Polizeisprecher am Freitagmorgen sagte, kam es am Donnerstagabend in Hamburg-Harburg aus zunächst unbekannter Ursache zu einer Auseinandersetzung zwischen Flüchtlingen aus Eritrea und dem Irak.
Dabei griffen sich rund 30 bis 40 Asylbewerber teilweise mit zerlegten Bettgestellen an. Die Polizei war mit 15 Streifenwagen im Einsatz und nahm drei Menschen in Gewahrsam. Verletzte gaben sich gegenüber der Polizei nicht zu erkennen, so der Sprecher.
.
Schlägerei in vollbelegter Flüchtlings-Notunterkunft in Schwerin
In einer Einrichtung in Hamburg-Neugraben kam es der Polizei zufolge am Donnerstagnachmittag bei der Bekleidungsausgabe zu einem Streit zwischen einem Afghanen und einem Iraker. Daraufhin stritten sich 50 bis 60 Personen, Waffen wurden aber keine benutzt. Zwei Menschen wurden in Gewahrsam genommen. Verletzte gab es keine.
Bei einer Schlägerei in einer Notunterkunft für Flüchtlinge in Schwerin wurde ein 29-Jähriger leicht verletzt. Zwei Gruppen von syrischen und afghanischen Flüchtlingen waren am frühen Freitagmorgen aufeinander losgegangen, hatten sich bis zum Eintreffen der Polizei aber wieder beruhigt, wie ein Polizeisprecher sagte. 30 Menschen waren in die Prügelei verwickelt. Die als Unterkunft genutzte Schule sei zur Zeit voll belegt, sagte der Sprecher. Möglicherweise sei ein Streit zwischen zwei Flüchtlingen außer Kontrolle geraten. Die Polizei will am Freitag mit Hilfe von Dolmetschern herausfinden, warum es zu der Auseinandersetzung kam. dpa
Ein Bürger aus Hochheim am Main hat Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Merkel wegen des „bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern“ gestellt. Grundlage sei Paragraph 96 des Aufenthaltsgesetzes, heißt es in der Anzeige, die hr-iNFO vorliegt.
Bundesinnenminister de Maizière wird gleichzeitig wegen Beihilfe zum bandenmäßigen Einschleusen angezeigt. Das Polizeipräsidium Westhessen in Wiesbaden hat den Eingang der Anzeige auf Nachfrage von hr-iNFO bestätigt. Der Vorgang werde jetzt an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.
Anzeigenerstatter Heiko Frischmann bemängelt, dass zwar Schleuser offiziell verfolgt würden, der Bund aber gleichzeitig Flüchtlinge in Sonderzügen nach Deutschland befördere.Frischmann sagte im Gespräch mit hr-iNFO: „Man kann doch nicht einerseits Leute wegen Schleusertums kriminalisieren, wenn sie Flüchtlinge über die Grenze fahren und dann macht die Regierung dasselbe mit Sonderzügen.“
Gleiches Recht für alle
Frischmann bezieht sich darauf, dass die Deutsche Bahn im Auftrag des Bundes pro Tag drei bis fünf Sonderzüge mit jeweils bis zu 700 unregistrierten Flüchtlingen aus Österreich nach Deutschland bringt. Wir hatten darüber am Dienstag berichtet.
Dem Ankläger gehe es aber nicht darum, Flüchtlinge aus Deutschland fernzuhalten. Aber er pocht auf gleiches Recht für alle: „Mir geht es prinzipiell einfach dadrum, wenn wir Gesetze haben, dann müssen sich alle daran halten. Und wenn die Bundesregierung sagt, wir wollen die Gesetze nicht beachten, dann muss man sie ändern. Dann muss man das zur Diskussion stellen, dann braucht man einen parlamentarischen Beschluss.“
Hat die Anzeige Aussicht auf Erfolg?
Ob die Anzeige erfolgreich sein wird, hängt nach Ansicht von hr-iNFO Gerichtsreporterin Heike Borufka von vielen Faktoren ab. „Angeklagt wird immer, wenn die Wahrscheinlichkeit zu 51 Prozent besteht, dass vielleicht verurteilt wird“, sagt sie.
Dafür müssten aber noch viele Fragen geklärt werden. Im Gesetz stehe, man mache sich des Schleusertums strafbar, wenn man sich dadurch einen Vorteil verschaffe – oder wenn man wiederholt und zugunsten von mehreren Ausländern handele. Auch die Frage nach einem Handeln im Notstand sei zu beantworten – und ob die Flüchtlinge aus einem so genannten sicheren Herkunftsland gekommen waren.
Der Papst hat zum Sturm geblasen, Merkel gehorcht und die Völker wandern. Wer die Rede verstanden hat, dem friert das Blut in den Adern, so menschenverachtend ist das ! Ich werde die einzelnen Zusammenhänge in separaten Artikeln erläutern.
Für Deutschland, Österreich, Frankreich, Italien und Spanien ist ein Bürgerkrieg vorgesehen, der momentan in die letzten Vorbereitungen geht.
Bayern (die Firma Freistaat) wehr sich etwas dagegen und wird künftig aus NOTWEHR „Flüchtlinge“ an deren Grenzen nach Österreich abschieben.
Ein an der türkischen Grenze festgenommener ISIS-Kämpfer hatte eine Karte bei sich, welche strategisch wichtige Angriffsziele in Berlin zeigt.
Eine kurdische Internetseite berichtet über die Festnahme eines ISIS-Kämpfers an der türkischen Grenze, der einen detaillierten Angriffsplan gegen Deutschlands Hauptstadt bei sich trug.
Die Karte zeigt acht strategische Angriffsziele und Plätze in Berlin,
welche es ermöglichen sollten, die ganze Stadt einzunehmen. Der Plan
zeigt auch Eisenbahnlinien und Brücken, die es einzunehmen oder
zu zerstören gilt, damit Widerstand unterbunden werden könne.
Anschließend wollte man wichtige Gebäude bzw. Plätze einnehmen,
um von dort aus die Stadt zu kontrollieren.
Die Karte mit den Angriffszielen konnte offensichtlich nur von
jemanden erstellt werden, der vorher bereits in Berlin lebte, weil sie
Polizei, Militäreinrichtungen und andere wichtige strategische Punkte
zeigt.
Dem Plan zufolge rechne man zwar mit Widerstand seitens des
Militärs, glaubte aber, dass man diesen nach kurzer Zeit überwinden
könne um dann die ganze Stadt einzunehmen.
This publication marks the 25th anniversary of the Third World War,
called the „Quiet War“, being conducted using subjective biological warfare,
fought with „silent weapons“.
This book contains an introductory description of this war, its strategies,
and its weaponry.
May 1979 #74-1120
Der dritte Weltkrieg, genannt der Stille Krieg, begann 1954.
Die Übersetzung müssen andere übernehmen, wir sind dazu mangels manpower außerstande.
Anzunehmen, die vorgelegten Belege wären nur in den USA gültig, wird sich
als schwere Fehleinschätzung herausstellen.
Es häufen sich Mitteilungen, wonach von Verwaltungen Vermietern
seltsame Anweisungen gegeben worden sein sollen.
So lautet also die neue Weltordnung:
Recht und Gesetze in allen Firmenterritorien (sogenannte Staaten) werden außer Kraft gesetzt. Eine massive Zahl von Eindringlingen wird in diese Territorien verbracht. Bürgerkriege werden dadurch verursacht, dass die angeblichen Rechte der Einheimischen ausser Kraft gesetzt sind und die Eindringlinge bevorzugt behandelt werden.
Jeder Tote setzt die Leistung einer Lebensversicherung in Höhe von goldgedeckten 50 Tausend USD an den Vatikan frei, sofern der Tod des Versicherten nicht durch die Hohe Hand geschah.
Es ist (angeblich) NICHT die Pflicht der Polizei, Euch zu beschützen.
Deren Job ist es, die Firma (das was Ihr als Staat zu kennen glaubt)
zu schützen und die Codebrecher, also die, die Widerstand leisten
festzusetzen.
Dies würde erklären, warum Lidl Märkte nicht beschützt wurden.
Wir, die Betroffenen Firmengehörigen, Personal genannt (deshalb Personal ausweis) Das BRD Unternehmen in D u B
wurden veranlasst, an Gesetze eines angeblichen Staates zu glauben.
Also sind wir berechtigt, die Einhaltung genau dieser Gesetze
durch die
Verwaltungen, die Polizei, das Heer
und die Regierung aktiv und solidarisch einzufordern.
Ohrdruf. In einer Flüchtlingsunterkunft in Ohrdruf (Kreis Gotha) hat die Polizei einen 29 Jahre alten Iraker festgenommen, der ein Kind missbraucht haben soll.
Ohrdruf. Bei der Festnahme seien die Beamten in der Nacht zum Donnerstag angegriffen worden, teilte die Polizei in Gotha mit. Schon beim Eintreffen der Polizisten hätten sich 100 Personen vor dem Gebäude aufgehalten. Die Polizei beschrieb die Stimmung als sehr aufgeheizt. Die Beamten hätten nur mit Pfefferspray die aufgebrachte Menge zurückdrängen und den Iraker mitnehmen können. Es habe Tritte gegen den Einsatzwagen gegeben.
„Allem Anschein nach wurde versucht, dem mutmaßlichen Täter habhaft zu werden“, erklärte eine Sprecherin. Der 29-Jährige soll den Angaben zufolge ein Kind aus Syrien missbraucht haben. Die Familie wohnt in derselben Unterkunft.Angaben zu Alter und Geschlecht des Kindes machte die Polizei keine. Eine Sprecherin verwies auf den Opferschutz. Wie oft sich der Mann an dem Kind vergangen haben soll, war ebenfalls unklar.
Das Erwachen der Valkyrjar 