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Gruß an die Propheten
TA KI
Tag: 14/10/2015
Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper ist aus der SPD ausgetreten.
Streit mit der Landes-SPD – Lutz Trümper ist aus der SPD ausgetreten
Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper ist aus der SPD ausgetreten. Das bestätigt ein Sprecher der Partei MDR-SACHSEN-ANHALT. Demnach hat Trümper am Mittwoch eine Austrittserklärung an die Geschäftsstelle der SPD geschickt.
Hintergründe liegen in „unterschiedlichen Auffassungen zum Thema Flüchtlinge“, wie Falko Grube, SPD-Stadtverbandschef, auf seiner Facebook-Seite schreibt. Grube sieht darin „keinen Grund für einen Parteiaustritt“. Zu den Gründen sagte Trümper selbst bisher der „Magdeburger Volksstimme“, er trete aus, um Schaden von der SPD abzuhalten. Trümper: „Ich bin nicht bereit, mir den Mund verbieten zu lassen.“ Bis zur Landtagswahl 2016 könne er nicht schweigen.
In den letzten Wochen hatte er sich mehrfach anders als die Landes-SPD zur Flüchtlingsproblematik geäußert. Im Unterschied zur Landeschefin Katrin Budde – die als Spitzenkandidatin für die Sozialdemokraten in die Landtagswahl 2016 zieht – hatte er sich zuletzt für eine begrenzte Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen.
SPD-Landeschefin Budde zeigt sich überrascht
Budde sagte MDR SACHSEN-ANHALT: „Fünf Monate vor der Landtagswahl ist es für die SPD eine schwierige Situation.“ Unterschiede in der Auffassung zur Flüchtlingsproblematik sehe sie mit Trümper nicht, wenn es „um die notwendige Finanzierung der Unterbringung, Versorgung und Integration“ der Flüchtlinge gehe. Vielmehr veränderten sich die Zahlen der Schutzsuchenden täglich und man müsse um eine Mindestgröße im Haushalt werben.
CDU-Fraktionschef Schröder: CDU ohne Häme und Spott
CDU-Fraktionschef André Schröder sprach in einer ersten Reaktion von einem „Paukenschlag“. MDR SACHSEN-ANHALT sagte er: „Jede Partei, die so kurz vor einer Wahl den Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt verliert, muss sich getroffen fühlen.“ Insofern sei die CDU „ohne Häme und Spott“. Die Regierungskoalition im Land aus CDU und SPD hält er weiter für handlungsfähig.
Fraktionschef der Linken, Wulf Gallert, bezeichnet Schritt als konsequent
Linke-Fraktionschef Wulf Gallert sagte MDR SACHSEN-ANHALT, Trümpers SPD-Austritt komme nicht wirklich überraschend. Trümper habe in der Vergangenheit immer häufiger deutlich CDU-Positionen vertreten, auch in der Flüchtlingsfrage. Gallert: „Er wollte die Begrenzungsdebatte, er wollte die ‚Grenzen –zu- Debatte‘.“ Trümper habe keine Lust, sich hier in Magdeburg für eine größere Gruppe von Flüchtlingen zu engagieren. Insofern sei der Schritt konsequent und deutlich.
Seit 1990 war Lutz Trümper Mitglied der SPD. Als SPD-Kandidat ist er erstmals im Mai 2001 ins Rathaus in Magdeburg eingezogen. Erst im Frühjahr wurde er für eine dritte Amtszeit von den Magdeburgern im Amt bestätigt.
Quelle: http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/truemper-austritt-spd-magdeburg100.html
Gruß an die Erwachenden
TA KI
Schweden: Tausende Migranten legen Brände in Hauptstadt
Das Land sollte ein Vorzeigemodell für einen multikulturellen Staat sein. Aber Schweden steht vor großen Problemen, weil Migrantenbanden schon in der fünften aufeinanderfolgenden Nacht in Stockholm randalieren. Die Polizeibeamten kämpfen hart um die Kontrolle in der Hauptstadt zu behalten, nachdem hunderte Autos, ein Polizeirevier angezündet und fünf Beamte von einem Mob aus Jugendlichen mit Steinen beworfen wurden. Die Unruhen haben sich nun in die beiden Großstädte Göteburg und Malmö ausgebreitet.
Die Unruhen, die länger andauerten als die Unruhen in England im Sommer 2011, begannen letzte Woche, nachdem die Polizei einen ausländischen Rentner niedergeschossen hatte, der drohte, sie mit einer Machete anzugreifen.
Linke Aktivisten beschuldigten die Polizei Rassisten zu sein, ein Vorwurf, den die Stockholmer Polizei weit von sich wies. Die wachsenden Unruhen gipfelten letzten Sonntag in Gewaltausbrüchen in dem im Westen gelegenen Vorort Husby, in dem mehr als 80 Prozent der Bewohner aus der Türkei, Somalia und dem Nahen Osten stammen.
Quelle: Prntly
Quelle: http://de.europenews.dk/Schweden-Tausende-Migranten-legen-Braende-in-Hauptstadt-122307.html
Gruß an die Völker Europas
TA KI
EU hat mit Deportation der Flüchtlinge begonnen
Europäische Behörden haben eine erste Gruppe von Migranten im Rahmen eines Block-weiten Plans deportiert, um das Problem der wachsenden Flüchtlingskrise gemeinsam anzugehen.
Italien schickte 19 eritreische Männer und Frauen nach Schweden, als Teil der ersten Partie von Migranten des Umzugsprogramms. Zugleich schickte Italien 28 Tunesier und 35 Ägypter wieder nach Hause.
Dieser Beginn ist Teil des Engagements der Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU), 160.000 Asylsuchende in ganz Europa über die nächsten zwei Jahre zu verteilen. Das Abkommen wurde geschlossen, um den Druck auf Länder wie Italien und Griechenland zu nehmen, wo über 470.000 Migranten allein seit Januar ankamen.
„Wenn wir über Flüchtlinge sprechen, müssen wir auch von denen sprechen die keine Flüchtlinge sind“, so Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar für Migration, Inneres und Unionsbürgerschaft, in einer Erklärung am vergangenen Freitag. „Wir müssen den Menschen nicht nur besser und effektiver helfen und ihnen eine Zuflucht bieten, sondern auch auf der Rückkehr derjenigen bestehen die kein Aufenthaltsrecht haben.“„All diese Massnahmen müssen zusammengehen“, sagte er.
Gruß an die Zurückruderer
TA KI
+++EILT+++“Das sind ja alles Muslime, und die hassen uns“- Asylterror in Deutschland, Sumte in der Flüchtlingsflut
NACHTRAG: Hier kann man die berechtigten Sorgen der Bewohner aus Sumte hören:
100-Einwohner-Ort Sumte soll 1000 Flüchtlinge aufnehmen
Sumte/Neuhaus – Die Pläne zur Einquartierung von bis zu 1000 Flüchtlingen in Sumte stoßen in dem kleinen 100-Einwohner-Ort an der Elbe auf Kritik.
«Wir sind nach wie vor der Meinung, dass 1000 Flüchtlinge zu viel sind für Sumte. 200 bis 300 wären eine vertretbare Größe», sagte Ortsvorsteher Christian Fabel (CDU). Am Vorabend hatte das niedersächsische Innenministerium bei einer Bürgerversammlung über die Pläne informiert.
Demnach soll eine Anlage mit leerstehenden Bürohäusern zur Notunterkunft werden. Über die genaue Anzahl an Flüchtlingen werde in den nächsten Tagen in enger Abstimmung mit dem Arbeiter-Samariter-Bund entschieden, der die Trägerschaft übernimmt. «Wir haben damit erste Klarheit», sagte Fabel.
Die in der vergangenen Woche bekanntgewordenen Pläne hatten für Unruhe in dem zur Gemeinde Amt Neuhaus gehörenden Ort gesorgt. Bei der Bürgerversammlung zählte die Polizei mindestens 400 Besucher und sprach von einer lebhaften, aber insgesamt sachlichen Diskussion.
„Wir müssen solidarisch sein“ – „Müssen wir nicht“
Das Dorf Sumte an der Elbe hat 100 Einwohner. Nun solle es zehn Mal so viele Flüchtlinge beherbergen. Bei der Bürgerversammlung kocht die Volksseele hoch. Und doch läuft es gut für den Krisenmanager.
Es ist lange her, dass so viele Leute mit Reinhold Schlemmer sprechen wollten. Schlemmer, 72, Jogginganzug aus Ballonseide, bezeichnet sich als „den letzten Bürgermeister der DDR“. Er ist umringt von Journalisten, die in der Kälte frieren und wissen wollen, wie das gehen soll mit den Flüchtlingen, die demnächst seine unmittelbaren Nachbarn werden. „Ich finde das gut, dass die kommen. Wir brauchen junge Leute, die hier arbeiten“.
Hat der Mann das wirklich gesagt? Die Journalisten sind perplex. Schlemmer lebt in Sumte – einem 103 Einwohner zählendem Dorf im Nordosten Niedersachsens. Es ist eine der strukturschwächsten Regionen des Landes, kaum Infrastruktur, schlecht angebunden. Früher war hier DDR, nach der Wiedervereinigung wurde der Landstrich Niedersachsen zugeschlagen.
Demnächst soll Sumte bis zu 1000 Flüchtlinge aufnehmen. Wann genau, ist noch unklar. Vielleicht in einer Woche, vielleicht in zwei. Zehn Flüchtlinge auf einen Bewohner. Wie soll das bitte gehen?
Schlemmer ist direkt betroffen. Von seinem Grundstück aus kann man die Unterkunft sehen, in der die Menschen einziehen sollen, die „noch Staub aus Ungarn an den Klamotten“ haben, wie es im Dorf spöttisch heißt. Ein für das malerische Backsteindorf völlig überdimensionierter Flachbau, der dem Land als Notunterkunft dient. Bis 2012 haben hier 300 Menschen für eine Hannoveraner Inkasso-Firma gearbeitet, seit einiger Zeit stehen die Gebäude des einstigen Investors leer.
Vier sehr aggressiv auftretende Security-Mitarbeiter halten Wache. Fotos sind verboten, Fragen auch. Etwa 25 Kilometer nordöstlich, im mecklenburgischen Boizenburg, ist gerade eine Flüchtlingsunterkunft abgebrannt. Das soll hier nicht passieren.
Bürgermeisterin findet alles „befremdlich“
Ein paar Stunden später spricht Schlemmer wieder. Aber dieses Mal sind seine Worte nicht so freundlich. „Das ist eine unverschämte Informationspolitik, was Sie hier betreiben. Wie in der DDR„, seine Stimme überschlägt sich. Dienstagabend, 13. Oktober 2015, 19 Uhr. Die Gemeinde Amt Neuhaus, 4700 Einwohner, zu der Sumte zählt, hat zu einer „Informationsveranstaltung“ im „Hotel Hannover“ geladen.
Die Bürgermeisterin Grit Richter sagt, man wolle die Bürger aufklären, was auf sie zukommt, nach Möglichkeit beruhigen. Sie selbst sei von der Ankündigung kalt überrascht worden. „Das hier jemand anruft und sagt, ,Ihr müsst diese Flüchtlinge aufnehmen‘, und nicht einmal gefragt wird, wie unsere Infrastruktur aussieht – das fand ich befremdlich.“
Im „Hotel Hannover“ ist die Stimmung angespannt. 300 Leute passen in den Veranstaltungssaal, an diesem Abend sind es mindestens 800. Es ist so voll, dass vorsorglich Fenster und Türen geöffnet werden; die Menschen stehen in doppelter Reihe vor auf der Straße, weil drinnen kein Platz mehr ist.
„Bitte rücken Sie enger zusammen“, sagt die Bürgermeisterin. Hier darf jetzt keine Panik ausbrechen. Mit ihren einleitenden Worten gibt Grit Richter die Stimmungslage an diesem Abend vor. Sie hoffe auf eine gesittete Veranstaltung und dass man einander ausreden lasse. „Ich bin ja auch in hohem Maße überrascht worden von dieser Ankündigung.“ Der Saal lacht verächtlich.
Wir müssen jeden Gelegenheit nutzen, die sich bietet
Alexander Götz
Dann tritt Alexander Götz auf. Der Mann vom Innenministerium aus Hannover muss den Menschen erklären, warum 1000 Flüchtlinge ausgerechnet nach Sumte sollen. „Wir müssen jeden Gelegenheit nutzen, die sich bietet“, erklärt er den Menschen, das Land sei in einer Notlage, täglich würden bis zu 1500 Flüchtlinge in Niedersachsen ankommen.
Götz hat das schon oft gesagt. Land auf, Land ab erklärt er den Menschen auf solchen Veranstaltungen, warum das Land nicht anders kann, warum Niedersachsen zur Bündnissolidarität verpflichtet ist. „Wir haben uns das nicht ausgesucht.“
„Wir auch nicht!“, brüllt es aus dem Saal zurück, begleitet von tobendem Applaus der Menge. „Wir müssen jetzt solidarisch sein“, sagt Götz. „Müssen wir nicht!“, brüllt es zurück. Der Mann aus Hannover verzieht keine Miene. Er hat mit Gegenwind gerechnet.
Wenige Bürger fragen, viele lassen nur den Frust raus
Ein Mann im Publikum springt auf und bringt die Frustration der Bürger auf den Punkt: „Seit Jahren warten wir auf eine feste Elbquerung, aber für Tausend Flüchtlinge sind wir gut genug. Das ist eine Unverschämtheit.“ Die Menge im Saal johlt. Die Bürgermeistern bittet erneut um einen gesitteten Ablauf der Veranstaltung. „Bitte stellen Sie Fragen, wir werden diese sammeln, und Dr. Götz wird versuchen, diese zu beantworten.“
Das sind ja alles Muslime, und die hassen uns
Eine Bewohnerin von Sumte
Fragen aber, das wird schnell deutlich, gibt es an diesem Abend nur wenige. Die Bürger sind gekommen, weil sie sie ihren Frust artikulieren wollen. Von der Friseurmeistern bis zum Fahrradverkäufer – jeder in Neuhaus darf mal dran.
„Das sind ja alles Muslime, und die hassen uns“, sagt eine Frau im Publikum. „Ich habe zwei Töchter, was soll ich jetzt machen?“ Dem Sumter Fahrradverkäufer, der sich schon mit einem offenen Brief auf Facebook an das Innenministerium gewandt hat und von einer „Diktatur“ spricht, hat vor allem Sorge um das Internet im Ort. „Ich möchte mein LTE-Netz weiter nutzen können. Der Tourismus soll so bleiben, wie er ist.“ Sein fast fünf Minuten langes Statement spricht den Menschen offenbar aus der Seele. Niemand will, dass hier Grundstückspreise sinken und das Dorf in ein noch schlechteres Licht gerät. Man fühlt sich ohnehin abgehängt.
Ein Frau will schließlich wissen, ob es denn zumindest nächtliche Ausgehverbote für die Migranten gebe. „Wir haben ein Gehöft, das nicht von einem Zaun geschützt wird. Bitte verstehen Sie mich nicht falsch. Aber ich habe Angst.“
Antifa vs. Rechtsradikale: Polizei verhindert Randale
Da platzt einem Mann auf dem Podium der Kragen. Abou Tam, Muslim und beim Arbeitersamariterbund zuständig für den Aufbau von Flüchtlingsunterkünften, springt mit hochrotem Kopf ans Rednerpult. „Ich appelliere an Sie, erst einmal abzuwarten und gelassen zu bleiben“, sagt er mit bebender Stimme. Er arbeite in vielen Flüchtlingsheimen, und nirgendwo sei es zu Vorfällen gekommen. Im Gegenteil: Die Leute seien dankbar und demütig. „Worüber reden wir hier? Wir reden über Frauen, die auf der Straße entbinden – kurz bevor sie bei uns im Heim ankommen.“
Es passt zu diesem Abend voller Hysterie, Angst und Aggressivität, dass draußen die NPD demonstriert und drinnen die Antifa eine ganze Gemeinde beleidigt: „So viel Xenophobie wie in diesem Amt habe ich noch nie erlebt“, sagt eine junge Frau. Ihre Namen wolle sie nicht nennen, weil darauf die „Nazis im Saal“ nur warten würden. Von der Bürgermeisterin fordert sie ernsthaft die Eröffnung eines „multikulturellen Cafes“ in der Innenstadt.
Später wird es in der Kneipe des „Hotel Hannover“ zu einer kurzen handfesten Auseinandersetzung kommen: Die junge Antifa-Aktivistin rammt einem Rechtsradikalen ein Tablett in den Bauch. Dank der etwa 30 Polizisten aus Brandenburg und Niedersachsen ist die Lage aber schnell unter Kontrolle.
Der Mann aus dem Ministerium zieht durch
Für einen läuft die Veranstaltung nach Plan. Alexander Götz, früher SPD-Vorsitzender in Berlin-Pankow, jetzt Krisenmanager in Hannover, ist ein ziemlich guter Redner mit einer tiefen, durchsetzungsfähigen Stimme. Die Lage hat er jederzeit im Griff. Gelitten haben andere: Die Bürgermeisterin, die Männer vom Arbeitersamariterbund, der Polizeichef von Lüchow-Dannenberg, der mehrfach ausgebuht wurde.
Götz hat von der hitzigen Atmosphäre im Saal profitiert, weil eine tatsächlich Auseinandersetzung verhindert wurde. Dabei wäre es doch so interessant gewesen, wer dem Land eigentlich das Gebäude angeboten hat. „War es vielleicht die besagte Inkasso-Firma, die jetzt ein dreckiges Geschäft mit den Flüchtlingen macht?“ Ein Mann im Publikum hat diese Frage gestellt.
Es war eine der wenigen interessanten Fragen an diesem Abend. Es war auch die einzige, die Götz nicht konkret beantworten wollte. Das Gebäude sei von einem Makler angeboten worden, sagte er nebulös. „Man zahle dafür einen vernünftigen Mietzins“.
„So schlimm wie hier war es noch nie“
Um 21.30 Uhr schließlich will die Bürgermeistern die Veranstaltung beenden. Einer findet sich damit nicht ab: Reinhold Schlemmer hat noch etwas zu sagen. „Bitte, Herr Schlemmer, keine Statement, eine Frage“, fleht die Bürgermeisterin. Sogar das Dorf brüllt Schlemmer jetzt nieder.
Die Luft ist zum Schneiden. Stühlerücken, Feierabend, alle wollen nach Hause. Einem, der auf dem Podium lange gesprochen hat und von den Neuhäusern an diesem Abend mehrfach ausgebuht wurde, sieht man Erschöpfung und Entsetzen an. Er will ungenannt bleiben. „Wir haben viele dieser Veranstaltungen gemacht, in letzter Zeit. So schlimm wie hier war es noch nie.“
Gruß an die Erwachten
TA KI
Polizei machtlos: Kriminelle Asylbewerber prahlen mit Diebesgut im Internet
Junge Straftäter veröffentlichen Bilder von sich und ihrem Diebesgut im Internet. Sie werden nicht zur Rechenschaft gezogen, die Polizei scheint machtlos.
Foto: Philipp Guelland/Getty Images
Auf den sozialen Medien wie Facebook prahlen Jugendliche mit gestohlenen Sachgegenständen und Geld. Obwohl die kriminellen Asylbewerber öffentlich mit dem Diebesgut angeben, kommen sie meist ungestraft davon.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft zeigt sich fassungslos über diese Tatsachen. Es sei „nicht nachvollziehbar, dass solche Serientäter nicht in U-Haft sitzen“, sagte der Berliner Landeschef Bodo Pfalzgraf der Bild-Zeitung.
Allein in Berlin gebe es demnach 150, zumeist aus Osteuropa und Afrika stammende Jugendliche, die bereits häufiger durch Diebstähle auf sich aufmerksam gemacht haben, aber nicht strafverfolgt werden. Deshalb scheuen sich die Täter auch nicht, Fotos von sich und dem Diebesgut zu veröffentlichen.
Kriminalbeamte erklärten der Zeitung, dass viele der Asylsuchenden keine oder gefälschte Pässe hätten.
Es gebe in Nordafrika auch so etwas wie Ausbildungslager für junge Leute, um in Deutschland Diebstähle und ähnliches zu verüben. Ihre Asylverfahren werden laut den Beamten dadurch nicht beeinträchtigt.
Die Bekämpfung von Diebstählen gestaltet sich schwierig, weil die Beamten einen „dringenden Tatverdacht“ brauchen und das bei Taschendiebstählen nicht so einfach ist, erklärt die Berliner Staatsanwaltschaft. (so)
Gruß an die Polizei, ihr erkennt wofür ihr mißbraucht werdet??
TA KI
Mobilfunk Umts , Wlan , Scalarwellen !!! und die verschwiegene Gefahr , Dokumentation
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Gruß an die Bewußten
TA KI
Das Erwachen der Valkyrjar 