In Deutschland mehrten sich zu Wochenbeginn warnende Stimmen, wonach die Kapazitäten zur Aufnahme von Flüchtlingen erschöpft seien. Pro Tag kämen im Durchschnitt etwa 10.000 Flüchtlinge an, berichtete die „Bild“– Zeitung am Dienstag unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach sind in der Zeit vom 5. bis 27. September rund 230.000 Asylsuchende nach Deutschland gekommen. Zwei Drittel von ihnen, rund 150.000, seien nach den eingeführten Grenzkontrollen im „Zielland“ Deutschland gelandet, viele davon über das „Transitland“ Österreich.
Täglich werden nach Angaben von mit den Zahlen Vertrauten zwischen 2000 und 3000 Menschen mit Sonderzügen direkt in deutsche Aufnahmeeinrichtungen gefahren. Demnach rollen bis auf Weiteres jeden Tag vier bis fünf Sonderzüge meist von Salzburg ohne Kontrollen über die Grenze und bringen die Flüchtlinge nonstop etwa nach Düsseldorf oder nach Lehrte bei Hannover.
Deutsche Behörden zunehmend überfordert
Doch weil die Zahl der einreisenden Flüchtlinge nicht sinkt und ein Ende der Flüchtlingswelle nicht absehbar ist, seien die deutschen Behörden zunehmend überfordert, heißt es in dem „Bild“– Bericht weiter. Sollte sich Deutschland deshalb entschließen – so die wachsende Sorge in Österreich –, die Grenzen für Flüchtlinge endgültig zu schließen, droht eine weitere Eskalation der Lage in Salzburg. Erste Anzeichen dafür gab es bereits am Wochenende, als erstmals widersprüchliche Informationen aufgetaucht waren, wonach die Sonderzüge nach Deutschland schon mit Montag eingestellt werden sollten. Aus Berlin kam ein Dementi, der Einsatz der Züge wurde tatsächlich fortgesetzt . Ein Sprecher des deutschen Innenministers Thomas de Maiziere sprach von einer nicht näher präzisierten Verlängerung.
Mikl- Leitner: „Bei Rückstau auch Gewalteinsatz“
Es handle sich um eine große Herausforderung für beide Länder, kommentierte Innenministerin Mikl- Leitner die Situation. Sie pochte einmal mehr auf eine europäische Lösung. „Man muss sich bewusst sein, wenn es keine internationale Lösung gibt, gibt es nur zwei Möglichkeiten: entweder die Vorgangsweise wie bisher oder dann eben ein strenges Vorgehen an den Grenzen, das heißt auch, mit Gewalteinsatz“, so die Ministerin. „Dann entstehen Bilder wie in Mazedonien, dessen muss sich jeder bewusst sein.“ Wenn es zu einem Rückstau an der Grenze komme, dann habe man nur eine Chance, nämlich die Grenzen ganz dichtzumachen.
Was die Sonderzüge von Österreich nach Deutschland betrifft, versicherte Mikl- Leitner lediglich, Österreich sei mit den deutschen Behörden in engem Kontakt. Darüber hinaus wollte die Ministerin das Thema Sonderzüge nicht öffentlich kommentieren. Dass die Frage die Bevölkerung interessiere, speziell jene Menschen, die nahe der Grenze wohnen, quittierte Mikl- Leitner mit der Aussage: „Das interessiert nicht nur die Bevölkerung, sondern vor allem auch die Schlepper.“
Bezüglich des von Mikl- Leitner in den Raum gestellten Gewalteinsatzes stellte Vizekanzler und ÖVP- Parteichef Reinhold Mitterlehner wenig später klar, dass es mit Sicherheit keinen solchen gegen Flüchtlinge an Österreichs Grenzen geben werde. Angesprochen auf die Aussagen seiner Parteikollegin, sagte Mitterlehner: „Das kann maximal ein Missverständnis sein.“
Faymann rechnet nicht mit deutscher Grenzschließung
Kanzler Faymann, der am Wochenende mit seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel in Sachen Flüchtlingsproblematik telefoniert hatte, räumte am Dienstag nach dem Ministerrat ein, dass stärkere Grenzkontrollen in Deutschland zu einem Rückstau an Flüchtlingen und damit zu „größeren Problemen“ in Österreich führen könnten. Grundsätzlich funktioniere die Abstimmung mit Merkel aber, sodass Deutschland Kontrollen durchführen könne, gleichzeitig aber der Rückstau in Österreich bewältigbar bleibe.
Dass Deutschland die Flüchtlings- Sonderzüge ganz einstellen könnte, glaubt Faymann nicht: „Ich gehe nicht davon aus, dass die Kanzlerin das Asylrecht in Deutschland außer Kraft setzt.“ Deutschland habe seine Grenzen nicht geschlossen, betonte der Kanzler: „Der Ausdruck, die Grenzen sind dicht, ist falsch.“ Tatsächlich seien von bisher 167.000 Flüchtlingen im September mehr als 90 Prozent nach Deutschland bzw. Skandinavien weitergereist.
Kanzler: Derzeit 53.000 Flüchtlinge in Grundversorgung
Gleichzeitig bemühte sich Faymann, darzustellen, dass Österreich nicht nur Transitland sei: Man habe derzeit 53.000 Flüchtlinge in Grundversorgung, Ungarn habe nur 6000 Plätze. „Es darf in Deutschland nicht der Eindruck entstehen, die Österreicher machen es wie die Ungarn, sie schicken sie (die Flüchtlinge) einfach weiter“, so Faymann.
Die „Presse“ hatte zuvor von einer Abmachung zwischen Wien und Berlin über „maximal vier bis fünf Sondertransporte“, die am Wochenende ausgelaufen sei, berichtet. Einem – nicht näher genannten – Sprecher des deutschen Innenministeriums zufolge sei diese Vereinbarung „für einige Tage verlängert worden“, danach werde weiterverhandelt. Es gebe eine laufende Abstimmung in Sachen Flüchtlinge nicht nur zwischen den Regierungschefs Österreichs und Deutschlands, sondern auch zwischen den Innen- sowie den Verkehrsministerien, betonte Faymanns Sprecherin Susanna Enk.
Sonderzüge: Deutschland reagiert „flexibel“
Der Verkehr von Flüchtlings- Sonderzügen wird wohl auch künftig immer nur für ein paar Tage geregelt werden, hieß es dazu aus dem deutschen Innenmininsterium. „Wir reagieren flexibel, alles andere macht keinen Sinn“, sagte ein Sprecher. Grund für die kurzfristige Planung ist, dass der Zuzug von Flüchtlingen nicht planbar sei. „Sie registrieren sich nicht ein Monat vorher online“, so der Sprecher. „In ein paar Tagen“ werde die Situation gemeinsam mit Österreich erneut bewertet.
Salzburg rüstet sich für Ernstfall
In Salzburg bereitet man sich jedenfalls auf den Ernstfall vor: Vor der Grenze Saalbrücke nach Freilassing wurde am Montag damit begonnen, eine verstärkte Logistik zur Betreuung der Flüchtlinge aufzuziehen. Das reicht von einer Verstärkung der Kanalisation bis zu einer Verbesserung der sanitären Versorgung. Am Mittwoch beginnt zudem der Aufbau von Zelten mit insgesamt 160 Schlafplätzen im Hofbereich des Zollamts. Für die Zelte wird eine Zeltheizung vorbereitet.
Man bemühe sich, dass möglichst viele Menschen im Trockenen auf den Grenzübertritt warten können, erklärte ein Sprecher von Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Seinen Informationen zufolge sei man auf deutscher Seite auch bemüht, die Geschwindigkeit bei der Abfertigung der einreisenden Menschen zu erhöhen – was sich allerdings schlagartig ändern konnte, sollte sich Deutschland entschließen, den Strom an Flüchtlingen ins Land einzudämmen.
Quelle: http://www.krone.at/Oesterreich/Jetzt_droht_Gewalteinsatz_an_der_Sued-Ost-Grenze-Fluechtlingskrise-Story-474345
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CDU-Politiker fordert sofortigen Aufnahmestopp in Deutschland
Da Polizei und Hilfskräfte schon derart überlastet sind, fordert der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer einen sofortigen Aufnahmestopp von Migranten in Deutschland.
Migranten auf dem Weg von Österreich nach Deutschland.
Foto: Sean Gallup/Getty Images
Den sofortigen Aufnahmestopp für Migranten in Deutschland, fordert jetzt der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer.
Da das Personal der Polizei und der Hilfskräfte unter der Verwaltungslast der ständig neuankommenden Einwanderer einzuknicken droht, sagt Irmer, dass es „zunächst einen zeitlich befristeten sofortigen Aufnahmestopp“ in Deutschland brauche, „um alle Asylbewerber erst einmal erfassen zu können, und um die übergroße Zahl derjenigen, die kein Anrecht auf Anerkennung haben, zurückzuführen“, berichtet die Webseite Jungen Freiheit.
Deutschland würde auch dringend ein Gesetz zur Integrationspflicht brauchen.
„Wenn Deutschland sich nicht selbst ‘abschaffen’ will, wie es Sarrazin formuliert hat, dann muß die Politik in Berlin schnell reagieren und handeln, denn nur so ist im übrigen die Akzeptanz für das im Grundsatz richtige Grundrecht auf Asyl auf Dauer zu gewährleisten“, so Irmer.
In Asylunterkünften werden auch zunehmende Übergriffe auf christliche Asylbewerber durch strenggläubige Moslems dokumentiert. Diesen Zustand kritisierte Irmer aufs schärfste.
„Wer unser Asylrecht missbraucht, die Religionsfreiheit, die Menschenrechte, Gleichberechtigung der Geschlechter und die freiheitlich demokratische Grundordnung missachtet, hat jeden Anspruch verwirkt, hier aufgenommen zu werden. Er gehört innerhalb von 48 Stunden nach erkennungsdienstlicher Behandlung abgeschoben.“
Die Gefahr von religiös-motivieren Übergriffen zwischen Asylsuchenden ist groß. Der religionspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Franz Josef Jung, warnte vor einer Eskalation, will aber keine getrennte Unterbringen der Leute mit verschiedenen Religionen.
„Auf keinen Fall dürfen mit den Flüchtlingen die religiösen Konflikte aus den Herkunftsländern nach Deutschland importiert werden“, sagte Junge. Er fügte hinzu: „Eine getrennte Unterbringung ist auf keinen Fall eine Lösung. Statt dessen muß gelten: Wer hier gewalttätig wird und unsere Grundrechte nicht anerkennt, muß die ganze Härte des Rechtsstaats zu spüren bekommen! Wir werden nicht hinnehmen, daß Menschen, die wegen religiöser Verfolgung bei uns Schutz suchen, von denselben Gruppen und aus denselben Gründen angegriffen werden wie in ihren Heimatländern.“
Auch einige SPD-Politiker sprechen sich gegen eine Trennung der Bewohner nach Glaube und Herkunft aus.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hält eine solche Aufteilung von Flüchtlingen zur Vermeidung von Konflikten und Schlägereien nicht für sinnvoll. „Eine Trennung nach Religionen oder gar Ethnien ist bei dem derzeitigen Ansturm kaum praktikabel“, sagte Lewentz der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Die wichtigste Aufgabe sei es, geflohenen Menschen ein Dach über dem Kopf zu bieten.
Der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner sagte der „Rheinischen Post“: „Man muss sensibel bei ethnischen Konflikten agieren, aber eine pauschale religiöse oder ethnische Trennung kann nicht die Lösung sein.“
In einer Notunterkunft für Flüchtlinge im nordhessischen Kassel-Calden war es am Sonntag zu einer Massenschlägerei unter 300 Albanern und 70 Pakistanern gekommen. Auslöser war eine Rangelei zwischen zwei Bewohnern während der Essensausgabe. (so)
Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/migration-cdu-politiker-fordert-sofortigen-aufnahmestopp-in-deutschland-a1272617.html
Gruß an die, die wissen, daß der größte Teil der Völkerwanderer DARAUF SCHEISST WAS HIER FÜR GESETZTE HERRSCHEN, die führen gerade Ihre eigenen hier ein-
und unsere Gesetzte sind da geradezu einladend- denn seitdem Neger zum Schimpfwort gemacht wurde (!!!) ist jeder, der nicht applaudierend die Flüchtlingsmassen ( die über keine Identfizierunsnachweise verfügen) begrüßt, pro forma ein Rechtsradikaler, ein Antisemit, im besten Fall sowieso gleich Nazi!!!
Wir haben in den nächsten Tagen mit dramatischen gesellschaftlichen strukuell ALLES verändernden Situationen zu rechnen- nichts wird so sein wie es war.
Krieg ist eine, wie iCH finde treffende Vokabel hierfür!!!
TA KI
Das Erwachen der Valkyrjar 