Ein grüner Bürgermeister macht sich unbeliebt… (…bei seiner Parteiführung)


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Gruß an die Sehenden

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TA KI

„Härteres Asylrecht für konsequentes Abschieben!“


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„Wir arbeiten gut zusammen, da gibt’s keinen Streit mit dem Innenminister“, meint Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) zur aktuellen Diskussion über die „wahren“ Abschiebezahlen (wir berichteten ). Er kritisiere vielmehr die EU- Spitze: „Brüssel hat es noch immer nicht geschafft, dass wir Abschiebeabkommen etwa mit nordafrikanischen Ländern haben. Schätzungen zufolge halten sich bis zu 3,8 Millionen Menschen illegal in der EU auf.“

Und deshalb sei auch seine Aussage korrekt, dass 90 Prozent der abzuschiebenden Personen nicht in ihre Heimat in Nordafrika, im Irak oder in Afghanistan zurückgehen. Doskozil: „Wir brauchen deshalb wirklich funktionierende Abschieberegeln: Es kann doch nicht sein, dass Asylwerber in Österreich untertauchen können, sobald sie einen negativen Asylbescheid erhalten.“

Eine Gesetzesnovelle, die in Vorbereitung ist, soll nun laut Doskozil ein tatsächlich funktionierendes Asylrecht bringen: „Mir geht es um Rechtsstaatlichkeit. Es muss möglich sein, dass jene, die illegal in Österreich sind und nicht ausreisen wollen, in Schubhaft kommen. Wir müssen ein straffes Schubhaftsystem schaffen.“

„Abtauchen verhindern“

Bisher sei es ja Praxis, dass die Asylwerber nach dem Erhalt eines negativen Asylbescheids noch Tage Zeit hätten, um in unserem Land abzutauchen. Dazu Doskozil im „Krone“ Gespräch: „Die Zustellung des negativen Asylbescheids darf keine Verständigung dafür sein, jetzt unterzutauchen. Mit dem negativen Asylbescheid muss auch sofort die Schubhaft beginnen. Sonst fehlt diesem Schubhaft- System doch jede Sinnhaftigkeit.“

Mit diesem Vorschlag sei er auch auf der neuen Linie der deutschen Kanzlerin, sagt Doskozil: „Auch Angela Merkel betonte jetzt, dass Deutschland verstärkt Menschen, die keine Aufenthaltsbewilligung erhalten, zurück in ihre Heimatländer bringen muss.“

Quelle: http://www.krone.at/oesterreich/haerteres-asylrecht-fuer-konsequentes-abschieben-doskozil-zu-krone-story-535299

Gruß an die, die wissen, daß solche Texte reine Augenwischerei sind…

Sich erst jetzt darüber Gedanken zu machen, ob und wie bei negativen Asylbescheiden zu verfahren sei, da die traumatisierten „Flüchtlinge“ dazu neigen unterzutauchen, ist schlichtweg eine Beleidigung an die Intelligenz der Leser.

TA KI

Drei Viertel der Flüchtlinge leben ohne Asylanspruch in NRW


Die meisten in NRW Geduldeten kommen aus sicheren Herkunftsländern wie Serbien (7.417), Albanien (4.551), dem Kosovo (4.341), Mazedonien (4.293) und Bosnien-Herzegowina (1.822).

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Von den Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen, die keinen Anspruch auf Asyl haben, werden drei Viertel im Land geduldet. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Daten des Ausländerzentralregisters. Demnach wurden Ende August bundesweit 158.190 Flüchtlinge geduldet, wovon rund 29 Prozent (45.436) in NRW leben.

Damit duldet NRW so viele Flüchtlinge wie Bayern, Baden-Württemberg und Hessen zusammen. Die Gruppe der Ausreisepflichtigen aus den so genannten Maghreb-Staaten macht dabei nur fünf Prozent aller Ausreisepflichtigen und Geduldeten aus.

Die meisten in NRW Geduldeten kommen aus sicheren Herkunftsländern wie Serbien (7.417), Albanien (4.551), dem Kosovo (4.341), Mazedonien (4.293) und Bosnien-Herzegowina (1.822). Insgesamt machen die Staaten des Westbalkans mit mehr als 22.000 Duldungen fast die Hälfte aller Duldungsfälle in NRW aus. Der CDU-Fraktionsvize im Landtag, André Kuper, sagte der Rheinischen Post: „Die neuesten Zahlen belegen, dass Rot-Grün immer noch nicht die Notwendigkeit einer konsequenten Rückführungspolitik verstanden hat. Das bedroht die Akzeptanz des Asylrechtes in Deutschland.“

(dts Nachrichtenagentur)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/drei-viertel-der-fluechtlinge-leben-ohne-asylanspruch-in-nrw-a1360329.html

Gruß an die Konsequenten

TA KI

Österreich plant Asyl-Notverordnung: Innere Sicherheit gefährdet


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Das wäre in Deutschland „fast“ unmöglich, was die Regierung in Österreich plant: Eine Asyl-Notverordnung soll beschlossen werden, denn es droht der totale Zusammenbruch der Einrichtungen, zudem sei die öffentliche Ordnung und die innere Sicherheit durch die hohe Zahl an Flüchtlingen gefährdet. Nur mit der Asyl-Notverordnung könnte das klassische Asylrecht eingeschränkt werden, Anträge könnten dann direkt an der Grenze abgelehnt werden, Flüchtlinge dürften in Polizeianhaltezentren zwei Wochen lang festgehalten werden. Der Entwurf liegt dem STANDARD vor.

Und in Deutschland? Merkel weicht nicht von ihrem „ihr Kinderlein kommet“ Kurs ab, dabei ist die die Lage, so wie in Österreich, gleichermaßen desaströs und zum Verzweifeln in Deutschland. Was sich in den letzten Wochen/Monaten in deutschen Landen abgespielt hat, ist in der Tat mehr als beunruhigend. Die Vorstellung, Millionen innerhalb eines so kurzen Zeitraums versorgen und integrieren zu können, ohne das staatliche Gefüge zu sprengen, ist an Absurdität kaum mehr zu toppen. Das größte Problem ist, dass der deutsche Steuerzahler in dem ganzen Spiel nur die Rolle des Zuschauers einnimmt, der keine Möglichkeit des Eingreifens hat und hilflos alles über sich ergehen lassen muss. Dazu sorgt noch die politische konforme Berichterstattung dafür, dass ein Bild gezeichnet wird durch größtenteils nur euphorische, rührselige Lageberichte, die nicht selten unglaubwürdig (und nicht durch Fakten belegt) sind.

Auch in Deutschland brodelt es unter der übergestülpten Fassade von Willkommenskultur und Flüchtlingsmärchen gewaltig. Auch wenn die Gutmenschen-Fraktion derzeit noch dominant ist, jegliche Kritik sofort auf den Social Media Plattformen verrissen werden, wie man denn so unmenschlich sein könne jemals Humanität in Frage zu stellen, wissen nur die Klügeren, dass es immer weiter bergab gehen wird.

Quelle: https://politikstube.com/oesterreich-plant-asyl-notverordnung-innere-sicherheit-gefaehrdet/

Gruß nach Österreich

TA KI

Bistum Regensburg: Migrantenprotest auf Bleiberecht beendet – Polizei geräumt Pfarrheim nach Strafanzeige


Sie hatten Zuflucht im Regensburger Dom gesucht. 45 Migranten, darunter Familien mit Kindern, standen fünf Wochen lang unter dem Schutz des Bistums. Im Bistum fühlte man sich anscheinend ausgenutzt für den politischen Kampf um das Bleiberecht der Asylsuchenden. Freiwillig aber wollten diese nicht in ihre Unterkunft wechseln. Nach Wochen entschloss man sich zu härteren Maßnahmen und erntete prompt scharfe Kritik.

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Nach fünf Wochen Unterbringung im Pfarrheim Regensburg räumte die Polizei am Montag das Gebäude, berichtet Focus. Da die Roma und Migranten aus Albanien, Mazedonien und dem Kosovo nicht freiwillig gehen wollten, habe das Bistum Anzeige erstattete wegen Hausfriedensbruch. Zuvor habe man die Versorgung mit Lebensmitteln beendet.

Zuletzt seien noch 16 der Flüchtlinge im Pfarrheim gewesen. Wie viele davon noch dort sind, sei noch unklar, so der Polizeisprecher. Eigentlich sollten die Flüchtlinge mit Bussen zu ihrer Unterkunft gebracht werden.

Kein Kirchenasyl gewährt

Als die knapp 50 Asylsuchenden Anfang Juli Zuflucht im Regensburger Dom gesucht hatten, gewährte ihnen das Bistum von vornherein kein Kirchenasyl. Von Anfang an sei lediglich eine Duldung der Anwesenheit ausgesprochen worden.

Zunächst wurden Betten im Durchgangsbereich zur Sakristei aufgestellt, wo die Leute übernachten konnten. Doch schon nach wenigen Tagen seien die hygienischen Verhältnisse unzumutbar gewesen, so Focus. In der Kirche seien nur Waschbecken und Toiletten verfügbar, nicht aber Duschen. Die medizinische Versorgung, vor allem der Kinder, wäre nur eingeschränkt möglich gewesen.

Schließlich sei der Umzug der Gruppe in das Pfarrheim St. Emmeram erfolgt. Nun standen mehrere Räume zur Verfügung und mobile Duschen wurden aufgestellt. Auch hatten die Kinder nun einen Ort zum Spielen im Innenhof.

Als Gespräche über einen freiwilligen Auszug scheiterten, habe das Bistum nach Rücksprache mit den Behörden Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs gegen die Asylsuchenden erstattet. Auch wurden den Asylsuchenden im Gebäude keine Lebensmittel mehr zur Verfügung gestellt.

Scharfe Kritik für das Vorgehen des Bistums äußerte der Bayerische Flüchtlingsrat. Die Versorgung mit Lebensmitteln sei ein humanitäres, menschenrechtliches und christliches Gebot.

„Kirchen bleiben offen“

Die Sorge, die Diözese werde künftig mehr Kirchen aus Angst vor Wiederholungsfällen zusperren sei unbegründet, so Generalvikar Fuchs. „Unsere Kirchen bleiben offen für alle Menschen, die beten wollen, die Stille suchen oder unsere Kirchen bewundern“, so Fuchs.

Es dürfe jedoch nicht Schule machen, durch gewaltsames Eindringen in kirchliche Räume staatliche Regelungen umgehen zu wollen oder Kirchen als Protestbühne zu missbrauchen. An die Initiatoren der Aktion appellierte Fuchs: „Wer Änderungen im Asylrecht herbeiführen möchte, muss sich in einem demokratischen Staat im argumentativen Diskurs um Mehrheiten mühen. Eine gewaltsame Abkürzung darf es nicht geben.“ (dk)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bistum-regensburg-migrantenprotest-auf-bleiberecht-beendet-polizei-geraeumt-pfarrheim-nach-strafanzeige-a1920207.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Afghanischen Asylwerbern ist das idyllische Tiroler Tannheimer Tal „zu wenig städtisch“


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Wie die Internet-Seite der „Süd-Tiroler-Freiheit“ berichtet, soll sich letzte Woche im Bundesland Tirol ein besonders dreister Fall von Asyl-Schmarotzertum zugetragen haben.

Umgebung ist „zu wenig städtisch“

Die Gemeinde Tannheim (Bezirk Reutte) schuf für eine Gruppe afghanischer Asylwerber eine Unterkunft. Allerdings behagte den sogenannten Flüchtlingen dieses Quartier nicht, weil ihnen die Umgebung nicht gefiel, zumal diese „zu wenig städtisch“ wäre. Daher verweigerten sie die Unterbringung dort und mussten nach lautstarken Protesten wieder zurück nach Hall/Tirol gebracht werden.

Gastfreundschaft der Tiroler missbraucht

Für den Südtiroler Landtagsabgeordneten und Fraktionsvorsitzenden der Süd-Tiroler-Freiheit Sven Knoll gilt ein derartiges Verhalten schlicht als inakzeptabel und dürfe nicht toleriert werden. Für ihn ist es geradezu empörend, dass hier die Gastfreundschaft der Tiroler missbraucht und das Asylrecht lächerlich gemacht wird.

Das Tannheimer Tal zählt zu den landschaftlich schönsten Gegenden in Tirol, und Touristen aus aller Welt geben im Sommer wie im Winter viel Geld aus, um dort Urlaub machen zu dürfen. Für afghanische Asylwerber freilich ist so ein Ort offensichtlich nicht gut genug!

Schutzbedürftigkeit mancher Asylwerber in Frage gestellt

Solche Vorfälle beweisen, dass viele Asylwerber eine sehr spezielle Vorstellung vom Asylrecht haben und für sich das Recht herausnehmen, hier in Europa Ansprüche stellen zu können. Man dürfe sich daher nicht wundern, so die Online-Information der Süd-Tiroler-Freiheit, wenn angesichts solch arroganten Verhaltens die Schutzbedürftigkeit derartiger Asylwerber in Frage gestellt wird.

Kein „Asylrecht à la carte“!

Das Asylrecht wurde geschaffen, um Menschen, die vor Terror, Krieg oder Verfolgung flüchten, Unterkunft und Versorgung zu bieten. Allerdings bedeutet Asylrecht nicht, dass man sich „à la carte“ das Land und vielleicht gar die Region auswählen darf, wo man vor Verfolgung etc. sicher ist. Ebenso ist Asyl auch kein All-Inclusive-Urlaub, bei dem man höchste Ansprüche über die Art der Unterbringung stellen kann.

Die Politik sollte diese Botschaft im In- und Ausland eindeutiger und klarer vermitteln!

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0021415-Afghanischen-Asylwerbern-ist-das-idyllische-Tiroler-Tannheimer-Tal-zu-wenig

Gruß an die Erwachenden

TA KI

 

Der Ausweg aus dem System – Die Lösung!


….per mail eines Lesers….

Liebe Leser,

Ich hab lange darüber nachgedacht was ich in diesem Artikel schreiben will. Nach langem denken bin ich dazu gekommen ihnen die Lösung zu präsentieren, welche dieses System zum Einsturz bringt. Diese wird nur greifen wenn ab jetzt jeder seinen Hintern aus der Wohlfühlkomfortzone hebt.

Meiner Meinung nach gibt es nur ein Mittel und das ist das „aktiv“ werden aller Menschen die in den Alternativen Medien sich informieren.

Mit aktiv werden meine ich das schreiben von Artikeln auf dem Computer zB. über Rechtsbrüche der Regierung oder wie Deutschland in 20 Jahren aussehen wird wenn eine Deutschland diesen Ausmaßes weiterhin toleriert wird und so weiter. Drucken Sie diese Artikel aus und verteilen Sie die in den Briefkästen wenn Sie Zeit haben.

Glauben Sie mir, der Großteil der Bevölkerung weiß gar nicht das es einen Artikel 16a gibt der unser Asylrecht beschreibt.

Glauben Sie mir, wenn ich behaupte das der Großteil der Menschen im Land nicht weiß was das Bundesverfassungsgericht letzten Jahres rausgefunden hat. Das Deutsche Reich (nicht Nazireich!) existiert noch weil die BRD nicht der Rechtsnachfolger sein kann und beide als Völkerrechtliches Subjekt gleichzusetzen sind.

Erklären Sie den Menschen in ihren Artikeln was solche Entscheidungen wie vom Bundesverfassungsgericht bedeuten. Viele können mit solchen rechtlichen Texten nicht anfangen wobei dieser noch gar nicht so kompliziert ist . Geben Sie die Quellen der Informationen an. In diesem Fall auf der Seite des Bundestagestages: (https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/380964)

Schreiben Sie in ihrem Artikel das eine grünen Politikerin im Europaparlament gegen direkte Demokratie ist und geben Sie die entsprechenden Quellen an. Machen Sie gleichzeitig Werbung für direkte Demokratie.

Sie bleiben somit Anonym um sich selbst zu schützen und können ihre Mitmenschen informieren. Ich weiß das viele unter euch mit anderen es aufgegeben haben zu Diskutieren. Wählt lieber meine Methode. Jemand der euch kennt weiß eure Haltung und sagt sich automatisch das Du nicht objektiv über das Thema reden willst (auch wenn das Quatsch ist).

Glauben Sie mir, wenn ich sage das wir genug Menschen und ausreichend in Deutschland verteilt sind um solch eine Kampagne voranzubringen.

Ich kann Ihnen auf jeden Fall versprechen, das Sie „alle“ irgendwann viel mehr zu verlieren haben als die Zeit die es jetzt zu nutzen gibt um gegen die Arroganz, Ignoranz und Größenwahn dieses herrschenden Systems mit friedlichen Mitteln zu kämpfen. Verbreiten Sie diesen Artikel im Internet um andere „alternativ Denker“ mobil zu machen. Die Diktatur hat ihre Fratze gezeigt. Es ist Zeit zu handeln!

Ich wünsche den Lesern dieses Artikel alles Gute für die Zukunft

Quelle: http://uncut-news.ch/leser-schreiben/der-ausweg-aus-dem-system-die-loesung/

Gruß an die Erwachenden

TA KI